Verstöße gegen Corona-Regeln EU-Handelskommissar Phil Hogan tritt zurück

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Wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln in seinem Heimatland Irland tritt EU-Kommissar Phil Hogan zurück. Zum Verhängnis geworden ist ihm auch ein Abendessen im Golfclub.

Zieht Konsequenzen: EU-Handelskommissar Phil Hogan aus Irland hat Corona-Regeln nicht so ernst genommen. Foto: AFP/Emmanuel Dunand
Zieht Konsequenzen: EU-Handelskommissar Phil Hogan aus Irland hat Corona-Regeln nicht so ernst genommen. Foto: AFP/Emmanuel Dunand

Brüssel - EU-Handelskommissar Phil Hogan hat am Mittwochabend seinen Rücktritt angekündigt. Der Ire stand unter schwerem Druck, weil er in seiner Heimat an einer Party in einem Golfclub teilgenommen und wiederholt gegen Corona-Sicherheitsbeschränkungen verstoßen hat. „Es wurde immer klarer, dass die Kontroverse wegen meines jüngsten Besuchs in Irland von meiner Arbeit als EU-Kommissar ablenkte und meine Arbeit in den wichtigen nächsten Monaten untergraben würde“, begründete Hogan am Mittwochabend selbst seinen Schritt. Der Rücktritt galt zwischenzeitlich als unvermeidlich, seitdem ihm Irlands Regierungschef am Mittwoch die Unterstützung entzogen hatte.

Zunächst hatte eine Sprecherin noch gesagt, die Prüfung der Angelegenheit durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dauere noch an. Doch vermutlich ging es da nur noch um die Frage, ob Hogan freiwillig geht oder von der Leyen hinausgeworfen werden muss. In der Affäre musste bereits der irische Landwirtschaftsminister gehen – nach nur fünf Wochen im Amt.

Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat damit neun Monate nach ihrem Amtsantritt die ersten großen Turbulenzen in ihrem Team. Sie reagierte am Mittwochabend nur sehr knapp auf Hogans Erklärung. „Ich respektiere seine Entscheidung“, erklärte von der Leyen. Er sei ein wertvolles und respektiertes Mitglied der Kommission gewesen. „Für seine Zukunft wünsche ich ihm alles Gute“, fügte sie hinzu.

Fehler eingestanden

Hogan, der in der Juncker-Kommission bereits Landwirtschaftskommissar war, hatte eingeräumt, dass die Party ein Fehler war: „Es ist mehr als klar, dass die Veranstaltung nicht hätte stattfinden sollen und dass ich an dem Abendessen nicht hätte teilnehmen sollen“, hieß es in einem Schreiben an die Kommission.

Am 18. August hatte die irische Regierung die Corona-Maßnahmen verschärft und die Teilnehmerzahl von öffentlichen Veranstaltungen auf höchstens 15 beschränkt. Die irische Polizei untersucht inzwischen offiziell, ob bei dem Dinner am 19. August gegen die Corona-Regeln verstoßen wurde.

Wiederholungstäter?

Hogan hat offenbar nicht nur mit dem Dinner gegen Corona-Richtlinien verstoßen. Nach den irischen Regeln hätte er sich Ende Juli bei seiner Ankunft auf der Insel aus Brüssel für 14 Tage in Quarantäne begeben müssen. Das hat er nicht getan, was erst herauskam, nachdem er seine Erklärung an die Kommission abgesendet hatte. Der irische Premierminister rügte daraufhin Hogan. öffentlich. Es sei klar, dass Hogan gegen die „öffentlichen Gesundheitsrichtlinien“ verstoßen hat. Außerdem erschüttere er mit der „zögerlichen und verspäteten Herausgabe von Informationen das Vertrauen der Öffentlichkeit“.

In Brüssel wird bereits spekuliert, dass nach dem Rücktritt von der Leyen die Kommission umbaut und einem anderen Mitgliedsland das wichtige Handelsportfolio anbietet. Als künftiger Kommissar Irlands ist der ehemalige Botschafter des Landes in Washington, David O‘ Sullivan, im Gespräch.




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