Mit realitäts- und bürgerfernen Ansinnen manövriert sich die Esslinger SPD immer mehr ins kommunalpolitische Abseits.

Region: Kai Holoch (hol)

Esslingen - Was ist bloß mit der Esslinger SPD los? Lange Jahre waren die Sozialdemokraten ein Garant für eine sicher diskussionswürdige, immer aber vernünftige und nachvollziehbare, sich an den Realitäten orientierende Kommunalpolitik. Davon ist wenig übrig geblieben.

Zwei Beispiele: viele Fraktionen hätten in der Diskussion über die zukünftige Schullandschaft lieber eine Gemeinschaftsschule für die Pliensauvorstadt beantragt als eine Realschule. Allein: die Signale aus dem Land sind eindeutig. Die Gemeinschaftsschule würde rundweg abgelehnt, nur eine Realschule hat überhaupt eine Chance, genehmigt zu werden. Die Starrköpfigkeit, mit der sich die SPD als einzige der ernst zu nehmenden Parteien im Gemeinderat über diese Tatsache hinweggesetzt hat, ist bemerkenswert.

Mindestens ebenso eigenwillig ist das Vorgehen der SPD bei der Standortdiskussion für die Stadtbücherei. Natürlich sind 11 182 Unterschriften bei dem vom SPD-Stadtrat Wolfgang Drexler initiierten Bürgerbegehren für den Verbleib der Bücherei im Bebenhäuser Pfleghof ein Erfolg für die Partei, die mit ihrer Position im Gemeinderat keine Mehrheit gefunden hatte. Doch daraus nun abzuleiten, man könne gleich auf einen Bürgerentscheid verzichten, offenbart ein merkwürdiges Verständnis von Bürgerbeteiligung.

Immerhin haben mehr als 58 000 Esslinger bewusst oder unbewusst noch nicht zu der Frage Stellung bezogen. Deshalb muss der Bürgerentscheid kommen. Alles andere wäre eine Entmündigung der Bürger und würde zur Spaltung der Stadtgesellschaft führen. Schlimmer noch: gerade hat die SPD ohne Wimpernzucken 150 000 Euro Steuergelder bewilligt, um das immer noch beliebte Zwiebelfest in städtische Regie zu überführen. Dass die SPD nun jene 80 000 Euro als Argumentationshilfe bemüht, die man durch den Verzicht auf einen Bürgerentscheid einsparen könnte, macht sie vollends unglaubwürdig.