Bundestag

Neue Corona-Maßnahmen Angela Merkel sieht derzeit wenig Chancen für Erleichterungen

[0] Angela Merkel hat sich am Donnerstag im Bundestag zu den neuen Corona-Maßnahmen geäußert. Dabei macht sie wenig Hoffnung auf schnelle Besserung. Derweil gibt es auch viel Kritik.

Nach Morden von Hanau Was die Bundesregierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

[0] Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch.

Rechtspopulistische Partei Chef der Innenministerkonferenz bringt ein Verbot der AfD ins Gespräch

[0] Nach der Belästigung von Politikern im Bundestag durch Besucher der AfD wird nun vom Chef der Innenministerkonferenz ein Verbot der Rechtspopulisten ins Gespräch gebracht. Ein CSU-Politiker sieht die AfD auf dem Weg zur neuen NPD.

Neues Projekt der Rentenversicherung Startschuss für die digitale Rentenübersicht

[0] Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz „Digitale Rentenübersicht“ auf den Weg gebracht. In wenigen Jahren sollen die Bürger auf einem neuen Webportal einen Überblick über den Stand ihrer kompletten Altersvorsorge erhalten.

Bundestag Höheres Kurzarbeitergeld bis Ende 2021 verlängert

[0] Beschäftigte, die länger als drei Monate auf Kurzarbeit sind, erhalten weiterhin ein erhöhtes Kurzarbeitergeld. Der Bundestag hat die Sonderregelung bis Ende nächsten Jahres verlängert.

AfD unter Druck Bundestag will rechtlich gegen Störer vorgehen

[0] Den drei AfD-Abgeordneten, die Personen in den Bundestag gelassen haben, die Abgeordnete bedrängten, droht Aufhebung der Immunität.

Nach Protesten in Berlin Welle der Empörung im Netz: Impfen mit Wasserwerfer

[0] In den sozialen Medien regen sich Nutzer über die Ereignisse von Berlin auf: Die einen empören sich über den Polizeieinsatz gegen Demonstranten, andere kritisieren die Proteste und den Übergriff aufs Parlament.

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz Demokratie gegen Desinformation

[0] Draußen wähnen Demonstranten den Beginn einer Diktatur durch das Infektionsschutzgesetz. Im Bundestag wird hart, aber sachlich Kritik an der Novelle geübt. Die AfD will hingegen die Stimmung auf der Straße für sich nutzen. Einige Störer bedrängen Abgeordnete im Reichstagsgebäude.

Coronakrise Bundestag und Bundesrat beschließen Änderungen am Infektionsschutzgesetz

[0] Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür.

Irritation im Bundestag Eingeschleuste Personen bedrängen Abgeordnete

[0] Während der Debatte um das Infektionsschutzgesetz haben eingeschleuste Personen im Bundestag für Irritationen gesorgt. Sie sollen unter anderem versucht haben, in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen.

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