Bundestag

Über 200 Anfragen an Behörden AfD jagt nach Beweisen für Fake-News

[0] Die AfD-Fraktion im Bundestag fragt mehr als 200 Ministerien, Behörden und Institute, wie oft sie Medien um die Korrektur falscher Berichte gebeten haben. Für Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki geht es dabei um die Einschüchterung von Pressevertretern.

Kramp-Karrenbauers Pläne für die Bundeswehr Mehr Geld, mehr Anerkennung

[0] Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für die Truppe. Die Debatte nach ihrer Vereidigung zeigte, dass Kramp-Karrenbauer sich auf heftige Auseinandersetzungen mit dem Koalitionspartner SPD einstellen muss.

Vereidigung von Kramp-Karrenbauer Sondersitzung im Ersatzparlament

[0] Der Plenarsaal des Bundestags wird erstmals seit 20 Jahren umfassend renoviert. Die Arbeiten werden auch für die Sondersitzung am Mittwoch nicht unterbrochen. Für die Vereidigung von Kramp-Karrenbauer muss daher improvisiert werden.

Renovierung im Bundestag Erstmals seit 1999 neuer Teppich für Plenarsaal

[0] Der Plenarsaal des Bundestags bekommt einen neuen Teppichboden. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung wird auch die Technik erneuert, die unter dem Teppich im Boden eingebaut ist.

Verfassungsrichter Stephan Harbarth Langer Nachhall eines Doppeljobs

[0] Bei Bundestagsabgeordneten steht das Mandat im Mittelpunkt. Stephan Harbarth (CDU) war zugleich hauptberuflicher Vorstand seiner Anwaltskanzlei. Fragen dazu verfolgen den Neu-Verfassungsrichter bis nach Karlsruhe.

Cem Özdemir für „Rede des Jahres“ geehrt Wucht der Worte

[0] Der Grünen-Politiker Cem Özdemir wird für eine Rede ausgezeichnet, die zornig und dennoch mustergültig war. Selten wurde rechtsradikale Borniertheit im Bundestag so wortgewandt angeprangert.

AfD scheitert mit Antrag Kein nächtlicher Hammelsprung im Bundestag

[0] Die AfD im Bundestag hat versucht, mit einem Hammelsprung einen Abbruch der Plenarsitzung zu erzwingen. Parlamentsvizepräsidentin Claudia Roth machte der AfD allerdings einen Strich durch die Rechnung.

Ermittlungserfolg im Fall Lübcke Tatwaffe im Mordfall Lübcke gefunden

[0] Die Ermittler nehmen zwei Männer fest, die in die Waffenbeschaffung verwickelt gewesen sein wollen. Der Verfassungsschutz verkündet derweil einen neuen Höchststand bei der Zahl der Rechtsextremisten.

Mord an Walter Lübcke Ein Geständnis und viele offene Fragen

[0] Gab es Mitwisser, Mittäter, ein Netzwerk? Der Druck zur Aufklärung ist nach dem Mord an Walter Lübcke gewaltig. Viele Bundestagsabgeordneten, die im Innenausschuss zum Fall informiert wurden, machen deutlich: Es muss nun etwas geschehen.

-Anzeige- PolitParcours im Leo-Center Dem Bundestag unter die Kuppel geschaut

[0] Bitte wie geht eigentlich Bundestag? Um unser Parlamentsgeschehen zu verstehen, muss man nicht unbedingt nach Berlin gereist sein. Ein Klick genügt – und mit einem Multitouchtisch und einem höhenverstellbaren Infoterminal voller Filme, Spiele und dem gesamten Internetangebot des Deutschen Bundestages lässt sich ab Samstag, dem 13. Mai im Leo-Center quasi live gehen – und Arbeit und Aufgaben unseres Deutschen Bundestages virtuell erleben und begreifen. Ein Wissenspark mit kompakten Thementafeln ergänzt das multimediale Angebot und beantwortet letzte offene Fragen.

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