Das Abendgymnasium häuft seit Jahren Schulden an, ohne dass jemand einschreitet. Kämmerer Föll sagt, es werde "Misswirtschaft betrieben".
Stuttgart - Wie konnte es dazu kommen, dass das Abendgymnasium in Trägerschaft der Volkshochschule (VHS) seit Jahren Schulden anhäuft, ohne dass jemand eingeschritten ist? Mit dieser Frage hat sich am Mittwoch auch der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats beschäftigt. Für Kämmerer Michael Föll steht fest: "Im Abendgymnasium wurde offensichtlich Misswirtschaft betrieben." Öffentlich bekannt geworden war die Sache, die Föll als "gravierenden Vorgang" bewertet, erst durch einen Antrag der Grünen, die darin Zahlen aus einer nichtöffentlichen Aufsichtsratssitzung des Trägervereins genannt und eine öffentliche Behandlung des Themas im Verwaltungsausschuss verlangt hatten.
Dort erklärte Schulbürgermeisterin Susanne Eisenmann: "Das Abendgymnasium als Bildungseinrichtung in Stuttgart halte ich für zwingend." Damit traf sie bei allen Fraktionen und auch bei Föll auf Zustimmung. Aber Eisenmann machte auch klar: "Die Zuständigkeit für das Abendgymnasium liegt beim Land, nicht bei der Stadt." Nach dem Privatschulgesetz bezuschusse das Land die Einrichtung bei Personalkosten, Bewirtschaftung der Schulräume und Sachkosten zu je 90 Prozent. Dies gelte für alle Abendgymnasien. "Doch warum produziert das Abendgymnasium in Stuttgart als einziges im Land ein Defizit?"
Personalkostenerstattung gilt zwar für Lehrer, aber nicht für Verwaltungspersonal
Hätte man die VHS-Chefin Dagmar Mikasch-Köthner gefragt, die ebenfalls im Saal anwesend war, hätte diese die Frage beantworten können. Man habe, sagte Mikasch-Köthner der StZ, keineswegs über die Verhältnisse gelebt, wie Eisenmann konstatiert hatte. Sondern die Stuttgarter Einrichtung sei aufgrund ihrer Größe mit mehr als 600 Schülern nicht mit anderen Abendgymnasien vergleichbar. So gelte die Personalkostenerstattung von 90 Prozent zwar für Lehrer, aber nicht für Verwaltungspersonal. Und ein großes Abendgymnasium brauche eine Freistellung für den Schulleiter, doch sei diese vom Land gedeckelt. Dieses Strukturproblem sei jedoch nicht neu, sondern der Stadt und dem Gemeinderat, der im Finanzausschuss und neuerdings im Aufsichtsrat der VHS vertreten ist, seit Jahren bekannt.
Doch nicht nur die Lehrergehälter, auch die Mietkosten hatten offenbar zum Schuldenberg von einer Million Euro beigetragen. Da die Stadt der Vermieter ist, müsse man sich auch an die eigene Nase fassen, so Manfred Kanzleiter (SPD). Auch Grünenfraktionschef Werner Wölfle sieht die Stadt in der Pflicht, das Bildungsangebot vorzuhalten. Begeistert zeigte er sich von der raschen Reaktion aller Beteiligten, was wohl an der Landtagswahl liege. Denn auch Kultusministerin Marion Schick hat angekündigt, eine Schließung der Einrichtung abwenden zu wollen und deren finanzielle Situation "schnell auf eine stabile und nachhaltige Grundlage zu stellen". Nächste Woche sollen Gespräche stattfinden.
Kommentar zur Abendgymnasium: Genau hinschauen
Das gute Signal ist: alle wollen, dass das Abendgymnasium in Stuttgart erhalten bleibt. Niemand bezweifelt dessen gesellschaftspolitische Bedeutung. Denn insbesondere für Migranten ist dieses Bildungsangebot eine große Chance. Man kann also davon ausgehen, dass die Einrichtung auch zukünftig Bestand hat, zumal Kultusministerin Marion Schick bereits signalisiert hat, sich für eine stabilere Finanzierungsgrundlage einzusetzen.
Überzogen muten indes die Vorwürfe der Bürgermeister an, der Stuttgarter Trägerverein habe Misswirtschaft betrieben. Zwar kann man sich die Frage stellen, weshalb dieser trotz absehbarer struktureller Finanzierungsprobleme Außenstellen in Esslingen und Weinstadt betrieben hat, die inzwischen an die Kommunen übergeben wurden. Aber die Gehaltsverträge mit den Stuttgarter Lehrern wurden auf Empfehlung des Kultusministeriums geschlossen, auch die Deckelung der Zuschüsse für die Schulleitung kommt vom Land, und über die Höhe der Mietkosten für die Räume des Abendgymnasiums befindet der Gemeinderat. Dessen Repräsentanten waren im Finanzausschuss des VHS-Trägervereins vertreten und sind es neuerdings auch im Aufsichtsrat. Sie sollten genauer hinschauen.