Die Wahlen in den USA schwächen Trump, zeigen aber auch die Spaltung Amerikas, kommentiert unser Korrespondent Karl Doemens.
Washington - Er ist angeschlagen. Aber keineswegs am Boden. Am Morgen nach den Kongresswahlen hat Donald Trump nach ungewöhnlich langem Schweigen sein Smartphone wiedergefunden und propagiert seither seine Version der Geschichte: Einen gewaltigen Triumph habe er trotz aller Intrigen der linken Medien errungen, twittert der Narzisst im Weißen Haus berauscht. Das ist natürlich maßlos übertrieben. Aber völlig falsch ist es auch nicht.
Mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus haben die Demokraten einen Pflock eingeschlagen. Sie haben das faktische Ein-Parteien-System in den USA beendet und werden den Präsidenten jener parlamentarischen Kontrolle unterziehen, die seine republikanischen Speichellecker verweigern. Sie haben mit einer Vielzahl junger, weiblicher, nicht weißer oder schwuler Kandidaten gezeigt, dass Amerika viel bunter ist, als es der apokalyptische Angstmacher im Weißen Haus vermuten lässt.
Das ist ein historisches Verdienst, aber kein Grund zur Euphorie. Zur Mitte der Amtszeit jedes Präsidenten ist ein Pendelausschlag in die andere Richtung normal. Dass er trotz Trumps Amtsführung, der pausenlosen Diffamierung des politischen Gegners, der offenen Hetze gegen Minderheiten und seiner Tausenden Lügen nicht kraftvoller ausfiel, wirkt enttäuschend. Natürlich hilft Trump die robuste Konjunktur mit einem rekordverdächtigen Tiefstand der Arbeitslosigkeit. Aber wahr ist auch, dass der harte Kern seiner Anhänger trotz aller Eskapaden hinter ihm steht.
Die beispiellose Polarisierung im Wahlkampf hat viele Nichtwähler in den Großstädten und Vororten an die Urnen getrieben und einer beachtlichen Reihe von demokratischen Politneulingen einen Sitz im Repräsentantenhaus verschafft. Doch im republikanischen Herzland haben Trumps Kundgebungen und seine hasserfüllten Parolen gegen Migranten umgekehrt die von Verlustängsten getriebene weiße Anhängerschaft des Präsidenten stark mobilisiert. So bleiben „der neue Kennedy“ Beto O’Rourke als Senator von Texas ebenso wie der schwarze Andrew Gillum als Gouverneur von Florida reine Wunschbilder einer liberalen Öffentlichkeit an den Küsten.
Entsprechend zwiespältig ist der Ausblick auf die kommenden zwei Jahre bis zur nächsten Präsidentschaftswahl. Die Demokraten werden den Präsidenten einbremsen. Sie werden weder seine Mauer noch die Demontage von Obamacare oder weitere schuldenfinanzierte Steuergeschenke genehmigen. Der Vorsitz in allen Parlamentsausschüssen gibt ihnen den Hebel, um Trump unter Druck zu setzen. Sicher wird das Parlament die Herausgabe seiner Steuererklärung verlangen, die Hinweise auf seine Russland-Verwicklungen und persönliche Bereicherung bieten könnte.
Doch eine Chance haben die Demokraten bei den Präsidentschaftswahlen 2020 nur, wenn sie eigene Politikfähigkeit beweisen, einen abgestimmten Kurs fahren und mit charismatischen Köpfen für einen Wechsel werben. Derzeit mangelt es an allen drei Voraussetzungen. Diese Schwäche wird Trump ausnutzen. Er wird die Demokraten mit vergifteten Angeboten locken und bei Ablehnung als Blockierer diffamieren.
Eine extrem feindselige Pressekonferenz am Mittwochabend vermittelte einen Vorgeschmack auf diese Taktik. Da forderte Trump die Einstellung der Russland-Ermittlungen als Voraussetzung für parteiübergreifende Kompromisse. Ein absurdes Ansinnen. Doch an einer Aussöhnung hat Trump überhaupt kein Interesse. Die Spaltung des Landes ist sein giftiges Geschäftsmodell. Bei der Pressekonferenz schnitt er Fragestellern im Stile eines Despoten das Wort ab, verbot einer schwarzen Reporterinnen das Wort. Das sind bedrückende Aussichten für das zerrissene Land: Offenbar muss es tatsächlich noch schlimmer kommen, bevor es möglicherweise irgendwann besser werden kann.
