In einer Pressekonferenz nach der Lkw-Todesfahrt auf einem Berliner Weihnachtsmarkt spricht Kanzlerin Merkel von einem Terroranschlag – und verspricht Aufklärung. Die Tat werde „bestraft werden“, so die Kanzlerin.
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewertet die Todesfahrt eines Lastwagens auf den Weihnachtmarkt in Berlin als Terroranschlag. „Wir müssen nach jetzigen Stand von einem terroristischen Anschlag ausgehen“, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Bei dem Anschlag waren am Montagabend auf dem Berliner Breitscheidplatz mindestens zwölf Menschen getötet und rund 50 verletzt worden.
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Die Kanzlerin äußerte sich tief erschüttert. „Das ist ein sehr schwerer Tag.“ Sie denke in diesen Stunden zuallererst an die Toten und Verletzten. Ein ganzes Land sei in Trauer vereint.
„Wir wollen nicht damit leben, dass uns die Angst vor dem Bösen lähmt“, sagte Merkel. „Auch wenn es in diesen Stunden schwerfällt: Wir werden die Kraft finden für das Leben, wie wir es in Deutschland leben wollen: frei, miteinander und offen.“
Merkel sagte: „Ich denke an die Rettungskräfte, Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte und Sanitäter.“ Die Kanzlerin dankte ihnen „von Herzen für ihren schweren Einsatz“.
Kanzlerin kündigt hartes Vorgehen an
Die Kanzlerin kündigte ein hartes Vorgehen des Rechtsstaats an. Sie dankte den Ermittlern, die dabei seien, „diese unselige Tat aufzuklären“. Die Kanzlerin versprach: „Sie wird aufgeklärt werden - in jedem Detail, und sie wird bestraft werden, so hart es unsere Gesetze verlangen.“
Nach Merkels Worten wäre es besonders schwer zu ertragen, wenn der Täter tatsächlich in Deutschland um Schutz und Asyl gebeten hat. „Dies wäre besonders widerwärtig gegenüber den vielen, vielen Deutschen, die tagtäglich in der Flüchtlingshilfe engagiert sind und gegenüber den vielen Menschen, die unseren Schutz tatsächlich brauchen und die sich um Integration in unser Land bemühen.“
Merkel sagte, sie werde mit dem Sicherheitskabinett und den Chefs der Sicherheitsbehörden über den Stand der Erkenntnisse und mögliche Konsequenzen beraten. Wenn nötig könne die Runde jederzeit erneut zusammenkommen. Am Nachmittag wollte Merkel zusammen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) ihre Anteilnahme auf dem Breitscheidplatz bekunden.
Verdächtiger stammt aus Pakistan
Die Polizei hatte am Morgen von einem „vermutlich terroristischen Anschlag“ gesprochen. Einen Unfall schlossen die Ermittler aus. De Maizière hatte in der Nacht gesagt: „Ich möchte im Moment noch nicht das Wort Anschlag in den Mund nehmen, obwohl viel dafür spricht.“
Der am Montagabend auf der Flucht festgenommene mutmaßliche Lkw-Fahrer stammt nach Informationen des RBB-Inforadios und der Deutschen Presse-Agentur aus Pakistan. Er soll dem Sender zufolge am 31. Dezember 2015 in Passau nach Deutschland eingereist sein. Nach dpa-Informationen kam der Mann wohl im Februar als Flüchtling über die Balkanroute nach Deutschland. Er soll mehrere Identitäten genutzt haben. Der Verdächtige wurde am Dienstagmorgen verhört. Die genaue Identifizierung gestalte sich schwierig, weil er mehrere Namen benutzt haben soll. Der für den Staatsschutz zuständige Generalbundesanwalt in Karlsruhe übernahm die Ermittlungen.