Bundestag

Berichte über Einflussnahme AfD-Abgeordneter weist Vorwurf russischer Kontrolle zurück

[0] Der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier reagierte auf Berichte mehrerer Medien, dass russische Kräfte ihn „absoluter unter Kontrolle“ haben könnten – und wies die Vorwürfe zurück.

AfD-Kandidatin fällt erneut als Bundes-Vize durch

Wahl zur Vizepräsidentin AfD-Politikerin Harder-Kühnel fällt erneut durch

[0] Weil die Kandidatin der AfD, Mariana Harder-Kühnel, auch in ihrem dritten Anlauf bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags gescheitert ist, will die Partei nun juristische Schritte einleiten.

Fraktionen lehnen Harder-Kühnel ab AfD-Kandidatin erneut als Bundestags-Vize gescheitert

[0] Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Dreimal ließen die anderen Fraktionen den AfD-Kandidaten Glaser durchfallen. Nun scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel zum dritten Mal bei der Wahl zur Bundestags-Vizepräsidentin.

Keine Einigung auf Wahlrechtsreform Verkleinerung des Bundestags rückt weit in die Ferne

[0] Wird der Bundestag doch noch zum XXL-Parlament? Der Versuch, sich auf eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags zu einigen, ist gescheitert. Es ist nicht das erste Mal.

Wahlrechtsreform Bundestag wird vorerst nicht verkleinert

[0] Kleiner wird der deutsche Bundestag erstmal nicht werden. Beratungen zu einer Reform des Wahlrechts blieben heute ohne Ergebins.

Jeder soll entscheiden Abgeordnete für neue Organspende-Regeln

[0] Mehr als 9000 Schwerkranke warten auf ein lebensrettendes Spenderorgan. Doch viele Menschen erklären sich nicht zur Spende bereit. Nun nimmt die Debatte über neue Regeln Fahrt auf.

FDP fordert eine Föderalismuskommission III: Liberale wollen den deutschen Antiterrorkampf neu aufstellen

[0] Viele zuständig, keiner verantwortlich – schon lange kritisieren Terrorexperten die deutschen Sicherheitsbehörden für ihre komplizierte Struktur. Was muss sich ändern? Die FDP-Fraktion im Bundestag schlägt eine Föderalismuskommission vor, die eine Reform vorbereitet.

Bundestag Florian Toncar ist im Finanzausschuss

[0] Der FDP-Abgeordnete aus dem Kreis Böblingen, Florian Toncar, ist in den wichtigen Finanzausschuss gewählt worden.

Krippe Renningen Clemens Binninger hat jetzt wieder Zeit

[0] Das Motto der Krippe ist dem Ex-Politiker Clemens Binninger (CDU) auf den Leib geschnitten.

Wahlkreis Böblingen Biadacz zieht direkt ein, Toncar und Frohnmaier hilft Landesliste

[0] Marc Biadacz holt führt die CDU das Direktmandat und zieht als Nachfolger von Clemens Binninger, der aus persönlichen Gründen nicht mehr antrat, mit 38,8 Prozent der Erststimmen in den Bundestag ein. Nach zwei Legislaturperioden Pause hat Florian Toncar (FDP) wieder ein Mandat. Der dritte Bundestagsabgeordnete ist Markus Frohnmaier (AfD).

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