Politik

Nachrichten zu Regierungsangelegenheiten Ivanka Trump nutzte privates E-Mail-Konto

[0] Brisante Enthüllung über Ivanka Trump: Die Tochter des US-Präsidenten soll ihr privates E-Mail-Konto für geschäftliche Nachrichten benutzt haben. Genau das hatte Donald Trump im Wahlkampf bei Hillary Clinton vehement kritisiert.

Werben um ausländische Fachkräfte Der Entwurf für das Zuwanderungsgesetz steht

[0] Nach langem Streit werden die Regeln für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten gelockert. Eine sogenannte Vorrangprüfung, bei der ein ausländischer Bewerber nur dann einen Job bekommt, wenn kein Deutscher oder EU-Bürger sich bewirbt, soll wegfallen.

Wie gut sind die Krankenhäuser im Südwesten? Qualitätsmessung in der Klinik – geht doch

[0] Ein neues Verfahren zur Prüfung von Qualität in Krankenhäusern wirkt zwar, aber es gibt Erklärungsbedarf.

Überwachung der Dieselfahrverbote

Riesenkanone, winziger Spatz

[0] Verkehrsminister Scheuer will die Innenstädte mit Kameras überwachen, um Dieselfahrer bei Fahrverboten zu identifizieren. Dieses Vorgehen ist ein Skandal, findet StZ-Redakteur Christian Gottschalk.

Alice Weidel und die anonymen Großspenden Die AfD schaltet auf Angriff

[0] In der Spendenaffäre rund um Fraktionschefin Alice Weidel bemüht sich die AfD-Fraktion um einen geschlossenen Auftritt - und schaltet auf Angriff.

Melania Trump Du bist, was du trägst – First Ladys und ihr Stil

[0] Wie sehr das Erscheinungsbild der First Ladys zur Außenwirkung beiträgt, zeigt das Negativbeispiel Melania Trump. Sie sorgt mit ihrer Kleiderwahl oft für einen Skandal. Aber es gibt auch Lichtblicke.

Angeblich illegal Müll entsorgt Italien will Rettungsschiff „Aquarius“ beschlagnahmen

[0] Weil das Rettungsschiff angeblich illegal Müll entsorgt haben soll, will die italienische Staatsanwaltschaft die „Aquarius“ außer Gefecht setzen. Allerdings ankert das Schiff gerade außer Reichweite.

Donald Trump zurückgepfiffen US-Richter setzt Asyl-Dekret vorläufig außer Kraft

[0] Wer illegal die Grenze übertritt, sollte keinen Antrag auf Asyl mehr stellen, beschloss der US-Präsident. Ein Bundesrecht wies ihn nun darauf hin, dass er Gesetze nicht beliebig neu schreiben kann.

Europawahl 2019 Varoufakis kandidiert für die „Supermenschen“

[0] Die Volksparteien stecken tief in der Krise. Das will die Demokratie in Bewegung (DiB) für sich nutzen. Der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis soll Schwung in die Partei bringen.

Menschenrechtsgericht Forderung nach Freilassung von Kurdenpolitiker Demirtas

[0] Selahattin Demirtas sitzt in der Türkei in Untersuchungshaft. Nun verlangt das europäische Menschenrechtsgericht die Freilassung des ehemaligen Vorsitzenden der prokurdischen HDP-Partei.

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