An Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper scheiden sich die Geister. Nach einem Jahr mit ihm weiß man in Stuttgart, was man bekommen hat – und was nicht.
Stuttgart - Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) dürfte diesen Tag herbeigesehnt haben: Der 60-Jährige wird an diesem Donnerstag in der Gemeinderatssitzung in der Liederhalle vereidigt und bekommt die Amtskette überreicht. Ein Jahr lang war er wegen diverser Klagen gegen die OB-Wahl im November 2020 – es ging unter anderem um die undurchsichtige Finanzierung seiner Kampagne – nur als Amtsverweser ohne Stimmrecht eingesetzt. Für den schneidigen Christdemokraten mit natürlichem Anspruch auf die Insignien der Macht war das mit erheblichen Phantomschmerzen verbunden. Dabei kam es auf seine Stimme gar nicht an. Die meisten Entscheidungen fasst der Gemeinderat mit breiter Mehrheit.
Nun ist aber gleich die erste Abstimmung mit ihm bedeutend. Stuttgart soll bereits von 2035 an klimaneutral sein. Das ist natürlich nur eine Absichtserklärung. Die Stadtverwaltung weiß noch gar nicht, ob das machbar ist. Vermutlich nicht; zwar ist unter Noppers Vorgänger Fritz Kuhn (Grüne) das Klima stärker ins Rampenlicht gerückt, aber es hilft bei vier Prozent Eigenanteil am städtischen CO2-Ausstoß eben nur bedingt, wenn nur kommunale Gebäude gedämmt werden, nicht aber auch alle privaten. Und auch die Energiewende, die in Stuttgart eine „Wärmewende“ sein muss, kommt unter neuer Führung nicht voran; die in Teilen landeseigene EnBW und die Stadt streiten noch um die Versorgungsnetze. Dass nun kein Grüner mehr an der Rathausspitze steht, mit kurzem Draht zur Landesregierung, ist in dieser Causa sicher kein Vorteil.
Nach einem Jahr mit dem ehemaligen Backnanger Stadtoberhaupt weiß man in Stuttgart , was man bekommen hat – und was nicht. Nopper beweist Bürgernähe, liebt anders als sein Vorgänger die Rolle als Repräsentant, manche sagen: „als König“. Nopper, dessen Mutter eine Düsseldorfer Frohnatur ist, gilt seinen Freunden als guter Redner. Manche empfinden seine volkstümliche Gute-Laune-Rhetorik nicht jedem Anlass angemessen. Nopper eilt der Ruf voraus, an keinem Bierfass vorbeizukommen, ohne es sofort anzuzapfen. Drei hat er 2021 geschafft, das will in Coronazeiten etwas heißen. Dass ihm die Chance genommen wurde, im ersten OB-Jahr das Volksfest zu eröffnen, wird er dem Coronavirus wohl nie verzeihen.
Nopper versorgt den Boulevard mit reichlich Futter. Man hat ihn als Müllmann abgelichtet, wie er zur Freude eines Kärcher-Managers die Fassade des Johanneskirche abstrahlte, ein Prosit bei der Eröffnung des auf nur eine Laube reduzierten Weindorfes und manch anderer Premiere ausrief, der Feuerbacher Kirbe Glanz verlieh und in der Vesperkriche Essen ausgab. Er fehlte nicht bei der Betonage der 14. Kelchstütze des Tiefbahnhofs, bei insgesamt 28 sind weitere Außentermine gesichert. Bei so viel Repräsentation kann man die Übersicht über die Terminlage verlieren – oder war es doch Absicht, dass er kurz hintereinander gleich bei zwei Radtouren (mit Minister Hermann und dem ADFC) vorneweg gefahren war?
Der Gesamtpersonalrat hat sich anfangs über die Ansprechbarkeit des neuen Chefs gefreut. Ein offenes Ohr waren die Mitarbeitervertreter nicht gewohnt. Die erste Euphorie scheint aber verflogen. Im „Weihnachtsbrief“ hat ihn die Arbeitnehmervertretung für seine Äußerung gerüffelt, er verstehe diese Verwaltung manchmal nicht: „Herr Oberbürgermeister, die Verwaltung versteht Sie nicht mehr“, hieß es nun. Und eine Abteilungsleiterin stöhnt: „Er ist einfach nie vorbereitet.“ Die Chefin des Gesamtpersonalrats, Claudia Häußler, sieht die Sache nüchtern: „Stuttgart ist eben nicht Backnang.“
Die Fraktionen schätzen seine Überparteilichkeit, die sich in der „Murr-Metropole“ in geselligen „Nachsitzungen“ des Gemeinderats artikulierte. Das waren sie nicht gewohnt. Ein dickes Lob kam ausgerechnet von der AfD, die sein Vorgänger Fritz Kuhn (Grüne) am rechten Rand verhungern ließ. Unzufrieden ist aber die CDU-Fraktion, weil sie jetzt keine Sonderrolle spielt. Mancher fremdelt deshalb mit dem Parteifreund. Nopper setzt aber ohnehin andere Prioritäten, sieht sich weniger als Politiker denn als oberster Marketingstratege. Auf sein Betreiben hin konnte Oscar Bruch sein Riesenrad direkt vor die malerische Kulisse des Neuen Schlosses stellen. Dass Nopper damit kein strukturelles Problem dieser Stadt löst, stellt er gar nicht in Abrede; dass der innerstädtische Handel und die Gastronomie von der Sogwirkung dieser Attraktion profitierten und er viele Menschen in der Stadt glücklich gemacht hat, ist ihm genug.
Im Alltag, heißt es im Rathaus, unterscheide der Chef oft nicht zwischen wichtig und unwichtig, ausschlaggebend sei häufig, wer ihn konsultiere. Die Nähe zur Immobilienbranche ist dokumentiert. Seine Sympathien konzentrierten sich aufs persönliche Umfeld, das – in Anbetracht seiner Omnipräsenz in wichtigen und weniger wichtigen Zirkeln und gastronomischen Einrichtungen aller Art – weit gefasst ist. Die Konsequenz großer Vertrautheit sei, dass der Chef auch zu Terminen auf Abteilungs- und Sachbearbeiter-Ebene erscheine, damit das an ihn herangetragene Problem auch gelöst werde.
So ungewöhnlich wie unangemessen hat man im Rathaus anfangs Auftritte seiner Gattin empfunden. Sie solle sich mitunter aufgeführt haben, als hätte sie die Wahl gewonnen, hieß es. Weil zudem die beiden Söhne zeitweise beim städtischen Internetauftritt mitmischten (und Bruder Klaus zudem im Gemeinderat sitzt), heißt es, in Stuttgart regiere jetzt der „Nopper-Clan“ & Friends. Der OB widerspricht in allen Punkten, fordert die „Heckenschützen“ auf, aus der Deckung zu kommen. Straffreiheit versprach er zwar nicht, bekundet aber, nie länger als zehn Minuten beleidigt sein zu können.
Der OB zieht eine positive Bilanz: Sein erstes Jahr habe der Einarbeitung und dem Krisenmanagement gedient; ganz nebenbei sei das Haus des Tourismus und die Opernsanierung beschlossen sowie die städtische Wohnungsbautochter SWSG auf Klimakurs gebracht worden. Auch in Backnang sei der Start schwierig gewesen, so Nopper. Bei seinem Abgang nach 18 Jahren haben sie ihn dann aber zum Ehrenbürger ernannt. Nun will er durchstarten und den Sanierungsstau abbauen – wie die nun bereits im siebten Jahr geplante Erweiterung des Theaterhauses. Bürgernah will er sein, aber auch Ideengeber. „Natürlich ist das ein schwieriger Spagat“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Kotz und räumt ein: „Noch scheint ein Bein etwas länger zu sein als das andere.“ Ministerpräsident Winfried Kretschmann sei doch aber auch „eher Präsident als Minister“ – und würde in dieser Rolle jede Direktwahl gewinnen. Aber auch Kotz hat gemerkt, dass sich Nopper bei der Umsetzung schwertut. Seine gute Idee von temporärem Wohnungsbau hat er deshalb selbst vermarktet und den Bau eines zweiten Rathauses mit den anderen Fraktionen forciert.
Der OB könnte sich an seinem zum Amtsantritt präsentierten 10-Punkte-Plan orientieren, in dem er etwa einen „Jobgipfel“ ankündigte, um den Transformationsprozess in der Automobilindustrie begleiten zu können. Darauf wartet man noch, wie auch auf den „Mobilitätsfrieden“. Die ökosoziale Ratsmehrheit sieht ihn in weiter Ferne, empfindet Noppers Verkehrspolitik in weiten Teilen als rückwärtsgewandt. Als Beispiel dient sein Einsatz für den Erhalt der City-Parkhäuser und die Weigerung, einer bundesweiten Initiative von mittlerweile 71 Kommunen beizutreten, die flächendeckend Tempo 30 in der Stadt vorschreiben will.
Frank Nopper hat auch angekündigt, dass jährlich 2000 Wohnungen gebaut werden sollen – sogar 200 mehr als ursprünglich von Fritz Kuhn geplant. Die aktuellen Zahlen geben allerdings wenig Anlass für die von ihm verbreitete Zuversicht. Dass ihn die Wohnungsnot kaltlasse, vermutet sogar SPD-Fraktionschef Martin Körner, der den OB auch bei der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs auf der Bremse wähnt. Eine Nahverkehrsabgabe bereitet Nopper jedenfalls körperliche Schmerzen.
Er vermisse die großen Linien, sagt Körner, eine Einschätzung, die Luigi Pantisano teilt. Der Stadtrat im Linksbündnis sagt, Nopper führe nicht, sondern lasse in den Gremien städtischer Betriebe Diskussionen laufen und entscheide dann mit der Mehrheit. Die Generalkritik kommt von den Grünen-Chefs Petra Rühle und Andreas Winter: Für den Kampf gegen den Klimawandel sei der OB kein Aushängeschild. Die wichtigen Initiativen seien von Fritz Kuhn ausgegangen, er selbst habe gar keine neuen Ansätze präsentiert. Zudem habe er „versäumt, in wichtigen Fragen eine klare Linie zu zeigen“. Als Paradebeispiel für diese These dient die Genehmigung des Weihnachtsmarkts in einer Phase stark steigender Inzidenz – und dann die Absage wenige Tage später, die nicht nur die Händler frustrierte.
Der Gemeinderat müsse seine Defizite ausgleichen, ärgern sich die Grünen und erinnern an die Sitzung an Ostern, „um die Stadtspitze zu einem anderen Umgang in Sachen Querdenker-Aufmärsche zu bringen“. Die Bilder vom Massenprotest ohne Masken bleiben im Gedächtnis der Stadt erhalten. Die Veranstaltung nicht verboten zu haben, weil Nopper die Organisatoren dieser Demo mit Pandemieleugnern, Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten als „verlässliche Ansprechpartner“ erachtete, hatte Stuttgart den Ruf der Querdenker-Hauptstadt eingebracht. Heute sagt Nopper: „Hinterher ist man immer schlauer.“
Kritik wird auch an seiner Coronapolitik laut, Stuttgart hat vergleichsweise hohe Inzidenzen und eine niedrige Impfquote. Ob beim Impfen, Testen oder der Bestellung von Masken oder Luftfiltern – die Verwaltung hinkt anderen Städten hinterher. „Die positiven Schlagzeilen haben Bremen oder Boris Palmer in Tübingen gemacht“, sagt Pantisano. Ist die Pandemiebekämpfung Chef- oder Nebensache? Aus der Verwaltungsspitze kamen erst kürzlich wieder Hinweise, Nopper durchdringe die Materie nicht und sei auch nicht auf dem neuesten Stand. Der OB sieht das zwar anders, bekannte aber bereits: „25 Stunden am Tag kümmere ich mich natürlich nicht um die Pandemie.“
„Aber auch nicht um den Haushalt“, lautet eine weitere Kritik der Fraktionen. Die Unlust, sich mit dem Zahlenwerk zu beschäftigen, das nicht 120 Millionen Euro wie in Backnang umfasst, sondern insgesamt dreieinhalb Milliarden, zeigte sich in häufiger Abwesenheit von Sitzungen und einer Vorschlagsliste, die laut Sibel Yüksel (FDP) „eine einzige Leere“ darstellte. Die Grünen warfen dem OB vor, „keinerlei Akzente im Bereich Soziales, Bildung, Kinder- und Jugendarbeit oder Kultur gesetzt“ zu haben. Das soll sich jedoch ändern. Der OB stellt das Prozedere auf den Prüfstand. Rat hat er bei Stephan Keller eingeholt. Das kann lustig werden – der Parteifreund ist OB der Karnevalshochburg Düsseldorf.
