Politik News - aktuell und weltweit

Brexit – Offener Brief an die Bewohner der Insel

Liebe Briten: Geht!

[0] Zwei Jahre lang hat Großbritannien getrödelt, eine weiterer Fristaufschub bringt da auch nichts mehr, kommentiert Politik-Redakteur Christian Gottschalk. Europa braucht Kraft für andere Themen, daher ist es nun an der Zeit bye bye zu sagen.

Pressestimmen zum Brexit-Votum „Der Deal ist so tot wie ein Dodo“

[0] Die Presse in Großbritannien geht nicht zimperlich um mit Premierministerin Theresa May. Ein Überblick über die Kommentare nach dem Nein zum Brexit-Deal.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer prägt ein Unwort des Jahres und ist verärgert

[0] Die Jury des „Unwort des Jahres“ kritisiert Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer für den Gebrauch eines Wortes. Gekürt wurde letztlich ein Begriff, den ein anderer Politik erschuf – dennoch ist Palmer sauer.

EU-Brexitbeauftragter Elmar Brok nach dem Votum „Kein Anlass, jetzt tätig zu werden“

[0] Das britische Parlament hat am Dienstagabend gegen den von Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelten Deal zum Brexit ausgesprochen. Der Brexit-Beauftragte der EU, Elmar Brok, erklärt im Interview, warum die EU keine weiteren Vorschläge unterbreiten wird.

Debatte über Schulschiff der Marine geht weiter FDP rügt Ursula von der Leyen bei Gorch Fock

[0] Neubauen oder Weitersanieren – bei der Gorch Fock ist auch im Verteidigungsausschuss an diesem Mittwoch die Frage aller Fragen. Die Liberalen kritisieren die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scharf. Die SPD kritisiert wiederum etwas ganz Anderes.

Reaktionen nach dem Brexit-Votum Norbert Röttgen sieht Chancen für zweites Referendum

[0] Das Londoner Nein zum EU- Austrittsvertrag der Briten belebt in Berlin die Hoffnung wieder, dass die Briten doch in der EU bleiben. Wir haben erste Reaktionen von Politikern in Berlin eingeholt. Norbert Röttgen sieht zum Beispiel Chancen für ein zweites Referendum.

Kommentar zum Brexit-Votum

Theresa May hat Scheitern aus zwei Gründen verschuldet

[0] Das Scheitern ihres Brexit-Entwurfs im britischen Parlament hat die Premierministerin Theresa May selbst verschuldet – aus genau zwei Gründen, kommentiert unser Korrespondent aus London, Peter Nonnenmacher.

Brexit-Votum Jeremy Corbyn stellt Misstrauensantrag gegen Theresa May

[0] Nach dem Nein für ihren Brexit-Deal muss sich Premierministerin Theresa May auch noch einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Eine Niederlage muss sie kaum fürchten, doch die Abstimmung könnte ein zweites Brexit-Referendum wahrscheinlicher machen.

Liveblog zum Brexit-Votum May verliert Abstimmung im Parlament

[0] Premierministerin Theresa May hat die Abstimmung über ihr Brexit-Abkommen in Parlament verloren. Das Unterhaus stimmte am Dienstagabend dagegen. Wir berichten in einem Liveblog über die Ereignisse.

Angela Merkels Amtssitz wird ausgebaut Das Kanzleramt bekommt Zuwachs

[0] Angelehnt an den Originalentwurf für ein „Band des Bundes“ quer durch die deutsche Hauptstadt soll ein Erweiterungsbau für 460 Millionen Euro dem gestiegenen Platzbedarf der Regierungszentrale Rechnung tragen – das aber wird dauern.

Forderung nach „Ostdeutschen-Quote“

Hanebüchener Vorschlag

[0] Einige Politiker fordern eine Quote für Menschen mit Ost-Biografie. Ein Unsinn, der alle Realitäten in Deutschland außer Acht lässt, kommentiert Bernhard Walker.

Brexit Manch Inselbewohner hortet bereits Vorräte

[0] Das britische Parlament stimmt am Dienstag über das mit der Europäischen Union ausgehandelte Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May ab. Und die Briten? Horten unter anderem Vorräte – und erstellen gar „Hamsterlisten“.

Kommentar zur Atommüll-Endlager-Suche Unheilvoller Start

[0] Die Debatte um die Suche nach einem Endlager für den Atommüll wird von voreiligem Protest belastet. Und manche Politiker äußern sich unverantwortlich, kritisiert Christoph Link.

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat Krebs Der Mann mit der Wollmütze

[0] Der CDU-Politiker Mike Mohring, Spitzenkandidat seiner Partei bei der im Herbst anstehenden Landtagswahl in Thüringen, ist an Krebs erkrankt und erzählt davon in einer berührenden Videobotschaft.

Polizei spricht von Terror Extremisten greifen Luxushotel in Nairobi an

[0] Explosion, Schüsse, brennende Autos: Extremisten greifen in Kenia an. Laut einem Augenzeugen tragen sie große Mengen Munition bei sich. Kenianer fühlen sich an einen früheren Angriff mit 67 Toten erinnert.

Gisele Bündchen Brasilianisches Supermodel geht auf Regierung los

[0] Das brasilianische Supermodel Gisele Bündchen hat sich mit der neuen Regierung des Rechtspopulisten Jair Bolsonaro angelegt.

Politikerin verschiebt Geburt Baby muss sich wegen Brexit noch etwas gedulden

[0] Eigentlich sollte die britische Labour-Abgeordnete Tulip Siddiq am Dienstag ihr Kind per Kaiserschnitt zur Welt bringen. Doch am Abend wird im Parlament über das Brexit-Abkommen abgestimmt – und die Politikerin setzte Prioritäten.

Wieder einmal im Angebot in Deutschland: das Unwort des Jahres Alter!

[0] Es hätte auch Datenschutzverordnung werden können, wie in Österreich. Aber das deutsche Unwort des Jahres, ausgewählt von einer Fachjury, zusammengesetzt aus Sprachwissenschaftlern, hat sich für ein Wort entschieden, das der CSU-Mann Alexander Dobrindt gerne lächelnd verwendete: Anti-Abschiebe-Industrie.

Trotz Rekordschnee Davos eine Woche vor WEF nicht lawinengefährdet

[0] In einer Woche startet das Weltwirtschaftsforum schweizerischen Davos. Angesichts der Schneemassen in den Alpen könnte es Probleme geben. Doch Experten sehen den Konferenzort nicht gefährdet.

Nach Kritik an Erdogan Türkische Justiz will Auslieferung von NBA-Star

[0] Basketballer Enes Kanter liegt weiter im Clinch mit seinem Heimatland. Nach seiner wiederholten Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan, fordert die türkische Generalstaatsanwaltschaft die Auslieferung des NBA-Spielers.