Diesel-Fahrzeuge Mögliche Lösungen für Nachrüstungen

Von red/dpa/lsw 

Bei einem Treffen zwischen Autoherstellern und dem Landesverkehrsministerium soll am Mittwoch über mögliche Lösungen für die Nachrüstung von Euro-5-Fahrzeugen gesprochen worden sein. Ein Allheilmittel scheint es jedoch nicht zu geben.

Möglicherweise könnte es Lösungen für die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen geben. Foto: dpa
Möglicherweise könnte es Lösungen für die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen geben. Foto: dpa

Stuttgart - Die Autobranche hat sich in den Gesprächen mit dem Landesverkehrsministerium über mögliche Diesel-Nachrüstungen etwas bewegt. Nachdem die Hersteller technische Lösungen wochenlang so gut wie ausschlossen haben, seien bei dem Treffen am Mittwochabend erste Wege aufgezeigt worden, wie in einem technisch und wirtschaftlich angemessenen und umsetzbaren Rahmen Fortschritte bei den Emissionen von Euro-5-Fahrzeugen grundsätzlich möglich wären, teilten Verkehrsministerium und Verband der Automobilindustrie (VDA) am Donnerstag mit.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sprach dennoch von einem guten Auftakt: „Die Branche hat einen Vorschlag gemacht, wie sie sich das vorstellen könnte. Den Vorschlag werden wir prüfen.“

Doch noch will die Branche nicht soweit gehen, wie ursprünglich von der Politik gefordert. Hintergrund der Diskussion sind die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge mit Abgaswerten unterhalb der neuesten Norm Euro 6, die die grün-schwarze Landesregierung von 2018 an in Stuttgart an Tagen mit hoher Luftverschmutzung verhängen will.

Lösung soll keine Verbesserung der Abgaswerte bringen

Nach dpa-Informationen beinhaltet der Vorschlag der Branche nun eine Software-Lösung, die allerdings keine Verbesserung der Abgaswerte auf Euro 6 vorsieht. Das Ergebnis läge zwischen den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6. Außerdem würden die Grenzwerte auf alle von der Nachrüstung betroffenen Fahrzeuge angewandt, diese müssten dann den Stickoxid-Ausstoß dieser Flotte um 50 Prozent reduzieren. Dabei soll es keine Branchenlösung geben, sondern jeder Hersteller wird seine eigene Entwicklung vorstellen.

Verkehrsminister Hermann wollte sich an der Stelle noch nicht festlegen: Technische Fragen müssten noch geklärt werden. Ob die Lösung mit Software, mit Hardware oder in Kombination funktioniere. „Das ist alles noch offen.“

Einig sind sich VDA und Verkehrsministerium, dass technische und regulatorische Rahmenbedingungen bundesweit geklärt werden müssten. Dazu müsse man sich zwischen Land und Bund über die notwendigen rechtliche Regelungen abstimmen. Würden Hersteller Software oder Hardware am Auto soweit verändern, dass es nicht mehr der ursprünglichen Zulassung eines Modells - der Typgenehmigung - entspräche, müsste das unter Umständen das Kraftfahrtbundesamt (KBA) abnicken. „Ohne Berlin wird es nicht gehen“, sagte Hermann. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sagte: „Allen Beteiligten ist klar, dass es einer bundesweiten Lösung bedarf.“ Nur so könne Rechtssicherheit geschaffen werden.

Politiker fordern erneut die blaue Plakette

Der Fraktionschef der Grünen, Andreas Schwarz, sieht den Ball beim Bundesverkehrsminister: „Nur die Einführung einer blauen Plakette garantiert eine bundesweit einheitliche und praktikable Lösung.“ Verkehrsminister Dobrindt lehnt die blaue Plakette ab.

Umweltverbände warnen vor einem faulen Kompromiss: Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, warnte: „Was in Baden-Württemberg diskutiert wird, entfernt sich immer mehr von einer Verbesserung.“ Die Branche spiele auf Zeit. Damit seien Fahrverbote unabwendbar. Die Umwelthilfe hatte vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart erstritten, dass die von der EU vorgegebenen Stickstoffdioxid-Grenzwerte ab dem 1. Januar 2018 eingehalten werden müssen. Die DUH ist zuversichtlich, dass Fahrverbote auch für Euro 6 Diesel im Rahmen des laufenden Gerichtsverfahrens kommen werden.

Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan sieht den Ball nun bei Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): „Es ist höchste Zeit, dass Minister Dobrindt sich so engagiert für bessere Luft in Städten einsetzt wie bislang für das Wohlergehen der Hersteller.“ An Fahrverboten führe kein Weg mehr vorbei. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte jüngst Zwangsmaßnahmen nach der Bundestagswahl nicht mehr ausgeschlossen.

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