Bundestag

Johannes Kretschmann Winfried Kretschmanns Sohn will in den Bundestag

[0] Wie der Vater, so der Sohn: Johannes Kretschmann tritt 2021 als Bundestagskandidat für die Grünen an. Der Sohn des baden-württembergischen Ministerpräsidenten hat sich gegen seinen Konkurrenten in Meßkirch durchgesetzt.

Aktuelle Stunde im Bundestag Abgeordnete liefern sich hitzige Debatte über Krawalle in Stuttgart

[0] Auf Verlangen der AfD-Fraktion wird im Bundestag über die Krawallnacht von Stuttgart debattiert. Die Partei äußert heftige Vorwürfe – Redner wie Cem Ödzemir bringen ihre Stimme dagegen ein.

Niedrigzinsen EZB-Politik: Konflikt schwelt weiter

[0] Der Bundestag hat der Bundesbank grünes Licht gegeben, sich weiter an den umstrittenen Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank zu beteiligen. Kritiker wie der CSU-Politiker Peter Gauweiler behalten sich aber weitere Klagen vor.

Klimawandel Warum der Kohleausstieg nicht gut genug ist

[0] Bundestag und Bundesrat haben den Kohleausstieg beschlossen. Der Weg bis zum endgültigen Ausstieg kann aber nicht wirklich überzeugen, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.

Kompromiss vor der Sommerpause gescheitert Das Kreuz mit dem Wahlrecht

[0] Der Reformbedarf beim Bundestagswahlrecht ist seit 2013 offenkundig. Vor allem die Union hat sich bis zuletzt Eingriffen widersetzt. Nun ist ein Kompromiss vor der parlamentarischen Sommerpause gescheitert. Die Reformunfähigkeit in eigener Sache ist blamabel, meint StZ-Autor Armin Käfer.

Kohleausstieg beschlossen Deutschland steigt bis spätestens 2038 aus der Kohle aus

[0] Es ist ein Beschluss von großer Tragweite, der weit in die Zukunft reicht - und umstritten ist. Bundestag und Bundesrat besiegeln das Aus für die klimaschädliche Kohleverstromung.

Nach Petition aus Ludwigsburg „Upskirting“ ist nun strafbar

[0] „Upskirting“ galt lange als Ordnungswidrigkeit. Dank einer Initiative aus Ludwigsburg ist das Fotografieren nun strafbar. Das hat der Bundestag am Freitagmorgen beschlossen.

Bundestags-Beschluss zum EZB-Kaufprogramm Bundesbank darf weiter Anleihen kaufen

[0] Nach einem Verfassungsgerichtsurteil stand in Frage, ob eine Beteiligung am Programm der Europäischen Zentralbank rechtens war. Nun hat der Bundestag mit breiter Mehrheit für Klarheit gesorgt und angekündigt, sich künftig intensiver mit Geldpolitik zu befassen.

Fragen und Antworten zur Grundrente Wer hat Anspruch auf die Leistung?

[0] Die große Koalition hat ihr zentrales sozialpolitisches Vorhaben im Bundestag verabschiedet: Die Grundrente soll die Ruhestandsbezüge von rund 1,3 Millionen Rentnern aufstocken. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Gesetz.

Bundestag verabschiedet Rettungspaket Deutscher Sport bekommt ein 200-Millionen-Hilfspaket

[0] Der durch Corona geplagte deutsche Sport darf sich auf ein staatliches Rettungspaket freuen. Der Bundestag gibt grünes Licht für die 200 Millionen Euro schwere Finanzhilfe. Erste Gelder sollen ab September fließen.

Weitere Themen