Politik News - aktuell und weltweit

Turbulenzen in Athen Griechenlands Krisenmanager

[0] Der Premier Kyriakos Mitsotakis führt sein Land durch turbulente Zeiten. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger genießt er international Zustimmung und ist bei den Griechen beliebt. Ob es so bleibt, wird von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängen.

Gebrauch von Schusswaffe angedroht Polizeieinsatz bei Dresdner Demo beschäftigt Landtag

[0] Nachdem ein Polizist einem Demonstranten in Dresden damit gedroht hat, er würde sich eine Kugel fangen, sollte er ihn schubsen, beschäftigt sich der Landtag mit dem Vorfall. Die Linke sieht „erhebliche Zweifel“ an der Darstellung der Polizei.

Regionalwahlen in Italien Eine Ohrfeige für Salvini

[0] Oppositionsführer Matteo Salvini wird von Italiens Wählern abgestraft. Denkzettel erhielten aber auch andere, analysiert unser Korrespondent Dominik Straub.

Corona-Krise Trump attackiert in UN-Rede China und WHO

[0] In seiner Rede bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hat US-Präsident Donald Trump China und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) wegen der Corona-Krise scharf attackiert.

Entwarnung im Bundestag „Verdächtiges Paket“ war Werbung

[0] In der Poststelle des Parlaments war am Vormittag beim Durchleuchten ein Paket aufgefallen, das an SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach adressiert war. Nun hat sich die Sache geklärt: Es war ein Werbepaket, das offenbar einen Draht enthielt.

Masken, Verbote, Sperrstunde Bayern verschärft Regeln an Corona-Hotspots

[0] In bayerischen Corona-Hotspots sollen die Regeln deutlich verschärft werden. Das Land verschärfe zudem seine Auflagen für eine Maskenpflicht und reduziere die erlaubte Zahl an Personen bei privaten Treffen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will Corona-Schnelltests ab Oktober einsetzen

[0] Neben den üblichen PCR-Tests will der Gesundheitsminister ab Oktober verstärkt auf Schnelltests setzen. Besonders Reisende und Pflegeeinrichtungen könnten damit überprüft werden. Doch die Schnelltests haben auch Nachteile.

„Vereint und füreinander da“ Verdienstorden für Christian Drosten, Sandra Hüller und Thomas Hitzlsperger

[0] Die Schauspielerin Sandra Hüller, der Virologe Christian Drosten und Ex-Fußball-Profi Thomas Hitzlsperger werden mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet.

Nachweis einer Immunität Ethikrat rät von Covid-19-Immunitätsbescheinigung ab

[0] Der Deutsche Ethikrat rät von der Einführung eines Corona-Immunitätsausweises ab. Das Expertengremium begründete sein Votum mit den derzeit noch bestehenden Unsicherheiten über die Immunität nach einer überstandenen Infektion.

Hacker-Angriff auf Düsseldorfer Uni-Klinik Spur der Hacker führt offenbar nach Russland

[0] Laut Justizministerium führt eine mögliche Spur der Täter nach dem Hacker-Angriff auf die Düsseldorfer Uni-Klinik nach Russland. Bei dem Hacker-Angriff vor zwei Wochen waren 30 Server der Uni-Klinik verschlüsselt worden.

Schulen in der Corona-Krise „Schulgipfel“ vereinbart schnelle Anschaffung von Lehrerlaptops

[0] Die Corona-Krise zwingt die Länder zu mehr Zusammenarbeit in Bildungsfragen. Bei einem Treffen im Kanzleramt wurde nun über Schritte zur Digitalisierung der Schulen beraten. Am Ende standen zwar ein paar beeindruckende Zahlen – aber neu waren diese nicht.

Vor der Bundestagswahl Wahlkampf mit drei Unbekannten

[0] Ein Bundestagswahlkampf ohne Angela Merkel gibt im Grunde allen Parteien Rätsel auf – und ihren Wählern, meint unsere Autorin Katja Bauer.

Bundesinnenministerium sieht wachsende Bedrohung Geheimdienste operieren verstärkt in Deutschland

[0] Die Sicherheitsbehörden und die Justiz müssen sich immer häufiger mit ausländischer Spionagetätigkeit befassen.

Özdemir und Kuhn helfen für Belarus Stuttgarter Politiker fordern Maria Kolesnikowas Freilassung

[0] Cem Özdemir, Fritz Kuhn, Nils Schmid und Michael Bloss schreiben an die Justiz in Belarus und fordern die Freilassung der Stuttgarter Bürgerin Maria Kolesnikowa.

CDU-Politiker unter Druck Kritik an Merz-Antwort auf Frage nach schwulem Kanzler

[0] Nach einem schwulen Kanzler gefragt, sagte Friedrich Merz, das sei Privatsache – sofern die sexuelle Orientierung nicht illegal sei oder es um Pädophilie ginge. Kritiker werfen ihm nun vor, antiquierte Assoziationen hervorrufen zu wollen.

Die EU und Belarus Europa sollte mehr Mut zeigen

[0] In der Belaruskrise steckt die EU in der Zwickmühle. Trotzdem sollte sie offensiver agieren“, kommentiert unser Osteuropa-Experte Ulrich Krökel.

Neuer Podcast „StZ Feierabend“ Grüne wollen eine Anlaufstelle für Whistleblower bei Polizei und Justiz

[0] Die Grünen in Baden-Württemberg wollen eine anonyme Anlaufstelle für Whistleblower innerhalb von Polizei und Justiz. Christian Gottschalk erklärt im heutigen Podcast, was konkret geplant ist.

Rechtsradikale Umtriebe Justiz und Polizei entrüstet über Grüne

[0] Die Grünen wollen eine anonyme Meldestelle für rechtsradikale Umtriebe in Justiz und Polizei. Die Betroffenen sehen sich unter Generalverdacht gestellt.

München verlangt Mund-Nase-Schutz auf öffentlichen Plätzen Maskenpflicht verschärfter Art

[0] In München erreichen die Corona-Zahlen ein alarmierendes Niveau. Die Verantwortlichen sehen sich deshalb zu verschärften Auflagen gezwungen. Besser als Geschäfte zu schließen, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Sachsen-Anhalt Ministerpräsident Haseloff tritt wieder an

[0] Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hat offenbar noch nicht genug vom Regieren. Der CDU-Politiker ließ am Montag mitteilen, dass er erneut für das Amt kandidieren wird.