Gericht

Rechtsstreit um Plakat Tina Turner droht Niederlage vor Gericht

[0] „Simply the Best“ heißt eine Show, in der Tina Turner gefeiert wird. Dennoch hat die Sängerin den bayerischen Tourveranstalter verklagt. In erster Instanz bekam sie recht. In der zweiten sieht es nicht mehr so gut für sie aus.

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe weist Eilantrag gegen Berliner Mietendeckel ab

[0] Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines Berliner Vermieters abgelehnt, die zweite Stufe des Mietendeckels in der Hauptstadt auszusetzen. Vermietern drohten durch das Inkrafttreten keine schweren Nachteile, erklärte das Gericht.

Anschuldigungen rund um Insolvenzverfahren Boris Becker wehrt sich vor Gericht gegen Vorwürfe

[0] Vor einem Londoner Gericht hat sich der frühere Tennisprofi Boris Becker gegen die Vorwürfe der britischen Insolvenzbehörde gewehrt. In allen 28 Anklagepunkten plädierte er auf „nicht schuldig“.

Steuerhinterziehung in Millionenhöhe Wendlinger Unternehmer schuldig gesprochen

[0] Der Geschäftsführer einer Gebäudereinigungsfirma aus Wendlingen ist vor dem Landgericht Stuttgart der Steuerhinterziehung schuldig gesprochen worden. Er hatte mit Scheinfirmen gearbeitet und seine Arbeiter nicht ordnungsgemäß angemeldet.

Nach Eisenstangenattacke in Esslingen 20-Jähriger wegen versuchten Mordes angeklagt

[0] Weil er mit einer Hantelstange mehrfach auf den Kopf eines schlafenden Mitbewohners eingeschlagen hat, muss sich ein 20 Jahre alter Mann aus Esslingen vor dem Landgericht Stuttgart wegen versuchten Mordes verantworten.

Coronavirus im Südwesten Gericht kippt Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg

[0] Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg hat einem Eilantrag gegen das Beherbergungsverbot im Land stattgegeben. Denn: Das Gericht sah den Einschnitt in das Grundrecht auf Freizügigkeit als unverhältnismäßig an.

Oberlandesgericht hat entschieden Karlsruher SC verliert im Streit mit Sportvermarkter Lagardère erneut

[0] Der Fußball-Zweitligist ist zum Schadensersatz verpflichtet worden, weil seine Kündigung eines Vertrags mit seinem Vermarkter unwirksam war. Von 2016 bis 2018 arbeitete der Club mit Lagardère zusammen.

Prozessbeginn am Landgericht Heilbronn Vier Menschen erfasst und weitergefahren

[0] Auf den Tag genau eineinhalb Jahre, nachdem ein 44-Jähriger auf einer Landstraße bei Sachsenheim in eine Fußgängergruppe gerast ist, beginnt der Prozess. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Unfallverursacher fahrlässige Tötung und versuchten Mord vor.

Diesel-Klagen gegen Daimler Entscheidung der Bundesrichter verzögert sich

[0] Eine für den 27. Oktober angesetzte Verhandlung sagte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Montag ab. Der Grund ist, dass ein klagender Autokäufer einen Rückzieher gemacht hat. Wie geht es jetzt weiter?

Hemmingen streitet über Einladungen Gratisausflüge für den Bürgermeister

[0] Die Hemminger Gemeinderäte bezahlen aus einer Gemeinschaftskasse Fahrten und Feiern. Dazu laden sie auch Vertreter der Verwaltung ein. Die Sozialdemokraten finden das bedenklich – und haben jetzt eine Klage am Hals.

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