Dieselfahrverbot in Stuttgart Wenn der Diesel bei der Kontrolle nicht auffällt

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Wie viele Bußgelder werden aber tatsächlich fällig? Und was passiert, wenn man mit einem uralten Dieselwagen in eine Alkoholkontrolle gerät?

Nur Dieselfahrzeuge mit Euronorm 5 und besser dürfen in Stuttgart fahren. Foto: dpa
Nur Dieselfahrzeuge mit Euronorm 5 und besser dürfen in Stuttgart fahren. Foto: dpa

Stuttgart - So ganz ohne Plakette einmal mitten durch den Feinstaubkessel? Dieser Tage hat Joachim Müller (Name geändert) keine andere Möglichkeit gesehen, um von Filderstadt nach Feierabend in sein Büro nach Bad Cannstatt zu fahren. Er dieselte hin, mit einem Mercedes 250 D, Baujahr 1992. Auf dem Heimweg dachte er, er bekäme prompt die Quittung für die Missachtung des seit Jahresbeginn geltenden Verkehrsverbots für Diesel mit Euro 4 und schlechter: „Oben an der Weinsteige in Degerloch, da wo sie immer stehen, war eine Polizeikontrolle“, erzählt der 64-Jährige. Die Beamten winkten ihn raus, schicksalsergeben und mit einem Punkt nebst Bußgeld rechnend hielt er an. Es folgte ein extrem kurzer Dialog ohne Konsequenzen. „Die wollten wissen, ob ich was getrunken hab. Hatte ich nicht. Und woher ich kam. Aus dem Büro, hab ich ihnen gesagt“, fasst Müller zusammen.

Die Geschichte vom abendlichen Einsatz im Büro auf der anderen Seite des Kessels erschien den Polizisten plausibel, da mehrere Aktenordner im Fahrzeug lagen. Auch wirkte der Mann wohl überzeugend nüchtern. „Gute Fahrt“, wünschten die Beamten, und der Verstoß wurde nicht geahndet. „Die haben nicht einmal gesehen, dass das Auto überhaupt keine Plakette hatte. Ich dachte, die achten bei allen Kontrollen darauf, ob es ein Diesel ist, der nicht mehr fahren darf“, wundert Joachim Müller sich.

Eigentlich hätten die Kollegen das merken müssen, und eigentlich würde bei Verkehrskontrollen auch immer auf alles geachtet, sagt ein Sprecher der Polizei – und wundert sich ebenfalls ein wenig.

„Aber manchmal stehen eben andere Dinge im Vordergrund“, fügt er hinzu. Wenn die Polizei etwa am Wochenende im Einsatz sei, um durch Alkoholkontrollen für mehr Sicherheit zu sorgen, dann läge der Fokus eben darauf. Das könnte bei besagter Kontrolle so gewesen sein, da sie am späten Freitagabend war – wenn das Partyvolk in die Stadt strömt. „Auch wenn schon mehrere Fahrzeuge in der Kontrollstelle stehen, sieht man zu, dass man zügig vorankommt“, fügt er hinzu. Und überhaupt: „Auch Polizisten können mal was nicht merken oder übersehen.“

Polizei macht keine gezielten Dieselkontrollen

Auch wenn dieser eindeutige Dieselsünder eine Kesseldurchquerung inklusive Polizeikontrolle unbehelligt absolvieren konnte: Nach wie vor ist der Kontrolldruck in der Stadt hoch. Die Polizei achtet bei allgemeinen Verkehrskontrollen auch auf das Fahrverbot, macht aber keine gezielten Dieselkontrollen. Die Stadt gleicht die Fahrzeugdaten aller Verkehrssünder ab, die an roten Ampeln, beim Falschparken oder beim Rasen erwischt werden. Im Mai waren es 40 582 Fälle, welche die Verkehrsüberwachung der Stadt prüfte. Davon wurden 1487 an Rot zeigenden Ampeln geblitzt, 21 576 an Geschwindigkeitsmessstellen und 16 825 erhielten Strafzettel wegen Falschparkens.

Die Zahl der festgestellten Verstöße gegen das Fahrverbot lag bei 695, und damit deutlich unter dem Vormonat, als die Verkehrsüberwachung 787 Fälle registrierte. Bußgeldbescheide stellte die Stadtverwaltung in 19 Fällen aus. Dass ist der niedrigste Wert, seit die Zahlen erhoben werden. Im März waren es 53, im April noch 34. Von den 19 ausgestellten Bußgeldbescheiden sind im Mai nur zwei rechtskräftig geworden.

Insgesamt hat das Bußgeld in Höhe von 80 Euro, das beim Verstoß gegen das Verkehrsverbot fällig wird, noch nicht sehr viele Verkehrsteilnehmer getroffen. Gerade mal 21 Bußgeldbescheide sind bislang rechtskräftig geworden und mussten bezahlt werden. Das ist knapp ein Fünftel der ausgestellten Strafzettel. Bei den übrigen Fahrzeughaltern läuft die Anhörung noch oder sie haben Einspruch eingelegt. Geprüft hat die Stadt seit Februar insgesamt 133 113 Autos. Darunter waren 1959 Verstöße gegen die Vorschriften zur Luftreinhaltung mit Dieselfahrzeugen, die nicht in Stuttgart hätten fahren dürfen.

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