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Bundestag
Bundestag
Pandemiefolgen
Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung
Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert. Einige Maßnahmen gingen in die Irre. Nun soll der Bundestag noch einmal ganz genau hinschauen.
20.06.2025
Christopher Street Day
Scharfer Protest gegen Absage aus dem Bundestag an CSD
Die queere Gruppe der Bundestagsverwaltung darf diesmal nicht beim Berliner Christopher Street Day mitlaufen. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner bekommt Gegenwind.
17.06.2025
Christopher Street Day
Bundestagsspitze: Regenbogennetzwerk nicht beim Berliner CSD
Beim Christopher Street Day in Berlin sind oft Zehntausende auf den Beinen. Eine Gruppe darf diesmal nicht mitmachen. Die Veranstalter nennen das eine «aktive Absage an queere Sichtbarkeit».
16.06.2025
Bundestagsfraktion
Grüne in der Opposition: Noch immer nicht auf Kurs
Die Grünen sitzen jetzt wieder in der Opposition. Und fallen dort kaum auf. Wohin steuert die Partei – und kommt sie noch aus der Krise?
15.06.2025
Abgeordnete aus Stuttgart
Das ist die Frau, die auf Cem Özdemir im Bundestag folgt
Sie hat den Wahlkreis von Cem Özdemir übernommen und ihn ganz knapp gewonnen. Jetzt sitzt die Grüne Simone Fischer seit März im Bundestag – als erste kleinwüchsige Abgeordnete.
27.05.2025
Nationaler Veteranentag
„Die Bundeswehr hat mir alles genommen – bis auf mein Leben“
Die frühere Soldatin Annika Schröder kam traumatisiert von ihrem Einsatz aus Afghanistan zurück. Am Sonntag wird erstmals der Veteranentag gefeiert. Was bringt er Menschen wie ihr?
13.06.2025
Nationaler Veteranentag
Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft
Erstmals wird am Sonntag der nationale Veteranentag begangen. Eine gute Idee, auch weil dies zu einer notwendigen Debatte anregt, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
13.06.2025
Bundestag
Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs – Syrer betroffen
Der aktuell auf 1.000 Angehörige pro Monat beschränkte Familiennachzug zu Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus soll für zwei Jahre ausgesetzt werden. Grüne und Linke finden das unmenschlich.
06.06.2025
Gökay Akbulut und Ingo Hahn
Ermittlungen gegen zwei Bundestags-Abgeordnete – Immunität aufgehoben
Abgeordnete des Bundestags genießen parlamentarische Immunität, die sie vor Strafverfolgung schützt. Doch das Parlament kann die Immunität aufheben – und hat das in zwei Fällen getan.
05.06.2025
Abgeordnetenbezüge
Diäten-Automatik im Bundestag bleibt
Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst. Trotz Oppositionskritik hat das Parlament einen entsprechenden Mechanismus verlängert. Wie funktioniert er?
05.06.2025
Nahost
Wadephul an Israel: Weitere Waffenhilfe und scharfe Kritik
Beim Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen findet Außenminister Wadephul ungewöhnlich klare Worte. Zugleich macht er deutlich: Deutschland sieht sich der Sicherheit Israels weiter verpflichtet.
05.06.2025
Höhere Diäten
Verzicht wäre vorbildlich
Der Bundestag genehmigt seinen Abgeordneten höhere Diäten. Das passt nicht in die Zeit, betont StZ-Autor Armin Käfer.
05.06.2025
Eklat im Bundestag
„Palestine“-T-Shirt: Linken-Politikerin fliegt aus Bundestag
Die Befragung von Außenminister Wadephul im Bundestag wurde von der Lage im Gazastreifen überschattet. Und gleich zwei Personen mussten den Saal verlassen.
04.06.2025
Politik auf Social Media
Tiktok-Berater für SPD: „Wir sind eben langweilig“
Die SPD hat auf der Video-Plattform Tiktok noch Luft nach oben, sagen SPDler, die sich mit dem Thema auskennen. Zum Beispiel ein ehemaliger Abgeordneter aus Sigmaringen.
23.05.2025
Bundestagswahl
Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht
Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Das Verfassungsgericht weist zwei Klagen der Partei ab. Doch die will nicht aufgeben.
03.06.2025
Brief der Bundestagspräsidentin
Ärger über abwesende Minister: Jetzt geht Julia Klöckner zu weit
Ärger über leere Sitze im Parlament: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert, dass mindestens zwei Minister pro Sitzung anwesend sind. Unsinn, findet Rebekka Wiese.
02.06.2025
Bundestag
Klöckner bemängelt "sehr schwach" besetzte Regierungsbank
Die neue Regierung ist erst seit wenigen Wochen im Amt – doch schon jetzt bleiben ihre Plätze im Parlament nach Ansicht der Bundestagspräsidentin zu oft leer. Nun hat Klöckner einen Brief geschrieben.
02.06.2025
Architektur
Reichstagskuppel-Architekt Foster wird 90
Tausende Menschen besuchen sie täglich: die Kuppel des Reichstags in Berlin. Was sich Architekt Norman Foster damals beim Umbau dachte - und welche ikonischen Gebäude er noch entwarf.
01.06.2025
Esslinger Bundestagsabgeordneter
Grünen-Politiker Schäfer wird haushaltspolitischer Sprecher
Der Esslinger Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer (Grüne) wird haushaltspolitischer Sprecher. Welche Herausforderungen und Chancen bringt diese Rolle in der Opposition?
30.05.2025
Neu im Bundestag
EnBW-Mann kämpft bei AfD für Kernkraft
Wie der Energiekonzern mit der rechten Partei umgeht – und mit einem frisch gewählten AfD-Abgeordneten aus den eigenen Reihen, der auch noch Betriebsrat ist.
26.05.2025
Grüne Filderstadt
Matthias Gastel bleibt Bahn-Experte im Bundestag
Er wird weiter auf Versäumnisse bei Bus und Bahn hinweisen: Der Filderstädter Grünen-Politiker Matthias Gastel ist auch nach der Wahl im Verkehrsausschuss im Bundestag.
23.05.2025
CDU-Politiker aus Nürtingen
Hiller fordert verlässlichere Finanzierung kommunaler Unternehmen
Matthias Hiller gilt als Finanzfachmann in der CDU-Bundestagsfraktion. Der neue Nürtinger Bundestagsabgeordnete ist Professor für Rechnungswesen und setzt sich auch für Kommunen ein.
27.05.2025
Doppel-Interview mit Özdemir
Kevin Kühnert schließt Comeback nicht aus
Arminia-Bielefeld-Fan Kevin Kühnert war vor dem Pokalfinale mit VfB-Fan Cem Özdemir zum Doppelgespräch beim Tagesspiegel. Wie geht es bei ihm weiter?
27.05.2025
SPD-Abgeordnete aus Böblingen
Jasmina Hostert bekommt wichtigen Sprecher-Posten
Jasmina Hostert ist die neue Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
20.05.2025
CDU-Politiker aus Esslingen
David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“
Die Hauptarbeit des Bundestags findet in Ausschüssen statt. Auch der Esslinger CDU-Abgeordnete David Preisendanz hat sich spezialisiert. Ein Thema liegt ihm besonders am Herzen.
20.05.2025
Streit im Bundestag
AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen
Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet. Die AfD kündigt Schritte dagegen an. Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil erleichtert.
22.05.2025
Bundestag
Ramelow erklärt leeren Plenarsaal
Wegen leerer Ränge im Bundestag stehen die Abgeordneten oft im Verdacht der Faulheit. Dem widerspricht der Vizepräsident des Parlaments jedoch ausdrücklich.
21.05.2025
Partei fühlt sich ausgegrenzt
Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze
Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – geht jedoch leer aus.
21.05.2025
Bundeswehr
Bundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten
Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit. Er ist langjähriger Verteidigungspolitiker und Reserveoffizier und forderte schon vor der «Zeitenwende» eine Stärkung der deutschen Armee.
21.05.2025
Bundestag
AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze
Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – ihre Kandidaten scheitern aber bei der Wahl.
21.05.2025
AfD im Bundestag
Niemand sollte die AfD mit Vorsitzen belohnen
Den Rechtsaußen muss man gewähren, was ihnen rechtlich zusteht – mehr aber nicht, meint Berlin-Korrespondent Norbert Wallet.
21.05.2025
Befragung im Bundestag
Dobrindt: Bundespolizei hält Grenzkontrollen länger durch
Die verschärften Grenzkontrollen sorgen für Diskussionen. Schafft das die Bundespolizei länger als einige Wochen? Der Bundesinnenminister gibt sich zumindest zuversichtlich.
21.05.2025
Neuer Wehrbeauftragter
Ein Reserveoffizier als neuer „Anwalt der Soldaten“
Nach der SPD-Frau Eva Högl soll das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags nun der langjährige CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte übernehmen.
20.05.2025
CDU-Abgeordneter aus Böblingen
Marc Biadacz wird Sprecher seiner Fraktion für Arbeit und Soziales
Erfolg für Marc Biadacz: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Böblinger Abgeordneten zum Sprecher für Arbeit und Soziales gewählt.
19.05.2025
Politkarriere
Caroline Bosbach ging trotz Bedenken der Eltern in Politik
Wolfgang Bosbach kennt als langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter den Politikbetrieb in allen Facetten. Seine Tochter hat sich ebenfalls für die Politik entschieden. War das der Wunsch der Eltern?
16.05.2025
Wahlkreis Ludwigsburg
Bundestagsabgeordneter Martin Hess kommt in AfD-Gutachten vor
Im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes sind Äußerungen von AfD-Politikern aufgeführt – auch vom Abgeordneten Martin Hess, der für den Wahlkreis Ludwigsburg im Bundestag sitzt.
16.05.2025
Linken-Abgeordneter ausgeschlossen
Was steckt hinter dem Mützen-Eklat im Bundestag?
Der Karlsruher Linken-Abgeordnete Marcel Bauer gibt sich überrascht über seinen Ausschluss aus dem Bundestag. Aber warum hat er die monierte Mütze nicht einfach ausgezogen?
16.05.2025
Rauswurf
Mütze im Bundestag: Linken-Politiker scheitert mit Einspruch
Mit Baskenmütze unerwünscht: Ein Linken-Politiker fliegt aus dem Plenarsaal des Bundestages und erhebt dagegen Einspruch. Damit hat er jedoch keinen Erfolg.
16.05.2025
Abgeordneter wegen Mütze verwiesen
Von Transparenten bis Lötkolben: Warum fliegt man sonst noch aus dem Bundestag?
Der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer ist von einer Sitzung des deutschen Bundestags ausgeschlossen worden – wegen seiner Baskenmütze. Was ist sonst im Parlament verboten?
16.05.2025
Migrationspolitik
Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen
Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor.
16.05.2025
Linken-Politiker rausgeworfen
Abgeordneter aus Baden-Württemberg fliegt wegen Baskenmütze aus Bundestag
Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten. Das hat jetzt auch ein Parlamentarier der Linken aus Baden-Württemberg festgestellt.
16.05.2025
Bundestag
Baskenmütze führt zum Rauswurf
Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten. Das hat jetzt auch ein Parlamentarier der Linken festgestellt.
15.05.2025
Erste Regierungserklärung
Die Neuerfindung des Friedrich Merz
Bei seiner Regierungserklärung zeigt sich der neue Bundeskanzler von einer neuen Seite. Ausgleichend, versöhnend – und mit Anleihen bei Angela Merkel.
14.05.2025
Regierungserklärung
Merz wirbt für Kraftakt: "Der Staat, das sind wir alle"
In seiner ersten Regierungserklärung wirbt der Kanzler für mehr Gemeinsinn und Vertrauen in die Kraft des Landes. Und er erneuert ein Versprechen, das aus der Nachkriegszeit stammt.
14.05.2025
Bundeswehr
Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen.
14.05.2025
Mit 103 Jahren gestorben
Bundestag würdigt Holocaust-Überlebende Friedländer
Auch im Bundestag war Margot Friedländer ein gerngesehener Gast. In der vergangenen Woche starb die Holocaust-Überlebende.
14.05.2025
Erste Regierungserklärung von Merz
Jetzt live aus dem Bundestag - hier zuschauen
Hier können Sie die Regierungserklärung von Friedrich Merz live aus dem Bundestag mitverfolgen. Um 13 Uhr geht es los.
14.05.2025
Erste Regierungserklärung
Merz will auf „gewaltige Kraftanstrengung einschwören“
Mit der verpatzten ersten Runde bei der Kanzlerwahl hat Merz den Start in seine Amtszeit verstolpert. In seiner ersten Regierungserklärung wird er nun nach vorne schauen.
14.05.2025
Holocaust-Überlebende gestorben
„Tiefe Menschlichkeit“ – Trauer nach Tod von Margot Friedländer
Wie kaum eine andere verkörperte die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer die Stimme des Gewissens für die Gesellschaft. Nun starb sie im gesegneten Alter von 103 Jahren. Der Bundestag ehrt sie auf besondere Weise.
09.05.2025
Befreiung von der NS-Diktatur
Steinmeier fordert Festhalten an Lehren aus der NS-Diktatur
Viele Erkenntnisse aus Weltkrieg und NS-Diktatur werden 80 Jahre später wieder infrage gestellt. Ein falscher Weg, wie Bundespräsident Steinmeier in einer Gedenkstunde zum Kriegsende betont.
08.05.2025
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