Kultur ist Trumpf und ein Aushängeschild Stuttgarts. Es dürfte aber dennoch nicht schaden, Prioritäten zu setzen, meint Jörg Nauke.
Die Stuttgarter Stadträte befinden sich im Sitzungsmarathon der Haushaltsberatungen noch im ersten Drittel der Strecke, haben aber jetzt schon viel zu viel Luft verbraucht. 200 Millionen Euro zusätzlich zu den von der Verwaltung für nötig erachteten Ausgaben, die allein schon Kredite von 2,3 Milliarden Euro bis 2028 nötig machen, wurden bereits beschlossen. Und zwar, ohne über Investitionen gesprochen zu haben.
Diese wurden nun am Donnerstag im Verwaltungsausschuss hinter verschlossenen Türen aufgerufen. Dort zeigt sich noch deutlicher, wer im Verwaltungsausschuss Koch ist und wer Kellner. Grüne, SPD und die Fraktionsgemeinschaft Puls verfügen über eine 10:9-Mehrheit, die sie befähigt, nach Belieben ihre Wunschliste abzuarbeiten und die anderen im Regen stehen zu lassen. Im Gemeinderat, wo die Schlussabstimmung stattfindet, wird aber so manche Karte neu gemischt, weil dort andere Mehrheitsverhältnisse herrschen. Doch Vorsicht ist angebracht: die AfD soll nicht das Zünglein an der Waage sein.
Neu ist eine öko-soziale Mehrheit ohne das Linksbündnis, das umso lauter aufbegehrt, wenn Mittel für die Planung von Schulsanierungen und für Spielplätze verweigert werden, gleichzeitig aber der Kultur Unsummen in Aussicht gestellt werden – ohne dass eine Priorisierung erkennbar wäre.
Mindestens 550 Millionen für die Oper und den Interimsbau, die neue Schleyerhalle wird sicher noch teurer. Die kleine Villa Berg wird samt Park für 170 Millionen Euro aufgehübscht – mindestens. Und nun bekommt auch noch die Konzerthaus-Initiative fast gleichlautende Konkurrenz: Als ob es keine Haushaltsgrundsätze gäbe, schleicht sich ein Konzertforum in die Projektliste. Kämmerer Thomas Fuhrmann wird nicht unglücklich darüber sein, dass es im Rathaus zu wenig Planer für dieses Wunschkonzert gibt.
