Zivilschutz in Stuttgart Im Ernstfall nur bedingt geschützt

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Die aktuellen Spannungen zwischen Ost und West erinnern viele an den Kalten Krieg. Auch Zivilschützer sehen eine neue Bedrohungslage. Doch es braucht Zeit, Strukturen anzupassen.

Der Zivilschutz muss sich bei Übungen auch auf den Einsatz atomarer, biologischer oder chemischer Waffen im Kriegsfall vorbereiten. Foto: dpa
Der Zivilschutz muss sich bei Übungen auch auf den Einsatz atomarer, biologischer oder chemischer Waffen im Kriegsfall vorbereiten. Foto: dpa

Stuttgart - Die Schlangen vor den Wasserhähnen nehmen kein Ende. Die Menschen tragen Gefäße mit sich, die sie mit Trinkwasser befüllen. Kein Tropfen fließt zu Hause aus den Leitungen. Die Toiletten sind seit Tagen verstopft. Immerhin, es gibt den Notbrunnen. Er befördert mit vom Stromnetz unabhängigen Pumpen sauberes Wasser zum Trinken und Kochen an die Erdoberfläche.

Die Schilderungen hören sich an wie eine Szene aus Marc Elsbergs Roman „Blackout“. In dem Werk von 2012 hacken Terroristen das europäische Stromnetz. Für den Zivilschützer Florian Gödde von der Branddirektion Stuttgart ist das ein echtes Szenario, mit dem er arbeitet.

Es liegt in der Natur der Sache, dass Gödde sich auf Eventualitäten vorbereitet, die nach Fiktion klingen. Doch die Sachlage, auf denen seine Planungen beruhen, habe sich verändert, sagt der Zivilschützer. Er nennt das Jahr 2014 als Wendepunkt bei der Bewertung der Bedrohungslage. Die Terrormiliz IS erlebte ihren Aufstieg. Neue Spannungen zwischen der Nato und Russland begannen mit dem Ukrainekrieg. Erst jüngst eskalierte der Konflikt nach der Vergiftung eines russischen Ex-Agenten in Großbritannien. „Seit den 90er Jahren galt es als ausgeschlossen, dass wir uns wieder mit Bedrohungen durch Staaten auseinandersetzen müssen. Das ist heute anders“, sagt Gödde.

Krieg gilt wieder als möglich

Im Vergleich zu den Zeiten des Kalten Krieges gebe es im Zivilschutz aber eine, wie er es nennt, Fähigkeitslücke. Diese liege darin, dass nach dem Verschwinden der Sirenen ein einfaches System der Information fehlt. Die Bundesrepublik setzt auf Mobilfunkgeräte. In Baden-Württemberg ist es die „Notfall-, Informations- und Nachrichten-App“ Nina, in anderen Bundesländern das Katastrophenwarnsystem Katwarn, das Nutzer herunterladen können. Die Systeme kommunizieren aber nicht miteinander, sagt Gödde. Zivilschützer diskutierten deshalb andere Optionen, sagt er. Gödde nennt eine neue Generation von Rauchmeldern als Beispiel. Sie sollen mit Behörden vernetzt sein und wie kleine Sirenen funktionieren. Noch mehr kann er sich für Autos erwärmen, die im Katastrophenfall ein Hupsignal abgeben. „Das hätte den Vorteil, dass es unabhängig von der Stromversorgung funktioniert“, sagt er.

Bundesländer setzen auf verschiedene Apps

Wie sich die Warnsysteme des Zivilschutzes entwickeln, sei im Fluss, sagt Gödde. Als Folge der politischen Entspannung in den 90er Jahren änderte sich auch die Struktur des Zivilschutzes. Viele Kompetenzen des Zivilschutzes liegen seitdem bei Kommunen und deren Feuerwehren. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 begann der Bund sich wieder stärker einzubringen mit dem 2004 gegründeten Bundesamt für Bevölkerungsschutz. Auch die Länder haben bei der Krisenvorsorge mitzureden. Experten sprechen von einem föderalen Nebeneinander von Kompetenzen.

Bund gab Bunker auf

2007 hat der Bund entschieden, die flächendeckende Versorgung der Bürger mit Schutzplätzen im Kriegsfall nicht weiter zu verfolgen. Seitdem wurden in Stuttgart nur in Ausnahmefällen Wartungsarbeiten an laut der Stadt noch 39 Schutzbauten beauftragt. 2016 wurde die Zivilschutzbindung der meisten Bunker ganz aufgehoben. „Seitdem kann die Stadt Stuttgart frei über diese Bauwerke verfügen“, sagt Hans Hoffmann vom Liegenschaftsamt. Leicht sei es zwar nicht, Bunker einer anderen Nutzung zuzuführen. Für ihn steht fest, dass sie aber auch für ihren ursprünglichen Zweck nicht mehr in Frage kämen. Dazu seien die Anlagen viel zu alt – und die heutige Sprengkraft selbst konventioneller Kaliber viel zu groß, sagt Gödde.

Frank Roselieb hat sich in Schleswig-Holstein Gedanken über den baden-württembergischen Zivilschutz gemacht. Er leitet das Kieler Institut Krisennavigator. Es berät Politik und Behörden in der ganzen Republik in Sachen Katastrophenvorsorge. Bei der Cybersicherheit sieht er Schwächen zu Stärken werden. Die dezentrale Struktur der Bundesrepublik sorge für eine Diversität der Strukturen. Deshalb falle es einem Angreifer schwer, sie in allen Bundesländern gleichzeitig auszuschalten, sagt er. Behörden und strategisch wichtige Unternehmen, die es etwa in der Region Stuttgart gibt, seien gut aufgestellt bei der Cyberabwehr, sagt Roselieb. Firmen wie Daimler geben selbst keine Auskunft zur Abwehr von Hackerangriffen.

Auf einem anderen Blatt steht für den Experten das Gesamtkonzept des Zivilschutzes. Die Bevölkerung fühle sich zu sicher, meint er. „Ich glaube nicht, dass viele der Aufforderung der Bundesregierung von 2016 folgen, Vorräte anzulegen. Das kam zu unvermittelt“, sagt er. Die Sorglosigkeit der Bürger sieht er als Folge einer Politik, die glaubt, bei Wählern keine Lorbeeren gewinnen zu können mit dem Thema Zivilschutz. „Es gibt in Deutschland viele Szenarien, da setzt der Staat darauf, dass sie niemals eintreffen“, sagt er.

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