Die AfD bemüht sich im Wahlkampf um Einheit. Die extreme Rechte gewinnt aber an Einfluss. Sie nutzt eine ganz bestimmte und weit verbreitete Sehnsucht der Menschen, analysiert Katja Bauer.
Dresden - Die AfD hat seit Jahren Erfahrung mit Machtkämpfen und harten Brüchen. Der Weg seit ihrer Gründung führte sie dabei immer weiter nach rechts. Vorsitzende, die nicht mitgingen, wurden abgesägt, die Mitgliederstruktur hat sich über die Jahre verändert. Auch im Moment ficht die Partei einen Richtungskampf aus. Sie steckt in einem Machtpatt.
Nun ist Wahljahr. Und für eine Krisengewinnlerpartei wie die AfD wäre die Situation der Pandemie eigentlich eine gute Startbedingung. Aber so ist es nicht – noch. Corona ist die erste Krise, aus der die AfD kein Kapital schlagen kann.
Das könnte sich in naher Zeit ändern. Der Startschuss ist am Wochenende in Dresden gefallen. Der Partei ist es gelungen, vom Selbstzerfleischungs- in den Wahlkampfmodus zu wechseln und nach außen hin ein Bild der Geschlossenheit zu vermitteln. Sie hat sich weiter professionalisiert und gelernt, die Flügel anzulegen, wenn es darauf ankommt.
Vom Parteitag wird vor allem die Kampagne bei den Menschen ankommen, mit der die AfD in den Wahlkampf ziehen will. Die Botschaft „Deutschland, aber normal“ ist so berückend wie gefährlich. Gerade in der Pandemie dürfte dieser Satz vielen Menschen aus dem Herzen sprechen. Die AfD spricht nun weniger Ängste an, sondern mehr die Sehnsüchte der Menschen.
Der Versuch, die Deutungshoheit darüber zu erlangen, was „normal“ sei, hat aber ein mittelfristig viel wichtigeres Ziel. Indem die Partei ihre Mischung aus einfachen Wahrheiten und radikalen Positionen zur Normalität erklärt, folgt sie ihrer Strategie der Selbstverharmlosung. Sie stilisiert sich anstelle der CDU zum bürgerlich-konservativen Gegenpol der Grünen, die sie zum Hauptgegner erklärt.
Als „normal“ wird ein Deutschland aus der Vergangenheit beschrieben, das schon rein faktisch nicht mehr erreichbar ist. Es sei denn, jemand könnte den Klimawandel, die Pandemie, die Globalisierung oder die weltweiten Fluchtbewegungen wegzaubern. Alles, was nicht in diesen rückwärtsgewandten Gesellschaftsentwurf passt, wird einfach für „verrückt“ erklärt. Das ist übrigens auch eine Absage an das demokratische Ringen um Positionen, an die Debatte über gesellschaftliche Veränderungen – und an den Fortschritt. „Normal“ ist einfach ein Ersatzwort für die Behauptung, die gesellschaftliche Mitte und Volkes Stimme zu repräsentieren. Die Kampagne verschleiert geschickt den rechten Rand, an dem die AfD balanciert.
Ein Blick auf die Beschlüsse vom Wochenende vermittelt eine Vorstellung davon, wie weit entfernt die AfD programmatisch von jeder Mitte liegt. Ein Beispiel dafür ist das mit großer Mehrheit verabschiedete unumwundene Bekenntnis, die EU zu verlassen. Ein anderes ist die Corona-Resolution, in der die Partei fordert, es jedem selbst zu überlassen, ob er sich selbst schützen will und ans Quederdenker-Milieu andockt.
Der Macht- und Richtungskampf wurde einfach auf die Programmdiskussion verlagert. Dabei trat der extrem rechte Björn Höcke aus dem Schatten der Kulissen, den er sonst sucht. Er setzte gezielt auf Themen, bei denen er mit Mehrheiten rechnen konnte, und schaffte es so, das Programm an verschiedenen Stellen zu radikalisieren. Das klappte nicht immer, aber oft. Und es war eine Kampfansage. Höcke markiert für seinen radikal rechten Flügel den Anspruch, die Geschickte der Partei in Zukunft zu prägen.
Vor diesem Hintergrund wird es spannend sein zu sehen, welche Spitzenkandidaten sich der Basis zur Wahl stellen und wer die AfD in den Wahlkampf führt. Der Parteitag von Dresden mag unspektakulär gewirkt haben. Aber er könnte eine Zäsur markieren, die sich beim nächsten Parteitag im November zeigt, wenn der Vorstand neu gewählt wird.
