Die SPD nach der Wahlschlappe Die Genossen üben sich in Opposition

Nils Schmid (links), der Landesvorsitzende und der neue Fraktionschef, Andreas Stoch. Foto: dpa
Nils Schmid (links), der Landesvorsitzende und der neue Fraktionschef, Andreas Stoch. Foto: dpa

Die SPD sammelt sich nach der herben Schlappe bei der Landtagswahl. Auf einer Klausursitzung haben Mandatsträger der Sozialdemokraten nach Ursachen für die Niederlage aber auch nach Wegen aus dem tiefen Tal gesucht. Das Personal hat am Samstag in Fellbach nicht zu Disposition gestanden.

Landespolitik: Thomas Breining (tb)
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Fellbach - Nein, die Personalfrage habe bei der Klausursitzung der SPD-Mandatsträger keine Rolle gespielt. Ausgemacht sei, zuerst die inhaltlichen und organisatorischen Schwachpunkte offen zu legen, die für das katastrophale Wahlergebnis verantwortlich zu machen sind, das die Sozialdemokraten am 13. März in Baden-Württemberg eingefahren haben. Und „die Leute, die heute da waren, halten sich daran“, sagte der Landeschef der gebeutelten Genossen, Nils Schmid. Warum wird er zum Abschluss der Tagung beim Gang vor die Presse von Andreas Stoch begleitet, dem eben erst gewählten Chef der SPD-Landtagsfraktion? Schließlich stellen die 19 Landtagsabgeordneten die kleinste Gruppe der Mandatsträger. Dagegen hat die Südwest-SPD 20 Bundestagabgeordnete und knapp zwei Dutzend Oberbürgermeister.

Diese Gemengelage ist es wohl auch, die der Landes-SPD zu schaffen macht: Die Bundespolitiker machen ihr Ding in Berlin. Die Landespolitiker schauen auf den Landtag. Und die Kommunalos kämpfen jeder an seiner eigenen Front. Darum beschwört Schmid nach der Tagung, man müsse „ein gemeinsames Verständnis“ für den Auftritt der SPD im Land „und über die Arbeitsweise als Opposition gewinnen“.

„Einzelmaßnahmen reichen nicht aus“

Man sei dabei „einzusammeln, aufzugreifen, zuzuhören, was uns die Partei zu sagen hat“. Das ist nicht wenig. Bei der telefonischen Mitgliederversammlung vergangene Woche haben sich laut SPD-Geschäftsstelle 16 000 Mitglieder zugeschaltet. Bei 35 000 Mitgliedern ist das eine stolze Quote. Die meisten hören zu, aber den Teilnehmern der Klausur in Fellbach wurde auch ein umfängliches Protokoll von Einlassungen vorgelegt. Da wird der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel kritisiert, oder dass die SPD in der Flüchtlingsfrage zu defensiv aufgetreten sei; TTIP, das transatlantische Abkommen, ist für viele Genossen ein wichtiges Thema; einer bemängelte, dass die SPD die Deutungshoheit bei der sozialen Frage verloren habe. Dass Nils Schmid abtreten soll, ist vereinzelt gefordert worden; dass er einen guten Job gemacht hat, klang öfters an.

„Einzelmaßnahmen reichen nicht aus“, sagt Schmid in Fellbach. „Wir brauchen eine sozialdemokratische Erzählung“, eine Gesamtschau von Positionen, „die das Lebensgefühl der Menschen ansprechen“ und „Lust auf Zukunft“ machen. Seine „klare Ansage“: „Jetzt ist Oppositionsarbeit im Land angesagt.“ Die SPD habe gemeinsam mit den Grünen „das Land umfassend erneuert“. Das dürfe jetzt durch Grün-Schwarz nicht ausgebremst werden.

Ein Beispiel für die Erneuerung nannte Stoch: die Bildungspolitik. Wenn die Neuen dort tatsächlich so handeln würden, wie sie es in Aussicht gestellt haben, dann wäre das „die konsequente Fortführung der sozialdemokratischen Bildungspolitik“. Man werde bei der Umsetzung des Angekündigten genau hinschauen. Derzeit sehe es aber „nach einem Ausruhen auf Lorbeeren“ aus, die die SPD gepflanzt habe.

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