Ursula von der Leyen hat viele Stärken. Jeder kennt sie und ihr wird viel zugetraut. Gerade das wird jetzt zu einer Belastung für sie. Dass sie als Kanzlerinnennachwuchs gilt, wirkt als Risikoverstärker für ihr an Risiken sowieso reiches Amt.

Politik/Baden-Württemberg : Bärbel Krauß (luß)

Berlin - Eigentlich ist das ein Tag, so ganz nach dem Geschmack von Ursula von der Leyen. Zwei Termine mit großem Bahnhof stehen an, deren Wirkung sie ziemlich unter Kontrolle halten kann. Eigentlich. Doch dann schrillen, kaum dass sie in der Bundespressekonferenz Platz genommen hat, um ihr Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr vorzustellen, die Sirenen. Es ist zwar nur falscher Alarm, aber alle müssen erstmal raus, die Feuerwehr kommt, und die Unterbrechung frisst ihr schließlich die Zeit. Die Verteidigungsministerin kommt nicht mehr dazu, in großen Bögen die Eckpunkte ihrer bisherigen Amtszeit zu skizzieren.

 

Es ist nur eine harmlose Störung der Abläufe, die sie nicht aus der Ruhe bringt. Eine gute Stunde später begrüßt sie wie vorgesehen ihren polnischen AmtskollegenTomasz Siemoniak, und jetzt steht sie am Mikrofon und blickt auf die gesamte Führungselite der Bundeswehr hinunter. An die 180 Generale und fünfzig zivile Vorgesetzte sind angetreten, um beim ersten Führungstreffen der Truppe mit der ersten Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt dabei zu sein. Es wird Tacheles geredet werden bei dieser Veranstaltung, aber erst später, wenn die Journalisten draußen und die Türen fest verschlossen sind.

Anfangs fremdelte von der Leyen mit militärischen Formen

Los geht es mit Honneurs. Ihr Lächeln könnte strahlender nicht sein, ihre Stimme nicht noch mehr Herzlichkeit transportieren. Dabei nimmt sie die Führungselite wenig später in Haftung dafür, dass so vieles im Argen liegt. All die Einzelberichte über Ausrüstungsprobleme und Schwierigkeiten bis hin zu den Zweifeln an den Nato-Fähigkeiten der Luftwaffe, die „in der Gesamtheit ein Des-aster“ gewesen seien.

Nach ihrer Berufung zur Verteidigungsministerin hat sich Ursula von der Leyen rasch daran gewöhnen müssen, dass in ihrer Umgebung strammgestanden, gegrüßt und kommandiert wird, dass sie für Panzer, Kampfjets und andere Kriegsmaschinen zuständig ist. Ihre anfängliche Fremdheit mit militärischen Formen mag inzwischen verflogen sein. Doch die Bürger fremdeln immer noch, ja sogar immer mehr damit, sie in der Rolle der Verteidigungsministerin zu sehen. Tatsächlich war Ursula von der Leyen noch nie so unpopulär, seit sie vor neun Jahren die bundespolitische Bühne betreten hat. Fast vom Start weg war die Hälfte der Bevölkerung ausweislich der Umfragen beim ARD-Deutschlandtrend mit ihrer damaligen Arbeit als Familienministerin zufrieden. Ihren Zenit mit 66 Prozent Zustimmung hatte sie Ende 2009 in ihren Anfangszeiten als Arbeitsministerin erreicht.

28 Prozent halten die Ministerin für eine gute Besetzung

Seither sinken ihre Werte – zunächst leicht, seit ihrer Berufung in den Bendlerblock stärker. Als die finanziellen Probleme und die Verzögerungen bei der Beschaffung von Panzern, Flugzeugen und Waffensystemen Anfang dieses Monats detailliert veröffentlicht wurden, sackte ihr Ansehen ab. Laut den Meinungsforschern von Infratest Dimap, die ihre Popularitätswerte seit 2006 regelmäßig erheben, sind nur noch 36 Prozent mit ihrer Arbeit zufrieden. Ganze 28 Prozent der Befragten halten die Verteidigungsministerin derzeit für eine gute Besetzung – bei ihrem Amtsantritt waren es immerhin vierzig Prozent.

Für eine Politikerin, die ihre großen politischen Erfolge im Bündnis mit dem Publikum gegen ihre eigene Partei, zum Teil auch gegen deren Chefin durchgeboxt hat, ist das alleine schon eine fatale Entwicklung. Tatsächlich steckt Ursula von der Leyen zurzeit in einer Phase ihrer Karriere, in der sich ihre politischen Stärken ins Gegenteil zu verkehren scheinen und zur Belastung werden.

Dabei hallte ihr ein hervorragender Ruf voraus. „Ihr werdet euch noch wundern, was die alles kann“, bekamen die SPD-Verteidigungspolitiker aus den höheren Etagen ihrer Partei mit auf den Koalitionsweg, als von der Leyens überraschende Berufung an die Spitze des Wehrressorts im Dezember 2013 Furore machte. Wenn sie nicht gerade damit beschäftigt sind, die Ministerin mit aller Macht zu attackieren, räumt mancher hinter vorgehaltener Hand heute ein, wie berechtigt der damalige Warnhinweis war: dass sie geschickt und freundlich sei, dass sie das Parlament früh einbinde, mit schwierigen Themen elegant umzugehen verstehe und in Absprachen verlässlich sei. Aber auf der Vorderbühne wird Ursula von der Leyen von den Sozialdemokraten als mögliche Merkel-Nachfolgerin und Wahlkampfgegnerin welches SPD-Kanzlerkandidaten auch immer gefürchtet und deshalb so konsequent bekämpft wie sonst keiner von der CDU.

In der Partei hat die Seiteneinsteigerin keine Hausmacht

In der Union wird ihre Lage ebenfalls komplizierter, weil sie im Spiel wäre, wenn sich die Frage nach Angela Merkels Nachfolge in absehbarer Zeit stellen würde. In der Partei hat die Seiteneinsteigerin keine Hausmacht. In der Bundestagsfraktion attestieren ihr zwar nicht wenige Kollegen, dass sie bei Terminen irgendwo in der Republik ebenso zuverlässig Omas in der Seniorenresidenz charmiere, wie sie dunkeläugige Kinder im Flüchtlingsheim herze oder selbst die im Vorfeld gar so skeptischen Herren von der Industrie- und Handelskammer in Windeseile für sich einzunehmen verstehe. Dabei fielen zuverlässig schöne Fotos für die Lokalzeitung ab.

Doch selbst ihre Fotogenität und ihr Instinkt für die Kamera geraten ihr derzeit zum Problem. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat sie despektierlich zur „PR-Kanone“ erklärt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel soll in einer Fraktionssitzung gespöttelt haben, selbst wenn sie in ihrem Ministerium am Kopierer stehe, blicke sie sinnend in die Ferne. Das halten auch Unionspolitiker für eine treffende Beschreibung, spätestens seit von der Leyen in dramatisch wirkender Morgendämmerung mit verschränkten Armen und dem Blick ins Weite gerichtet vor einer Transall abgelichtet wurde.

Ein Foto macht der Ministerin jede Menge Probleme

So wie sie abgebildet war, hat es die Szene in der Realität nicht gegeben. Der Fotograf wandte einige Kniffe an, um die Verteidigungsministerin so aussehen zu lassen: Er nahm sie von unten auf, was ihre kleine Person größer macht. Er hat mit Hilfe seines Blitzlichtes die Transall in ein geheimnisvolles Dunkel getaucht. Und er hat die Gesprächspartner, die um von der Leyen herumstanden, einfach weggeschnitten. Dennoch verfing ausgerechnet das künstlich verfremdete Bild, weil es eine Wahrheit über von der Leyen zu erzählen schien: dass sie sich als Selbst- und Hauptdarstellerin auf dem Weg nach oben inszeniere – egal wie und egal wo.

Dass sie in einer Fraktionssitzung „Aufräumarbeiten“ erwähnte, die ihre Vorgänger hinterlassen hätten, entsprach zwar der Realität. Aber dass von der Leyen – wenn auch ohne Namen zu nennen – damit auch ihre Parteifreunde Thomas de Maiziere, Karl-Theodor zu Guttenberg und Franz-Josef Jung kritisiert, hat nicht nur CSU-Chef Horst Seehofer als ungehörig empfunden. Fraktionschef Volker Kauder habe ihr kühl entgegengehalten, dass jedes und jeder seine Zeit habe und dass ab jetzt auf jeden Fall sie für die Probleme der Bundeswehr verantwortlich sei.

Und davon gibt es viele. Die so sicher geglaubte europäische Welt scheint angesichts Russlands kaum verdeckter militärischer Operationen in der Ukraine und angesichts der Aggressivität, die die Terrormiliz Islamischer Staat bis an die Nato-Grenzen heran an den Tag legt, aus den Fugen geraten. Da wirkt es – so richtig es in der Sache ist – ein wenig neben der Spur, wenn die Verteidigungsministerin ihr Hauptaugenmerk auf die Attraktivität der Truppe als Arbeitgeber und ein möglichst reibungsloses und kostengünstiges Beschaffungswesen richtet. Um diese konzeptionelle, sicherheitspolitische Flanke zu schließen – die CSU hatte schon einschlägige Forderungen gestellt –, hat sie am Mittwoch überraschend ein neues Weißbuch angekündigt. Sie will die sicherheitspolitischen Grundachsen der Republik neu fixieren.

Nach zehn Monaten ist sie angekommen in ihrem Amt

Entschlossene Gegner, kaum Freunde, wenig Rückhalt in der Öffentlichkeit und ein offenkundig riskanter Job – Ursula von der Leyens Soldaten kennen das. Die Truppe muss seit Langem damit leben, dass ihre Arbeit eher im Windschatten öffentlicher Anerkennung stattfindet. Für die Ministerin selbst ist es ziemlich neu. Bei der Bundeswehrtagung hat sie die ersten sicherheitspolitische Leitlinien gezogen. Nach zehn Monaten im Bendlerblock ist sie angekommen in ihrem Amt – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Wegen der Risiken in den Einsätzen und wegen der ewig drohenden Unterfinanzierung gilt ihr Job als derzeit heißester Schleudersitz der Bundespolitik.

Die Kanzlerspekulationen um die Amtsinhaberin machen den Posten noch gefährlicher.