Ist in der Flüchtlingsfrage eine Einigung mit der Türkei in Sicht? Kanzlerin Merkel gibt sich „vorsichtig optimistisch, mit der Betonung auf vorsichtig“.
Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich vor Beginn des EU-Gipfels zur Flüchtlingspolitik vorsichtig optimistisch zu einer Einigung mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik geäußert. „Ich glaube, dass es in der Möglichkeit liegt - ich bin bewusst vorsichtig (...) -, dass wir eine solche gemeinsame Position finden“, sagte Merkel in Brüssel. Sie wolle sich der Bewertung von EU-Gipfelchef Donald Tusk anschließen, dass sie „vorsichtig optimistisch, mit der Betonung auf vorsichtig“ sei.
Die 28 EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Donnerstag zunächst unter sich und sprechen am Freitag mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu. Mit Hilfe der Türkei sollen die Flüchtlingsbewegung eingedämmt und Flüchtlinge von Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden.
Merkel sagte, es müsse einen Interessenausgleich zwischen den EU-Mitgliedstaaten und der Türkei sowie Hilfe für Griechenland geben. Es seien noch komplizierte Verhandlungen, aber die Grundrichtung sei klar. Sie betonte ferner: „Es ist natürlich wichtig, dass jeder Flüchtling auch individuell betrachtet wird und seine Rechte wahrnehmen kann.“