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  6. Gericht

Gericht
Staatsanwältin will mehr als vier Jahre Haft für Star-Koch

Alfons Schuhbeck Staatsanwältin will mehr als vier Jahre Haft für Star-Koch

Vor knapp drei Jahren wurde Alfons Schuhbeck zu einer Haftstrafe verurteilt. Jetzt erwartet den Star-Koch erneut ein Urteil. 14.07.2025
Kaffeetrinken als Arbeitsunfall

Gerichtsentscheidung Kaffeetrinken als Arbeitsunfall

Grundsätzlich ist die Nahrungsaufnahme während der Arbeitszeit Privatvergnügen. Es kann allerdings auch ganz anders kommen. 11.07.2025
Posts zu Attentat auf Trump - Prozess gegen „El Hotzo“

Berlin Posts zu Attentat auf Trump - Prozess gegen „El Hotzo“

Nur knapp entging Trump als Präsidentschaftskandidat einem Attentat. Satiriker Sebastian Hotz gab dazu deftige Kommentare ab. Das bringt ihn vor Gericht. 11.07.2025
Gericht in Wisconsin hebt Abtreibungsverbot von 1849 auf

Schwangerschaftsabbruch Gericht in Wisconsin hebt Abtreibungsverbot von 1849 auf

Das Urteil sichert eine bestehende Abtreibungspraxis in dem Bundesstaat juristisch ab. Die Entscheidung fiel mit vier Mitgliedern des Obersten Gerichts - allesamt Frauen. 02.07.2025
Schule darf 16-Jährigen vorläufig ausschließen

Waffen an Minderjährige verkauft Schule darf 16-Jährigen vorläufig ausschließen

Ein 16 Jahre alter Schüler, der auf dem Gelände der Schule Waffen an andere Minderjährige verkaufte, darf bis zum Ende des Schuljahrs ausgeschlossen werden. 30.06.2025
„Wenn du mich anzeigst, bring ich dich um“

Datensicherheit vor Gericht „Wenn du mich anzeigst, bring ich dich um“

Datenschutz wird hierzulande großgeschrieben – außer bei Strafverfahren, kritisieren Rechtsexpertinnen und -experten. Wie leicht geraten Zeugendaten in falsche Hände? 23.06.2025
Auch erneute Klage gegen im Bau befindliche Straße erfolglos

„Porschestraße“ bei Weissach Auch erneute Klage gegen im Bau befindliche Straße erfolglos

Während die Kläger überlegen wollen, wie es an der Straße zwischen Flacht und Mönsheim weitergeht, begrüßt das Landratsamt des Enzkreises die Entscheidung der Verwaltungsrichter. 27.06.2025
Streit um Geburtsrecht: Sieg für Trump vor Oberstem Gericht

USA Streit um Geburtsrecht: Sieg für Trump vor Oberstem Gericht

Per Dekret hat Trump versucht, das US-Geburtsrecht zu beschneiden. Gerichte stoppten ihn zunächst. Nun hat der Supreme Court entschieden, ob sie das in diesem Ausmaß dürfen. 27.06.2025
Benko muss weiter in Untersuchungshaft bleiben

Gründer Immobiliengruppe Signa Benko muss weiter in Untersuchungshaft bleiben

Der Gründer der insolventen Immobiliengruppe Signa steht unter anderem unter Betrugsverdacht. Zuletzt wurden die Ermittlungen gegen ihn ausgeweitet. 26.06.2025
20 Monate nach Wahl – Christiane Krieger wird jetzt offiziell Bürgermeisterin

BM-Wahl Wernau 20 Monate nach Wahl – Christiane Krieger wird jetzt offiziell Bürgermeisterin

Das Ergebnis der Wernauer Bürgermeisterwahl ist amtlich und nicht mehr anfechtbar. Der gescheiterte Kläger verkauft derweil die Filmrechte an dem kuriosen Rechtsstreit. 25.06.2025
Gericht bestätigt: Zwangskuss ist sexuelle Aggression

Luis Rubiales Gericht bestätigt: Zwangskuss ist sexuelle Aggression

Im spanischen Kussskandal war Ex-Fußballchef Rubiales zu einer Geldstrafe und einem Kontaktverbot zur Spielerin Hermoso verurteilt worden. Rubiales legte Berufung ein. 26.06.2025
KI soll kleine Rechtsstreite lösen

Entlastung für Richter KI soll kleine Rechtsstreite lösen

Eine Mehrheit von Befragten kann sich vorstellen, Entscheidungen einer KI zu akzeptieren. Justizministerin Marion Gentges würde das gerne in der Praxis versuchen. 24.06.2025
Die Strafen nach der Krawallnacht

Stuttgarter Krawallnacht 2020 Die Strafen nach der Krawallnacht

Vor fünf Jahren tobte eine Menge junger Menschen durch die Stadt. Als Krawallnacht wurden diese Ausschreitungen schnell bezeichnet. Wie ging die Sache juristisch aus? 21.06.2025
Trump behält Kontrolle über Nationalgarde in Kalifornien

US-Berufungsgericht entscheidet Trump behält Kontrolle über Nationalgarde in Kalifornien

Nach harscher Kritik an Donald Trumps Einsatz der Nationalgarde bei Protesten in Kalifornien stärkt nun ein Gericht den US-Präsidenten: Er behält die Kontrolle. 20.06.2025
Welche Strafen erhalten die Brüder der kriminellen Großfamilie?

Nach Messer-Attacke in Stuttgart Welche Strafen erhalten die Brüder der kriminellen Großfamilie?

Allein 11 der 13 Kinder aus der syrischen Familie sollen polizeibekannt sein, viele angezeigt, angeklagt oder verurteilt. Nun endet der Prozess gegen drei Brüder. 19.06.2025
Elsass geht gegen Endlagerung von Giftmüll in Berufung

Oberverwaltungsgericht Nancy Elsass geht gegen Endlagerung von Giftmüll in Berufung

Eine gerichtliche Genehmigung zur Giftmüll-Endlagerung nahe der deutschen Grenze im Elsass will die französische Region in höherer Instanz anfechten. 18.06.2025
Kopfschmerzen keine Folge von Corona-Impfung

Landessozialgericht Kopfschmerzen keine Folge von Corona-Impfung

Eine junge Frau aus dem Allgäu hatte geklagt, da sie ihre Kopfschmerzen für Folgen einer Corona-Schutzimpfung hielt. Nun entschied ein Gericht anders. 18.06.2025
Prozess wegen Kindesentführung ab Juli

Christina Block Prozess wegen Kindesentführung ab Juli

Zwei Kinder der Hamburger Unternehmerfamilie Block wurden Anfang 2024 gewaltsam von Dänemark nach Deutschland gebracht. Gegen die Mutter und sechs Mitangeklagte kommt es zum Prozess. 17.06.2025
Gericht erlaubt Endlagerung von Giftmüll im Elsass

Verwaltungsgericht Straßburg Gericht erlaubt Endlagerung von Giftmüll im Elsass

Um ein Giftmüll-Endlager in einem Bergwerk nahe der deutschen Grenze im Elsass wird seit langem gestritten. Nun gibt ein Gericht grünes Licht. Ist das letzte Wort damit gesprochen? 17.06.2025
Depardieu muss sich erneut vor Gericht verantworten

Frankreich Depardieu muss sich erneut vor Gericht verantworten

Vor einem Jahr soll der französische Schauspieler auf einen italienischen Paparazzi losgegangen sein. Er bestreitet die Vorwürfe. Jetzt beschäftigt sich damit die Justiz. 17.06.2025
Ein Trauerspiel

Nach dem Brand in Nürtingen Ein Trauerspiel

Weil die Justizbehörden keinen Verantwortlichen finden können, bleibt der Tod zweiter Bewohner ungesühnt. Das wirft viele Fragen auf, meint unsere Autorin Corinna Meinke. 12.06.2025
VfB klagt gegen seinen bisherigen Trikotsponsor Winamax

VfB Stuttgart VfB klagt gegen seinen bisherigen Trikotsponsor Winamax

Der Streit zwischen dem Bundesligisten und Winamax geht weiter. Die Stuttgarter fordern ihre Ansprüche in offenbar siebenstelliger Höhe gerichtlich ein. 13.06.2025
Combs-Prozess: Richter droht Rapper mit Rausschmiss

New York Combs-Prozess: Richter droht Rapper mit Rausschmiss

Immer wieder versuchte Rapper Sean „Diddy“ Combs in seinem Prozess, über Blicke Kontakt mit den Geschworenen aufzunehmen. Der Richter reagiert wenig erfreut. 05.06.2025
Könnte es ein Urteil gegen Zurückweisungen auch im Südwesten geben?

Zurückweisungen Könnte es ein Urteil gegen Zurückweisungen auch im Südwesten geben?

Zwei Somalier haben in Berlin erfolgreich gegen einen Beschluss des Innenministers geklagt. Gibt es solche Fälle auch im Südwesten? Die Antwort hat einen Haken. 03.06.2025
Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

Eilentscheidung des Gerichts Miersch: Entscheidung zu Zurückweisungen sehr ernst nehmen

Die Union hält trotz einer Gerichtsentscheidung am harten Kurs an den Grenzen fest. Die SPD gibt sich vorsichtiger - und spricht von Konsequenzen. 03.06.2025
Prozess wegen Diebstahlserie von Motorrädern hat begonnen

Kriminalität im Kreis Ludwigsburg Prozess wegen Diebstahlserie von Motorrädern hat begonnen

Zwei junge Männer müssen sich vor dem Landgericht Heilbronn wegen insgesamt 26 Taten überwiegend im Kreis Ludwigsburg verantworten. 02.06.2025
Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Erstes Urteil seit Neuregelung Gericht: Abweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig

Kurz nach seinem Amtsantritt ordnet Innenminister Dobrindt an, dass auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können. 02.06.2025
Fußball-Derby geht vor Gericht – „Ich hatte noch wochenlang wirklich Angst“

Kreisliga-B-Duell in Kernen Fußball-Derby geht vor Gericht – „Ich hatte noch wochenlang wirklich Angst“

Ein Kreisliga-B-Duell in Kernen war nicht nur ein Offenbarungseid für sportliche Fairness. Vor dem Waiblinger Amtsgericht wird auch wegen gefährlicher Körperverletzung verhandelt. 29.05.2025
Italienisches Gericht hebt Mord-Urteil gegen Deutschen auf

Frau seit 2017 verschwunden Italienisches Gericht hebt Mord-Urteil gegen Deutschen auf

Nach einer Mittelmeer-Kreuzfahrt 2017 fehlt plötzlich eine Frau. In erster Instanz wird ihr Mann zu 26 Jahren Haft verurteilt. Das Berufungsgericht sieht das völlig anders. 29.05.2025
US-Gericht stoppt Trumps Zölle – Was bedeutet das?

Fragen & Antworten US-Gericht stoppt Trumps Zölle – Was bedeutet das?

Ein Handelsgericht hat weite Teile von Trumps Zöllen als rechtswidrig eingestuft. Seine Regierung wehrt sich dagegen. Was also gilt nun? 29.05.2025
Prozess wegen versuchten Mordes hat begonnen

Bauarbeiterstreit in Ludwigsburg Prozess wegen versuchten Mordes hat begonnen

Das Landgericht Stuttgart muss über einen Streit zwischen zwei Bauarbeitern in Ludwigsburg entscheiden. 29.05.2025
Angeklagter war regelmäßiger Drogenkonsument

Versuchter Mord in Backnang Angeklagter war regelmäßiger Drogenkonsument

Im Prozess um versuchten Mord in Backnang hat sich der 23-Jährige auch am zweiten Verhandlungstag nicht zu den Vorwürfen geäußert. 27.05.2025
299-facher Missbrauch: 20 Jahre Haft für Arzt

Frankreich 299-facher Missbrauch: 20 Jahre Haft für Arzt

Über Jahrzehnte hat ein Klinikarzt zumeist minderjährige Patienten missbraucht. Im Prozess hat der Chirurg alle angeklagten 299 Fälle gestanden. Das Gericht verhängt die Höchststrafe. 28.05.2025
AfD soll Bundesgeschäftsstelle räumen

Berlin-Reinickendorf AfD soll Bundesgeschäftsstelle räumen

Die Wahlparty nach den Bundestagswahlen könnte weitreichende Folgen für die AfD haben. Laut Vermieter hätte sie um Erlaubnis fragen müssen. Nun streitet man vor Gericht. 28.05.2025
Meta startet KI-Training in Deutschland

Datenschutz Meta startet KI-Training in Deutschland

Das Oberlandesgericht Köln hatte am vergangenen Freitag Facebook und Instagram das KI-Training mit deutschen Nutzerdaten erlaubt. Eine Frist zum Widerspruch ist nun abgelaufen. 27.05.2025
Gericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen

Baden-Württemberg Gericht: Eltern haben keinen Anspruch auf tägliches Fleisch in Schulessen

Eltern haben einer Gerichtsentscheidung aus Baden-Württemberg zufolge keinen Anspruch darauf, dass ihrem Kind im Schulessen täglich Fleisch oder Fisch serviert wird. 26.05.2025
Drogenhandel im großen Stil – oder doch nicht?

Prozess in Stuttgart Drogenhandel im großen Stil – oder doch nicht?

Vor dem Landgericht Stuttgart hat ein Prozess gegen einen 49-Jährigen begonnen, der im Rems-Murr-Kreis Kokain verkauft haben soll. 23.05.2025
Meta darf Facebook-Daten für KI-Training nutzen

Datenschutz Meta darf Facebook-Daten für KI-Training nutzen

Damit KI gut funktioniert, braucht sie viele Daten. Der Facebook-Konzern Meta möchte seine Software mit Nutzer-Beiträgen füttern. Ein Gericht ist einverstanden. Verbraucherschützer sind enttäuscht. 23.05.2025
Nach Geiselnahme: Richter sperrt auch Ehefrau lange weg

Folter-Prozess in Stuttgart Nach Geiselnahme: Richter sperrt auch Ehefrau lange weg

Angeklagt war eine 39-Jährige ursprünglich, weil sie ihren Mann dabei unterstützt haben soll, ihren Ex-Liebhaber zu fesseln und zu demütigen. Es kam jedoch anders. 22.05.2025
Mutter wegen Vergiftung ihres Babys zu Haftstrafe verurteilt

Rhein-Neckar-Kreis Mutter wegen Vergiftung ihres Babys zu Haftstrafe verurteilt

Um ihren Sohn zu beruhigen, gibt eine Mutter ihm Opiate. Kurz darauf stirbt das Kind. Am Landgericht Heidelberg ist nun das Urteil gefallen. 19.05.2025
Gelbhaar gewinnt vor Gericht gegen Berliner Parteikollegin

Grünen-Politiker Gelbhaar gewinnt vor Gericht gegen Berliner Parteikollegin

Darf die Berliner Grünen-Politikerin Klara Schedlich Aussagen über ihren Parteikollegen Stefan Gelbhaar wiederholen? Über diese Frage hat ein Hamburger Gericht entschieden. 16.05.2025
Mutmaßlicher Serienspanner in Regensburg in U-Haft

Bayern Mutmaßlicher Serienspanner in Regensburg in U-Haft

Die Polizei erwischt den Mann in Regensburg auf frischer Tat. Er steht unter Verdacht, zahlreiche Sexualdelikte begangen zu haben. 16.05.2025
Mann stirbt bei Brand in Klinik – Prozess steht bevor

Pforzheim Mann stirbt bei Brand in Klinik – Prozess steht bevor

Ein mit Gurten fixierter Mann stirbt bei einem Brand vor zwei Jahren in einer Pforzheimer Klinik. Sieben Beschäftigte werden angeklagt. 16.05.2025
Mann mit Flasche attackiert? US-Sänger Chris Brown angeklagt

Gerichtstermin in Manchester Mann mit Flasche attackiert? US-Sänger Chris Brown angeklagt

Die Polizei hatte den 36-Jährigen bei einer nächtlichen Aktion in einem Hotel in Manchester festgenommen. Hintergrund ist ein Vorfall in London. 16.05.2025
Angehende Notfallsanitäterin steht bald vor Gericht

Giftattacke auf Kollegen Angehende Notfallsanitäterin steht bald vor Gericht

Eine 24-jährige ehemalige Mitarbeiterin des DRK-Kreisverbands Ludwigsburg, die in Vaihingen/Enz mehrere Giftanschläge auf drei Kollegen verübt haben soll, steht ab August vor Gericht. 15.05.2025
Schläge, Erniedrigungen und ein Showdown im Fitnessstudio

Gewalt gegen Backnangerin Schläge, Erniedrigungen und ein Showdown im Fitnessstudio

Ein 40-Jähriger bekommt eine Bewährungsstrafe für Misshandlungen seiner Ex-Freundin. Auch ein Amtsrichter wird zufällig in eine der Attacken involviert. 14.05.2025
Prozess um SMS an Pfizer-Chef: Schlappe für von der Leyen

Impfstoff-Deals Prozess um SMS an Pfizer-Chef: Schlappe für von der Leyen

Milliardenschwere Impfstoff-Deals, SMS mit einem Konzernchef: In einem Prozess um Ursula von der Leyens Impfstoff-Management gibt es jetzt ein Urteil. 14.05.2025
Ehefrau totgefahren: Bewährungsstrafe für Ex-Radprofi

Rohan Dennis Ehefrau totgefahren: Bewährungsstrafe für Ex-Radprofi

Eineinhalb Jahre nach dem Tod der früheren Radrennfahrerin Melissa Hoskins ist das Urteil gegen ihren Ehemann gefallen. In Haft muss Rohan Dennis nicht - dafür verhängt der Richter andere Strafen. 14.05.2025
Brite saß 38 Jahre zu Unrecht in Haft

Mordurteil aufgehoben Brite saß 38 Jahre zu Unrecht in Haft

Es dürfte sich um einen der folgenreichsten Justizirrtümer Großbritanniens handeln: Ein Mann sitzt 38 Jahre lang wegen Mordes im Gefängnis – doch dann kommt eine DNA-Probe ins Spiel. 13.05.2025
Sohn will Stimmen gehört haben

Landgericht verhandelt Macheten-Attacke in Holzgerlingen Sohn will Stimmen gehört haben

Vor dem Landgericht Stuttgart steht ein 18-Jähriger wegen versuchten Totschlags. Das Gericht muss auch entscheiden, ob er gefährlich für die Allgemeinheit ist. 13.05.2025
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