Bündnis 90/Die Grünen

Debatte um „sichere Herkunftsländer“ Keine Mehrheit in Sicht - Bundesrat vertagt Entscheidung

[0] Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als „sichere Herkunftsländer“ gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Das geht aber nicht so leicht.

Meinungsforschungsinstitut Insa CDU laut Umfragen im Südwesten weiter hinter den Grünen

[0] Die CDU kann ein wenig aufatmen. Nach dem eine Umfrage die Partei in Baden-Württemberg zuletzt bei nur noch 23 Prozent sah, sieht die Sache nun etwas besser aus. Dennoch bleiben die Grünen vorne.

Augsburger Platz in Bad Cannstatt Neue Pläne für Umgestaltung

[0] Der Umbau des Augsburger Platzes wird schon seit Jahrzehnten im Stadtbezirk diskutiert und gefordert. Die Grünen-Fraktion im Bezirksbeirat Bad Cannstatt nimmt jetzt einen neuen Anlauf.

Winfried Kretschmann Ministerpräsident setzt trotz Diesel-Streits weiter auf Grün-Schwarz

[0] Wegen der umstrittenen Diesel-Fahrverbote knirscht es heftig in der grün-schwarzen Koalition von Ministerpräsident Kretschmann. Was macht die CDU, wenn Fahrverbote auch für Euro-5-Diesel kommen sollten?

Konflikt in der Landesregierung Grün-Schwarz blockiert sich bei Arbeitszeit

[0] Eine von der baden-württembergischen CDU angestrebte Gesetzesinitiative für flexiblere Arbeitszeiten entzweit die Regierung. Denn die Grünen-Fraktion will den bisherigen Plänen des Koalitionspartners nicht folgen. Zwischen allen Stühlen sitzt der Ministerpräsident.

Weissach Die Grünen treten an

[0] In den Gemeinderat Weissach könnte im Mai wieder eine Partei einziehen. Kandidaten werden noch gesucht.

Kontroverse um Diesel-Fahrverbote Grün-Schwarz steht zusammen

[0] Werden die Diskussionen um Diesel-Fahrverbote zur Belastungsprobe für die grün-schwarze Landesregierung? Im Landtag will man diesen Eindruck auf jeden Fall vermeiden – Untertöne dringen dennoch durch.

Debatte um Fahrverbote

An Minister Scheuers Rocksaum

[0] Die Landes-CDU verlegt sich in der Debatte um Fahrverbote aufs Sprücheklopfen, kommentiert StZ-Autor Reiner Ruf.

Fahrverbote in Stuttgart Grüne: Statt Demo besser auf Nachrüstung setzen

[0] Die Grünen im Gemeinderat der Landeshauptstadt sehen in Sachen Luftreinhaltung jahrelange Versäumnisse der Bundesregierung und der Autobauer – und üben harsche Kritik an CDU, Freien Wählern und FDP.

Fahrverbote: In der Koalition fliegen die Fetzen Grüne weisen CDU-General in die Schranken

[0] Der CDU-Generalsekretär Manuel Hagel lässt den Vorwurf der Verbotspartei wieder aufflammen. Die Grünen kontern, Hagel agiere polemisch und populistisch.

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