Bundestag - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

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Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung

Pandemiefolgen Corona: Schwarz-Rot einig über Aufarbeitung

Während der Corona-Pandemie war teils auch die Politik überfordert. Einige Maßnahmen gingen in die Irre. Nun soll der Bundestag noch einmal ganz genau hinschauen. 20.06.2025

Scharfer Protest gegen Absage aus dem Bundestag an CSD

Christopher Street Day Scharfer Protest gegen Absage aus dem Bundestag an CSD

Die queere Gruppe der Bundestagsverwaltung darf diesmal nicht beim Berliner Christopher Street Day mitlaufen. Parlamentspräsidentin Julia Klöckner bekommt Gegenwind. 17.06.2025

Bundestagsspitze: Regenbogennetzwerk nicht beim Berliner CSD

Christopher Street Day Bundestagsspitze: Regenbogennetzwerk nicht beim Berliner CSD

Beim Christopher Street Day in Berlin sind oft Zehntausende auf den Beinen. Eine Gruppe darf diesmal nicht mitmachen. Die Veranstalter nennen das eine «aktive Absage an queere Sichtbarkeit». 16.06.2025

Grüne in der Opposition: Noch immer nicht auf Kurs

Bundestagsfraktion Grüne in der Opposition: Noch immer nicht auf Kurs

Die Grünen sitzen jetzt wieder in der Opposition. Und fallen dort kaum auf. Wohin steuert die Partei – und kommt sie noch aus der Krise? 15.06.2025

Das ist die Frau, die auf Cem Özdemir im Bundestag folgt

Abgeordnete aus Stuttgart Das ist die Frau, die auf Cem Özdemir im Bundestag folgt

Sie hat den Wahlkreis von Cem Özdemir übernommen und ihn ganz knapp gewonnen. Jetzt sitzt die Grüne Simone Fischer seit März im Bundestag – als erste kleinwüchsige Abgeordnete. 27.05.2025

„Die Bundeswehr hat mir alles genommen – bis auf mein Leben“

Nationaler Veteranentag „Die Bundeswehr hat mir alles genommen – bis auf mein Leben“

Die frühere Soldatin Annika Schröder kam traumatisiert von ihrem Einsatz aus Afghanistan zurück. Am Sonntag wird erstmals der Veteranentag gefeiert. Was bringt er Menschen wie ihr? 13.06.2025

Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft

Nationaler Veteranentag Die Bundeswehr gehört in die Mitte der Gesellschaft

Erstmals wird am Sonntag der nationale Veteranentag begangen. Eine gute Idee, auch weil dies zu einer notwendigen Debatte anregt, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach. 13.06.2025

Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs – Syrer betroffen

Bundestag Kritik an Aussetzung des Familiennachzugs – Syrer betroffen

Der aktuell auf 1.000 Angehörige pro Monat beschränkte Familiennachzug zu Menschen mit eingeschränktem Schutzstatus soll für zwei Jahre ausgesetzt werden. Grüne und Linke finden das unmenschlich. 06.06.2025

Ermittlungen gegen zwei Bundestags-Abgeordnete – Immunität aufgehoben

Gökay Akbulut und Ingo Hahn Ermittlungen gegen zwei Bundestags-Abgeordnete – Immunität aufgehoben

Abgeordnete des Bundestags genießen parlamentarische Immunität, die sie vor Strafverfolgung schützt. Doch das Parlament kann die Immunität aufheben – und hat das in zwei Fällen getan. 05.06.2025

Diäten-Automatik im Bundestag bleibt

Abgeordnetenbezüge Diäten-Automatik im Bundestag bleibt

Die Diäten im Bundestag werden weiterhin jährlich automatisch angepasst. Trotz Oppositionskritik hat das Parlament einen entsprechenden Mechanismus verlängert. Wie funktioniert er? 05.06.2025

Wadephul an Israel: Weitere Waffenhilfe und scharfe Kritik

Nahost Wadephul an Israel: Weitere Waffenhilfe und scharfe Kritik

Beim Treffen mit seinem israelischen Amtskollegen findet Außenminister Wadephul ungewöhnlich klare Worte. Zugleich macht er deutlich: Deutschland sieht sich der Sicherheit Israels weiter verpflichtet. 05.06.2025

Verzicht wäre vorbildlich

Höhere Diäten Verzicht wäre vorbildlich

Der Bundestag genehmigt seinen Abgeordneten höhere Diäten. Das passt nicht in die Zeit, betont StZ-Autor Armin Käfer. 05.06.2025

„Palestine“-T-Shirt: Linken-Politikerin fliegt aus Bundestag

Eklat im Bundestag „Palestine“-T-Shirt: Linken-Politikerin fliegt aus Bundestag

Die Befragung von Außenminister Wadephul im Bundestag wurde von der Lage im Gazastreifen überschattet. Und gleich zwei Personen mussten den Saal verlassen. 04.06.2025

Tiktok-Berater für SPD: „Wir sind eben langweilig“

Politik auf Social Media Tiktok-Berater für SPD: „Wir sind eben langweilig“

Die SPD hat auf der Video-Plattform Tiktok noch Luft nach oben, sagen SPDler, die sich mit dem Thema auskennen. Zum Beispiel ein ehemaliger Abgeordneter aus Sigmaringen. 23.05.2025

Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Bundestagswahl Karlsruhe verwirft BSW-Klagen zum Wahlrecht

Das BSW ist bei der Bundestagswahl gescheitert. Und nun auch in Karlsruhe: Das Verfassungsgericht weist zwei Klagen der Partei ab. Doch die will nicht aufgeben. 03.06.2025

Ärger über abwesende Minister: Jetzt geht Julia Klöckner zu weit

Brief der Bundestagspräsidentin Ärger über abwesende Minister: Jetzt geht Julia Klöckner zu weit

Ärger über leere Sitze im Parlament: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner fordert, dass mindestens zwei Minister pro Sitzung anwesend sind. Unsinn, findet Rebekka Wiese. 02.06.2025

Klöckner bemängelt

Bundestag Klöckner bemängelt "sehr schwach" besetzte Regierungsbank

Die neue Regierung ist erst seit wenigen Wochen im Amt – doch schon jetzt bleiben ihre Plätze im Parlament nach Ansicht der Bundestagspräsidentin zu oft leer. Nun hat Klöckner einen Brief geschrieben. 02.06.2025

Reichstagskuppel-Architekt Foster wird 90

Architektur Reichstagskuppel-Architekt Foster wird 90

Tausende Menschen besuchen sie täglich: die Kuppel des Reichstags in Berlin. Was sich Architekt Norman Foster damals beim Umbau dachte - und welche ikonischen Gebäude er noch entwarf. 01.06.2025

Grünen-Politiker Schäfer wird haushaltspolitischer Sprecher

Esslinger Bundestagsabgeordneter Grünen-Politiker Schäfer wird haushaltspolitischer Sprecher

Der Esslinger Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer (Grüne) wird haushaltspolitischer Sprecher. Welche Herausforderungen und Chancen bringt diese Rolle in der Opposition? 30.05.2025

EnBW-Mann kämpft bei AfD für Kernkraft

Neu im Bundestag EnBW-Mann kämpft bei AfD für Kernkraft

Wie der Energiekonzern mit der rechten Partei umgeht – und mit einem frisch gewählten AfD-Abgeordneten aus den eigenen Reihen, der auch noch Betriebsrat ist. 26.05.2025

Matthias Gastel bleibt Bahn-Experte im Bundestag

Grüne Filderstadt Matthias Gastel bleibt Bahn-Experte im Bundestag

Er wird weiter auf Versäumnisse bei Bus und Bahn hinweisen: Der Filderstädter Grünen-Politiker Matthias Gastel ist auch nach der Wahl im Verkehrsausschuss im Bundestag. 23.05.2025

Hiller fordert verlässlichere Finanzierung kommunaler Unternehmen

CDU-Politiker aus Nürtingen Hiller fordert verlässlichere Finanzierung kommunaler Unternehmen

Matthias Hiller gilt als Finanzfachmann in der CDU-Bundestagsfraktion. Der neue Nürtinger Bundestagsabgeordnete ist Professor für Rechnungswesen und setzt sich auch für Kommunen ein. 27.05.2025

Kevin Kühnert schließt Comeback nicht aus

Doppel-Interview mit Özdemir Kevin Kühnert schließt Comeback nicht aus

Arminia-Bielefeld-Fan Kevin Kühnert war vor dem Pokalfinale mit VfB-Fan Cem Özdemir zum Doppelgespräch beim Tagesspiegel. Wie geht es bei ihm weiter? 27.05.2025

Jasmina Hostert bekommt wichtigen Sprecher-Posten

SPD-Abgeordnete aus Böblingen Jasmina Hostert bekommt wichtigen Sprecher-Posten

Jasmina Hostert ist die neue Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. 20.05.2025

David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

CDU-Politiker aus Esslingen David Preisendanz will ein Land, „das funktioniert“

Die Hauptarbeit des Bundestags findet in Ausschüssen statt. Auch der Esslinger CDU-Abgeordnete David Preisendanz hat sich spezialisiert. Ein Thema liegt ihm besonders am Herzen. 20.05.2025

AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen

Streit im Bundestag AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen

Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet. Die AfD kündigt Schritte dagegen an. Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil erleichtert. 22.05.2025

Ramelow erklärt leeren Plenarsaal

Bundestag Ramelow erklärt leeren Plenarsaal

Wegen leerer Ränge im Bundestag stehen die Abgeordneten oft im Verdacht der Faulheit. Dem widerspricht der Vizepräsident des Parlaments jedoch ausdrücklich. 21.05.2025

Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Partei fühlt sich ausgegrenzt Null von sechs – AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – geht jedoch leer aus. 21.05.2025

Bundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten

Bundeswehr Bundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten

Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit. Er ist langjähriger Verteidigungspolitiker und Reserveoffizier und forderte schon vor der «Zeitenwende» eine Stärkung der deutschen Armee. 21.05.2025

AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Bundestag AfD scheitert bei Wahl um Ausschussvorsitze

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Sechs davon würde die AfD gern leiten – ihre Kandidaten scheitern aber bei der Wahl. 21.05.2025

Niemand sollte die AfD mit Vorsitzen belohnen

AfD im Bundestag Niemand sollte die AfD mit Vorsitzen belohnen

Den Rechtsaußen muss man gewähren, was ihnen rechtlich zusteht – mehr aber nicht, meint Berlin-Korrespondent Norbert Wallet. 21.05.2025

Dobrindt: Bundespolizei hält Grenzkontrollen länger durch

Befragung im Bundestag Dobrindt: Bundespolizei hält Grenzkontrollen länger durch

Die verschärften Grenzkontrollen sorgen für Diskussionen. Schafft das die Bundespolizei länger als einige Wochen? Der Bundesinnenminister gibt sich zumindest zuversichtlich. 21.05.2025

Ein Reserveoffizier als neuer „Anwalt der Soldaten“

Neuer Wehrbeauftragter Ein Reserveoffizier als neuer „Anwalt der Soldaten“

Nach der SPD-Frau Eva Högl soll das Amt des Wehrbeauftragten des Bundestags nun der langjährige CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte übernehmen. 20.05.2025

Marc Biadacz wird Sprecher seiner Fraktion für Arbeit und Soziales

CDU-Abgeordneter aus Böblingen Marc Biadacz wird Sprecher seiner Fraktion für Arbeit und Soziales

Erfolg für Marc Biadacz: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat den Böblinger Abgeordneten zum Sprecher für Arbeit und Soziales gewählt. 19.05.2025

Caroline Bosbach ging trotz Bedenken der Eltern in Politik

Politkarriere Caroline Bosbach ging trotz Bedenken der Eltern in Politik

Wolfgang Bosbach kennt als langjähriger CDU-Bundestagsabgeordneter den Politikbetrieb in allen Facetten. Seine Tochter hat sich ebenfalls für die Politik entschieden. War das der Wunsch der Eltern? 16.05.2025

Bundestagsabgeordneter Martin Hess kommt in AfD-Gutachten vor

Wahlkreis Ludwigsburg Bundestagsabgeordneter Martin Hess kommt in AfD-Gutachten vor

Im AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes sind Äußerungen von AfD-Politikern aufgeführt – auch vom Abgeordneten Martin Hess, der für den Wahlkreis Ludwigsburg im Bundestag sitzt. 16.05.2025

Was steckt hinter dem Mützen-Eklat im Bundestag?

Linken-Abgeordneter ausgeschlossen Was steckt hinter dem Mützen-Eklat im Bundestag?

Der Karlsruher Linken-Abgeordnete Marcel Bauer gibt sich überrascht über seinen Ausschluss aus dem Bundestag. Aber warum hat er die monierte Mütze nicht einfach ausgezogen? 16.05.2025

Mütze im Bundestag: Linken-Politiker scheitert mit Einspruch

Rauswurf Mütze im Bundestag: Linken-Politiker scheitert mit Einspruch

Mit Baskenmütze unerwünscht: Ein Linken-Politiker fliegt aus dem Plenarsaal des Bundestages und erhebt dagegen Einspruch. Damit hat er jedoch keinen Erfolg. 16.05.2025

Von Transparenten bis Lötkolben: Warum fliegt man sonst noch aus dem Bundestag?

Abgeordneter wegen Mütze verwiesen Von Transparenten bis Lötkolben: Warum fliegt man sonst noch aus dem Bundestag?

Der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer ist von einer Sitzung des deutschen Bundestags ausgeschlossen worden – wegen seiner Baskenmütze. Was ist sonst im Parlament verboten? 16.05.2025

Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Migrationspolitik Dobrindt: Politikwechsel hat begonnen - an den Grenzen

Mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden und mehr Abschiebungen: Innenminister Dobrindt von der CSU stellt im Bundestag die Eckpfeiler seines Programms für die kommenden vier Jahre vor. 16.05.2025

Abgeordneter aus Baden-Württemberg fliegt wegen Baskenmütze aus Bundestag

Linken-Politiker rausgeworfen Abgeordneter aus Baden-Württemberg fliegt wegen Baskenmütze aus Bundestag

Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten. Das hat jetzt auch ein Parlamentarier der Linken aus Baden-Württemberg festgestellt. 16.05.2025

Baskenmütze führt zum Rauswurf

Bundestag Baskenmütze führt zum Rauswurf

Die Abgeordneten müssen sich im Bundestag an eine Reihe von Regeln halten. Das hat jetzt auch ein Parlamentarier der Linken festgestellt. 15.05.2025

Die Neuerfindung des Friedrich Merz

Erste Regierungserklärung Die Neuerfindung des Friedrich Merz

Bei seiner Regierungserklärung zeigt sich der neue Bundeskanzler von einer neuen Seite. Ausgleichend, versöhnend – und mit Anleihen bei Angela Merkel. 14.05.2025

Merz wirbt für Kraftakt:

Regierungserklärung Merz wirbt für Kraftakt: "Der Staat, das sind wir alle"

In seiner ersten Regierungserklärung wirbt der Kanzler für mehr Gemeinsinn und Vertrauen in die Kraft des Landes. Und er erneuert ein Versprechen, das aus der Nachkriegszeit stammt. 14.05.2025

Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden

Bundeswehr Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden

Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen. 14.05.2025

Bundestag würdigt Holocaust-Überlebende Friedländer

Mit 103 Jahren gestorben Bundestag würdigt Holocaust-Überlebende Friedländer

Auch im Bundestag war Margot Friedländer ein gerngesehener Gast. In der vergangenen Woche starb die Holocaust-Überlebende. 14.05.2025

Jetzt live aus dem Bundestag - hier zuschauen

Erste Regierungserklärung von Merz Jetzt live aus dem Bundestag - hier zuschauen

Hier können Sie die Regierungserklärung von Friedrich Merz live aus dem Bundestag mitverfolgen. Um 13 Uhr geht es los. 14.05.2025

Merz will auf „gewaltige Kraftanstrengung einschwören“

Erste Regierungserklärung Merz will auf „gewaltige Kraftanstrengung einschwören“

Mit der verpatzten ersten Runde bei der Kanzlerwahl hat Merz den Start in seine Amtszeit verstolpert. In seiner ersten Regierungserklärung wird er nun nach vorne schauen. 14.05.2025

„Tiefe Menschlichkeit“ – Trauer nach Tod von Margot Friedländer

Holocaust-Überlebende gestorben „Tiefe Menschlichkeit“ – Trauer nach Tod von Margot Friedländer

Wie kaum eine andere verkörperte die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer die Stimme des Gewissens für die Gesellschaft. Nun starb sie im gesegneten Alter von 103 Jahren. Der Bundestag ehrt sie auf besondere Weise. 09.05.2025

Steinmeier fordert Festhalten an Lehren aus der NS-Diktatur

Befreiung von der NS-Diktatur Steinmeier fordert Festhalten an Lehren aus der NS-Diktatur

Viele Erkenntnisse aus Weltkrieg und NS-Diktatur werden 80 Jahre später wieder infrage gestellt. Ein falscher Weg, wie Bundespräsident Steinmeier in einer Gedenkstunde zum Kriegsende betont. 08.05.2025

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