Am 14. September ist bundesweiter Warntag. Dann wird der Katastrophenfall simuliert. In Stuttgart und Baden-Württemberg besteht allerdings nach wie vor großer Nachholbedarf. Der Sirenen-Ausbau stockt.
Die Spannung steigt. Am Donnerstag, 14. September, steht der dritte bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung an. Dann soll der Katastrophenalarm geübt und die Bevölkerung auf unterschiedlichsten Wegen vor einem fiktiven Ereignis gewarnt werden. Um 11 Uhr ist der Alarm geplant, um 11.45 Uhr soll die Entwarnung folgen. So weit, so gut – doch wie bei den ersten beiden Auflagen im September 2020 und im vergangenen Dezember stellt sich die Frage, ob das alles funktioniert – und welche Warnmittel überhaupt zur Verfügung stehen.
Klar ist: Seit der vergangenen Auflage vor zehn Monaten hat sich weder in Baden-Württemberg noch in der Region Stuttgart viel getan. Damals gab es in der Landeshauptstadt und in weiten Teilen des Landes keinerlei Sirenenwarnung. In Stuttgart wird das jetzt wieder so sein. „Für lokale Schadensereignisse stehen der Feuerwehr Stuttgart mehrere mobile Sirenenfahrzeuge zur Verfügung, die bei lokal notwendigen Bevölkerungswarnungen zum Beispiel aufgrund eines Gefahrgutaustrittes eingesetzt werden“, sagt Feuerwehrsprecher Daniel Anand. Für die bundesweite Warnung werden sie jetzt aber nicht im Einsatz sein – ihre Reichweite wäre viel zu gering. Das zeigte sich beim Warntag 2020, als die Fahrzeuge genutzt wurden, aber kaum jemand das mitbekam.
Die wie überall nach dem Kalten Krieg weitgehend abgebauten stationären Sirenen sind auch noch nicht wieder soweit. „Der Aufbau einer stadtweiten Sirenenwarnung wird für die kommenden Jahre geplant. Finanzielle Mittel für die Planungsphase stehen zur Verfügung und die Ausschreibung für ein Ingenieurbüro ist kurz vor der Fertigstellung“, sagt Anand. Die Stelle zur Sirenenplanung bei der Branddirektion Stuttgart sei aktuell ausgeschrieben. Das allerdings hieß es auch im vergangenen Dezember schon. „Sollten dann in den nächsten Jahren Sirenen in Stuttgart installiert sein, werden diese natürlich auch in den Warntag einbezogen“, so Anand.
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Auffällige Zurückhaltung gibt es auch im öffentlichen Nahverkehr in Stuttgart und darüber hinaus. Der Verkehrsverbund Stuttgart (VVS) weist zwar auf seiner Internetseite und in der App auf den Warntag hin, viel mehr wird aber nicht passieren. Vor allem wird es an Haltestellen und in den Bahnen keinerlei entsprechende Fahrgastanzeigen oder Durchsagen geben. „Bei der S-Bahn und in den zugehörigen Stationen sind keine Aktionen zum bundesweiten Warntag geplant“, sagt eine Sprecherin der Deutschen Bahn. Auch bei den Stuttgarter Straßenbahnen ist nichts vorgesehen.
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Die Warnungen werden in Stuttgart also ausschließlich über die bundesweiten Wege funktionieren müssen. Das bedeutet: Über das Modulare Warnsystem des Bundes (Mowas) werden alle angeschlossenen Quellen informiert. In der Folge sollen Radio, Fernsehen und Smartphones die Warnmeldung verbreiten. Warn-Apps wie Nina sollen anschlagen oder Mobiltelefone über die neue Technik Cell Broadcast die Warnung auch ohne Herunterladen einer App direkt auf dem Bildschirm anzeigen. Bei älteren Geräten funktioniert Cell Broadcast allerdings nicht immer, auch eine Entwarnung ist damit derzeit noch nicht möglich.
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Was Länder und Kommunen darüber hinaus am Warntag beisteuern, bleibt ihnen selbst überlassen. In vielen Fällen wird das ähnlich wie in Stuttgart praktisch nichts sein. „Das Innenministerium hat die Stadt- und Landkreise sowie die Städte und Gemeinden schriftlich eingeladen, sich am bundesweiten Warntag zu beteiligen, und ihnen Informationen zur Verfügung gestellt“, sagt Yvonne Kremer vom Ministerium. Die Kommunen hätten die Möglichkeit, zeitgleich zur zentralen Probewarnung ihre kommunalen Warnmittel auszulösen, die nicht an Mowas angeschlossen sind, also Lautsprecherwagen oder Sirenen. „Da die Teilnahme der Kommunen am bundesweiten Warntag freiwillig ist, haben wir keine Informationen darüber, wie viele sich beteiligen und in welcher Form“, so die Sprecherin.
Was den Ausbau der Sirenen-Infrastruktur betrifft, herrscht allerdings auch landesweit noch immer weitgehend Flaute. „Der Bund hat dem Land Baden-Württemberg 11,6 Millionen Euro aus dem Sonderförderprogramm Sirenen zur Verfügung gestellt, die das Land an die Kommunen weitergegeben hat“, sagt Kremer. Da sich bereits 2021 abgezeichnet habe, dass diese Mittel den Bedarf bei weitem nicht decken, habe Innenminister Thomas Strobl die Bundesregierung „mehrfach aufgefordert, die Mittel deutlich aufzustocken und die Modalitäten des Förderprogramms so anzupassen, dass ein flächendeckender Ausbau der Sireneninfrastruktur möglich wird“. Insbesondere der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Bedrohungslage machten eine Neubewertung des Zivilschutzes erforderlich. „Bund und Länder verhandeln derzeit“, heißt es im Innenministerium. Solange schweigen die Sirenen. Neben Stuttgart erklärte in Baden-Württemberg unter anderem auch Göppingen, am Warntag auf Sirenengeheul zu verzichten. Die Stadt Göppingen verwies darauf, dass Sirenen noch nicht flächendeckend vorhanden seien. Gibt es in einer Kommune Sirenen-Anlagen, werde ihre Funktionalität mindestens einmal jährlich getestet, erklärte ein Sprecher des Gemeindetags. Häufigere Tests seien in Baden-Württemberg aber kein Einzelfall.
