> 1 Bilder 0 Videos Europäische Zusammenarbeit Ein gemeinsames Parlament für Deutsche und Franzosen [0] Bundestag und Nationalversammlung haben große Pläne: Mindestens zwei Mal pro Jahr sollen je 50 Berliner und Pariser Abgeordnete künftig gemeinsam tagen.
> 1 Bilder 0 Videos Kolumne von Katja Bauer Nicht ablenken lassen [0] Darf man den politischen Gegner auf den Misthaufen wünschen? Interessante Debatte. Aber es gibt noch wichtigere, meint unsere Kolumnistin Katja Bauer.
> 1 Bilder 0 Videos Pflegenotstand in Deutschland Koalition verspricht Trendwende [0] „Reicht nicht, zu wenig, zu klein“ - das werde ihm wegen seiner Pläne für mehr Pflege vorgeworfen, sagt Minister Spahn im Bundestag. Und wirbt um Vertrauen. Hitzig wird die Debatte an anderer Stelle.
Kommentar zum Verfassungsschutzpräsidenten > 1 Bilder 0 Videos Kein Neuanfang [0] Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen darf sein Amt behalten, seine Uneinsichtigkeit aber ist alarmierend, kommentiert Norbert Wallet.
> 1 Bilder 0 Videos Generaldebatte im Bundestag Merkel bleibt die großen Antworten schuldig [0] Die Kanzlerin setzt der Negativstimmung ihre Vorhaben entgegen. Sie dringt damit aber nicht recht durch, weil wieder die AfD und die Auseinandersetzung mit ihr den Tag prägen.
> 1 Bilder 0 Videos Berlin Chemnitz beherrscht Generalaussprache im Bundestag [0] In einer teils emotional geführten Debatte beschuldigten sich die AfD und die anderen Parteien am Mittwoch gegenseitig, für einen Vertrauensverlust in den Rechtsstaat verantwortlich zu sein.
> 1 Bilder 0 Videos Generalaussprache im Bundestag Schulz attackiert AfD-Fraktionschef Gauland [0] Der SPD-Politiker Martin Schulz hat beim Generalaustausch im Bundestag den AfD-Fraktionschef Alexander Gauland scharf attackiert. Für Schulz gab es viel Beifall, Gauland reagierte empört.
> 1 Bilder 0 Videos Bundestag Scholz will 2018 alle Maastricht-Kriterien erfüllen [0] Zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag sagt Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Deutschland sei auch für schwierigere Zeiten gerüstet. Nach Meinung der Opposition fehlt es der Regierung aber an Ideen.
> 1 Bilder 0 Videos Nach Pegida-Diskussion in Sachsen Grüne fordern „Polizeibeauftragten“ nach Vorbild des Wehrbeauftragten [0] Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irena Mihalic, fordert einen unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundestags. Deutschland brauche „die Kontrolle der Ausübung des staatlichen Gewaltmonopol im Innern.“
> 1 Bilder 1 Videos Grünenchefin Annalena Baerbock im Interview „Wir brauchen eine Stärkung sozialer Dienste“ [0] Grünen-Chefin Annalena Baerbock war auf ihrer Sommertour zu Gast im Newsroom des Pressehauses. Im Interview erklärt sie, was Grüne unter „Des Glückes Unterpfand“ verstehen und was sie von einem neuen Pflichtdienst für Jugendliche in Deutschland hält.
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