Donald Trump als US-Präsident Erste Dekrete gegen Obamacare

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Schon kurz nach Amtsantritt unterzeichnet US-Präsident Donald Trump seine ersten Erlasse, um die Gesundheitsreform seines Amtsvorgängers aufzuweichen.

Im Oval Office des Weißen Hauses hat Donald Trump kurz nach Amtsantritt Dekrete unterzeichnet. Foto: AP
Im Oval Office des Weißen Hauses hat Donald Trump kurz nach Amtsantritt Dekrete unterzeichnet. Foto: AP

Washington - Wenige Stunden nach seiner Vereidigung als 45. Präsident der USA hat Donald Trump der Ankündigung einer radikalen Kehrtwende erste Taten folgen lassen, wie die Agentur AP berichtete. Im Oval Office leitete Trump am Freitagabend Schritte gegen die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama ein. Das Weiße Haus setzte zudem mit sofortiger Wirkung staatliche Regulierungen aus, die zum Teil erst kürzlich von der vorangegangenen Regierung veranlasst wurden. In vielen Städten im Land gab es Proteste gegen den neun Präsidenten, im Zentrum von Washington kam es zu Ausschreitungen. Am Freitag hatte Trump auf den Stufen des Kapitols seinen Amtseid abgelegt.

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Mit den verfügten Erlassen wies Trump die Bundesbehörden an, Teile von Obamas Gesundheitsreform zurückzufahren, die Staaten, Krankenversicherern, Familien oder Einzelpersonen „finanzielle Lasten“ auferlegten. Dabei geht es vor allem um die unbeliebte Schlüsselregelung, wonach Bürger verpflichtend krankenversichert sein oder andernfalls mit Bußgeldern rechnen müssen. Trumps Verfügung schreibt Bundesbehörden zudem vor, US-Staaten mehr Flexibilität bei der Umsetzung der „Obamacare“ genannten Reform zu gewähren.

Truump will Krankenversicherung mit anderem Modell ersetzen

„Das ist eine Bewegung und die Arbeit beginnt jetzt“, erklärte Trump später in Washington auf einem der drei Bälle, die die Feiern rund um seine Amtseinführung abrundeten. „Wir lieben euch. Wir werden für euch arbeiten und Ergebnisse liefern.“

Trump hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, die Krankenversicherung abzuschaffen und mit einem anderen Modell zu ersetzen. Dabei kann er auf die Hilfe der Republikaner setzen, die im Parlament in beiden Kammern eine Mehrheit haben. Wenige Stunden nach seinem Amtsantritt wurden im Weißen Haus zudem die neuen Minister für Verteidigung und Heimatschutz, James Mattis und John Kelly, ernannt.