Rekordergebnis im Haushalt Wofür das Geld in Stuttgart ausgegeben werden soll
Die Stadt feiert das beste Ergebnis aller Zeiten. Die Stadt könnte das erste Mal seit 70 Jahren schuldenfrei werden. OB Fritz Kuhn plant Rücklagen für Klinikum und Kultur.
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Drei Projekte, für welche die Stadt Geld zur Seite legt: die Opernsanierung (oben), die Neubauten am Katharinenhospital (links) und des Lindenmuseums.
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Grundsteuer: Die Grundsteuer ist in Stuttgart im Jahr 2010 um 30 Prozent erhöht worden. Das trifft seitdem Wohnungseigentümer, aber auch Mieter. Der Haus- und Grundbesitzerverein hat die Rücknahme der Erhöhung lange gefordert. CDU und Grüne setzten 2015 einen Modus durch, der nun bei bester Kassenlage greift: 2019 sinkt die Steuer. Die Entlastung summiert sich auf 30 Millionen Euro.
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Opernhaus: Die Sanierung des Opernhauses samt Interim wird ein finanzieller Kraftakt, Stadt und Land teilen sich die Kosten. OB Fritz Kuhn (Grüne) will dafür 190 Millionen Euro zur Seite legen, bisher wurden zehn Millionen Euro angespart. Ob der Gemeinderat einer Rücklage in dieser Höhe zustimmt, entscheidet sich am Donnerstag kommender Woche.
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Geschenk: Die Sozialdemokraten, die im Gemeinderat 9 von 60 Sitzen besetzen, wollen statt einer Grundsteuersenkung jedem Stuttgarter 50 Euro überweisen. Das sei vor allem für Familien „die bessere Variante“, so SPD-Fraktionschef Martin Körner. Die Grundsteuersenkung würde dagegen viel Geld an Großfirmen wie Daimler, Bosch und Porsche zurückfließen lassen.
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Katharinenhospital: Die städtischen Krankenhäuser bleiben noch etliche Jahre eine Großbaustelle. Der Gemeinderat hat erst vor wenigen Monaten den Neubau auch des Bettenhauses am Katharinenhospital beschlossen. Durch die Neubauten soll der Betrieb wirtschaftlich werden, Finanzbürgermeister Michael Föll, CDU, erwartete, dass die Kliniken im Jahr 2021 ohne Zuschuss auskommen.