Zehn Millionen Euro will der Gemeinderat im nächsten Jahr investieren, neue Kredite sind dafür nötig.
Weil der Stadt - Wenn sich im Mittelalter die Fürsten zur Kür ihres Königs trafen, dann wählten sie einen neuen Herrscher aus. Denn „Kür“ bedeutet „Auswahl“. Diese hatten Weil der Städter Stadtherren und -frauen im Gemeinderat indessen nicht, als sie die anstehenden Investitionen diskutiert haben, denn die Stadtkasse ist chronisch leer. „Unser Investitionsprogramm für 2017 umfasst nur Pflichtaufgaben, keinerlei Kür“, sagt denn auch Susanne Widmaier, die fürs Geld zuständige Erste Beigeordnete im Rathaus.
Insgesamt zehn Millionen Euro will der Gemeinderat im nächsten Jahr investieren, hinter verschlossenen Türen haben sich die Fraktionen im Finanzausschuss bereits die Köpfe heiß geredet, was zu den unbedingten Pflichtausgaben für 2017 gehören soll. Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen hat der Gemeinderat daher am Dienstag nach nur kurzer Diskussion dieses Programm für das nächste Jahr verabschiedet.
Kläranlage muss aufwendig saniert werden
Die Kläranlage ist demnach das teuerste Projekt der Keplerstadt. Sie muss aufwendig saniert werden, zudem muss die Stadt sich an den beiden Zweckverbänden für Hausen und Schafhausen finanziell beteiligen. Zweitgrößtes Projekt sind die beiden Maßnahmen für die Hermann-Hesse-Bahn, für die die Stadt wie berichtet eine Brücke über die Südumfahrung und zwei beschrankte Bahnübergänge bauen muss.
„Ich finde nicht, dass in dem Investitionsprogramm nur Pflichtaufgaben enthalten sind“, wendet dennoch der grüne Stadtrat Alfred Kappler ein. Er meint die Sanierung der Kuppelzen-Hütte in Münklingen, zu der die Stadt eine Strom- und eine Wasserleitung bauen will. 185 000 Euro würde dies kosten, die Verwaltung rechnet mit 34 000 Euro Zuschüssen. „Seit 40 Jahren kommt die Hütte gut mit dem aus, wie sie war“, sagt Kappler. „Wir haben zuletzt viele Steuern erhöht, da ist so ein Punkt nicht vermittelbar.“
Diese Investition ist am Ende auch der Grund, warum Kappler gegen das Investitionsprogramm stimmt, seine drei grünen Ratskollegen enthalten sich. „Die Kuppelzen-Hütte kann nur überleben, wenn sie Wasser bekommt“, verteidigt Bürgermeister Thilo Schreiber diese Maßnahme.
6,3 Millionen Euro neue Krediten
Zehn Millionen Euro umfasst das gesamte Investitionsprogramm für 2017, nur 800 000 Euro kann die Stadt dafür selbst erwirtschaften. 6,3 Millionen Euro wird sie an neuen Krediten aufnehmen müssen, den Rest will Kämmerer Ulrich Knoblauch durch Zuschüsse von Bund und Land und mit Grundstücksverkäufen erwirtschaften. Zum Vergleich: Ende 2015 betrug der Schuldenstand 8,4 Millionen Euro.