Stuttgart - Die schlechte Nachricht kam am Freitag, 15 Uhr. „Wir möchten Sie vorab darüber in Kenntnis setzen, dass es möglicherweise aufgrund der hohen Corona-Inzidenz zu Kitaschließungen in der kommenden Woche kommen könnte“, heißt es in einem Elternbrief einer Stuttgarter Kita.
Eine halbe Stunde später erklärt die Pressestelle der Stadt offiziell: „Die Kindertageseinrichtungen werden, wenn die 7-Tages-Inzidenz weiterhin hoch bleibt oder sogar steigt, im Laufe der Woche bis auf eine Notbetreuung schließen. Den Eltern wird empfohlen, schon ab Montag ihre Kinder zu Hause zu betreuen.“
Stadt will Infektionsrisiko senken
Diese Maßnahme ist am Freitagnachmittag wohl mit heißer Nadel gestrickt worden, nachdem die Infektionsraten schon am Donnerstag mit einem Wert von 197,7 an der 200er-Marke gekratzt haben. „Wir wissen, wie bedeutsam für berufstätige Eltern die gute Betreuung ihrer Kinder ist“, sagt Isabel Fezer, Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, „die Stadt will mit dieser Maßnahme die Gesundheit der Familien aktiv und präventiv schützen, um so das Infektionsrisiko zu senken.“
Land will Regelungen anpassen
Diskussionen über die Schließung von Kitas hatte tags zuvor aber auch das auf Bundesebene geplante Infektionsschutzgesetz ausgelöst. Vorgesehen ist darin eine Notbremse für Schulen und Kitas.
Am Freitag hat Michael Föll, der Ministerialdirigent am Kultusministerium Baden-Württemberg, den Trägerverbänden der Tageseinrichtungen und den Kommunen deshalb in einem Rundbrief vorsorglich mitgeteilt: „Angesichts der bevorstehenden Aktualisierung der Coronaverordnung sollen die für Baden-Württemberg geltenden Regelungen bereits mit Wirkung ab dem 19. April mit dieser bevorstehenden Bundesregelung harmonisiert werden.“ Das bedeutet: Wenn die 7-Tage-Inzidenz die 200er-Marke an drei aufeinanderfolgenden Tagen im jeweiligen Land- und Stadtkreis überschreite, könne das Gesundheitsamt die Schließung von Kitas verfügen und bekannt geben. In Stuttgart lag er am Freitag bei 207,6.
Drei Tage sind entscheidend
Die Beschränkung kommt laut Föll jedoch nicht von heute auf morgen: „Ab dem übernächsten auf die Bekanntmachung durch das Gesundheitsamt folgenden Tag gelten dann die Betriebseinschränkungen“, erläutert er und verweist darauf, dass Details noch verändert werden könnten im Laufe der Beratungen. Eine Wiedereröffnung ist diesem Schreiben nach erst vorgesehen, wenn die Infektionszahlen an fünf Tagen in Folge unter 200 liegen.
In der Stadt sind rund 600 Kitas von der Schließung betroffen, die Coronatests, die am Montag großflächig anlaufen sollten, sind damit bis auf Weiteres verschoben. Eine Notbetreuung soll es geben. „Wer diese in Anspruch nehmen kann und was dafür notwendig ist, werden wir aller Voraussicht nach am Montag wissen“, teilt die oben erwähnte Kita den Eltern mit.
Notbetreuung für alle?
In Stuttgart hatten zuletzt alle Mütter und Väter, die einen Bedarf geltend gemacht haben, Anspruch auf Teilnahme. Im Entwurf des Bundesgesetzes wird die Notbetreuung jedoch eingeschränkt auf jene Kinder, deren Eltern notwendigerweise nicht in ihrer Wohnung arbeiten können (zum Beispiel medizinisches oder pflegerisches Personal, Verkäuferinnen und Verkäufer in Supermärkten, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten), oder Kinder, die nicht über hinreichende informationstechnische Ausstattungen verfügen. Die Stadt hat sich dazu bisher nicht geäußert.