Bundestag

Bund beschließt Corona-Hilfen Milliardenspritze für Krankenhäuser – Prämien für Angestellte

[0] Bessere Ausstattung, mehr Digitalisierung - Deutschlands Kliniken sollen mit Milliardenhilfen moderner werden. Finanzielle Anerkennung soll es für Schwestern und Pfleger mit vielen Corona-Patienten geben.

Corona-Hilfen Bundestag beschließt milliardenschwere Entlastung der Kommunen

[0] Wegen der Corona-Krise und der angespannten Lage vieler Firmen ist in vielen Städten und Gemeinden die Gewerbesteuer eingebrochen. Der Bund kompensiert nun Ausfälle - damit die Kommunen weiter investieren können.

In der Corona-Krise So werden Familien und Steuerzahler entlastet

[0] Die aktuelle Steuerschätzung fällt wegen Corona zwar schlecht aus, trotzdem soll es im kommenden Jahr Entlastungen geben, besonders für Familien. Das war lange geplant. Der Bundestag hat nun zum ersten Mal über die entsprechenden Gesetze beraten.

Popup-Bike-Lane in Stuttgart Özdemir greift Kaufmann nach Tweet an

[0] Die Stuttgarter Abgeordneten Stefan Kaufmann (CDU) und Cem Özdemir (Grüne) haben unterschiedliche Ansichten zu den temporären Radwegen in Stuttgart. Anlass des Streits ist ein Urteil in Berlin.

Gesetz im Bundestag FDP-Frau sucht Verbündete beim Thema Sterbehilfe

[0] Eine Fachanwältin für Medizinrecht will mit der FDP im Bundestag ein neues Gesetz zur Sterbehilfe voranbringen. Dafür sprach sie mit Ärzten und Palliativmedizinern.

Wirecard-Skandal AfD pocht auf Vorsitz im Untersuchungsausschuss

[0] Ein Untersuchungsaussschuss im Bundestag soll aufarbeiten, wie Wirecard jahrelang windige Geschäfte unter den Augen der Aufsichtsbehörden betreiben konnte. Mit dem Vorsitz wäre die AfD am Zug. Ein Vertreter zumindest einer Partei will das verhindern.

Der verhinderte „Sturm“ auf den Reichstag und die Folgen Wie die Bannmeile erfunden wurde

[0] Benötigen Volksvertreter einen besonderen Schutz vor dem Volkszorn? Die Debatte darüber hat vor 100 Jahren nach der blutigsten Demonstration der deutschen Geschichte begonnen. Seitdem haben Linke wie Rechte einen Mangel an Respekt vor dem Parlament erkennen lassen.

Wirecard-Skandal Groko in Erklärungsnot

[0] Das Parlament wird einen Untersuchungsausschuss zum Fall Wirecard einsetzen. Das ist gut so, meint unser Berliner Korrespondent Thorsten Knuf.

Möglicher Untersuchungsausschuss Fall Wirecard: Der Druck auf die Regierung steigt

[0] Am Montag und Dienstag tagt abermals der Finanzausschuss des Bundestages, um Licht in die Vorgänge um den einstigen Dax-Konzern zu bringen. Erwartet werden auch prominente Vertreter des Kanzleramts. Ein Untersuchungsausschuss erscheint immer wahrscheinlicher.

Wahlrechtsreform-Debatte Die Jungen und die Frauen werden vertröstet

[0] Viel wurde zuletzt über das Wahlalter 16 und Geschlechterparität diskutiert. Die Koalition vereinbart nichts dazu – nur eine Kommission.

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