Die Bürgermeisterwahl am 25. September ist wegen Formfehler im Verfahren gestoppt worden. Es gab eine Reihe von Kandidaten. Die können sich nun wieder bewerben, ebenso wie weitere Interessenten. Sie reagieren unterschiedlich auf die schlechte Nachricht.
Kein Geld, wenig Personal, kein hauptamtlicher Bürgermeister, dafür jede Menge offene Baustellen. Das ist zusammengefasst die Lage, mit der Birenbacher Bürgerinnen und Bürger seit vielen Monaten leben müssen. Die Hoffnung, mit einem neuen Rathauschef schnell in ruhigeres Fahrwasser zurückzukehren, ist vorerst zerstoben: Aus der im Juni bereits einmal abgeblasenen und dann auf 25. September terminierten Wahl eines neuen Verwaltungschefs wird nichts.
Am Mittwochabend endete die Bewerbungsfrist. Eigentlich. Doch statt anschließend die Namen bekannt geben zu können, informierte das Hauptamt die Kandidaten kleinlaut, dass die Wahl aus formalen Gründen erneut nicht stattfinden kann und neu angeleiert werden muss. Am Donnerstag gab sich das Landratsamt auf unsere Presseanfrage recht wortkarg. Die Kreisbehörde verschickte am Abend eine offenbar mit der Gemeinde Birenbach abgestimmte Erklärung. Darin ist jedoch erneut nur von einem „formalen Fehler“ die Rede.
Einen solchen gab es schon bei jener Wahl, die auf den 7. August angesetzt war. Damals hätte die Bewerbungsfrist am 4. Juni beginnen müssen, am Tag nach der Veröffentlichung im Staatsanzeiger. Fälschlicherweise wurde jedoch der 3. Juni angegeben.
Der jetzige Irrtum, so wird gesagt, hätte zu einer Anfechtung der Wahl führen können. Er sei „aufgrund von Personalengpässen während der Urlaubszeit entstanden“. Auf die Frage, wer denn sicherstellen müsse, dass ein Urnengang formal wasserdicht veranstaltet werden kann, antwortete das Landratsamt: „Vor Ausschreibung der Wahl wurden die Termine mit dem Landratsamt abgestimmt. Für die Ausschreibung und Durchführung der Wahl ist die Gemeinde verantwortlich. Erst nach der Wahl wird die Wahlprüfung durch die Kommunalaufsicht vorgenommen.“ Sicher ist jedoch, dass damit die Ausschreibung aufgehoben werden muss. Die Kandidaten müssen sich erneut bewerben. Weitere Bewerber haben die Chance, sich zu melden.
An Interesse mangelte es schon bisher nicht. Im Gegenteil: Sechs Männer hatten ihre Kandidatur bekannt gegeben, zwei davon allerdings wieder zurückgezogen. Wann die Wahl nun wirklich stattfindet, ist offen.
Die Kandidaten, deren Wahlkampfplanung nun obsolet ist, reagierten unterschiedlich auf die schlechte Nachricht. Ingo Hagen, der Göppinger CDU-Stadtrat, vermutet: „Die Kandidaten werden sicher neu überprüfen, ob sie antreten.“ Das gelte auch für ihn. Hagen sagte: „Fehler sind menschlich und können passieren.“ Der Vorgang habe in Birenbach viele Spekulationen ausgelöst, an denen er sich aber nicht beteilige.
Michael Matzak, der Kandidat, der ehrenamtlich als zweiter Stellvertretender Bürgermeister fungiert, betonte, er habe sich bewusst aus der Wahlvorbereitung herausgehalten, „um jeden Anschein der Befangenheit auszuschließen“. Deshalb könne er zu der Panne nichts sagen. Ob er sich erneut bewerben werde, darüber habe er noch keine Entscheidung getroffen.
Wolfram Thieme, Vorsitzender des Turnvereins und ebenfalls Kandidat, sagte: „Mir fehlen die Worte.“ Er bekräftigte jedoch, die erneute Verschiebung ändere nichts an seiner Bewerbung. Ihm gehe es schließlich um Birenbach. Seinen Wahlkampf-Flyer habe er in letzter Minute stoppen können, bevor ein falsches Datum gedruckt wurde.
Bewerber Sandro Daniele aus Hohenstaufen sagte, der Vorgang werfe kein gutes Licht auf die derzeitige Verwaltung. Bezüglich seiner eigenen Kandidatur sei er aber „tiefenentspannt“.
Bürgerinitiative
Im Frühjahr 2021 hatte sich in dem 2000-Einwohner-Ort erstmals der Unmut der Bürger geregt. Eine Initiative forderte „Birenbach wach auf“! Dann kam der Gemeinde der Bürgermeister abhanden. Frank Ansorge kehrte nicht ins Rathaus zurück, war monatelang krankgeschrieben, bevor er seinen Amtsverzicht erklärte. Das Rathauspersonal schmolz dramatisch. Im Sommer 2021 konnte die Verwaltung nur mit Hilfe des Landkreises und von Nachbarkommunen am Laufen gehalten werden.
Einsatz
Die ehrenamtlichen Bürgermeister Heiner Späth und Michael Matzak übernahmen die Geschäfte – und hatten schnell erste Erfolge aufzuweisen.
