Der Europäische Gerichtshof hat Deutschland verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für Stickstoffdioxid überschritten wurden. Der baden-württembergische Verkehrsminister sieht den Kurs im Südwesten dadurch bestätigt.

Stuttgart - Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht im Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Luftreinhaltung eine Bestätigung des Kurses im Südwesten. „In den vergangenen Jahren wurde im Land ein ganzes Bündel regional und lokal wirkender Maßnahmen zur Luftreinhaltung umgesetzt“, betonte er am Donnerstag. „Damit konnten wir erreichen, dass die europäischen Grenzwerte fast überall im Südwesten eingehalten werden.“ Die Bemühungen um saubere Luft würden konsequent fortgesetzt.

Der EuGH hatte Deutschland zuvor verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid erheblich überschritten wurden - unter anderem in Stuttgart.

Zweifellos hätten Fahrzeuge, die aufgrund von Abgasmanipulationen die Grenzwerte überschritten hätten, die Zielerreichung erschwert und verzögert. „Wir werden nicht nachlassen dafür zu sorgen, dass die Grenzwerte auch an den wenigen verbleibenden Streckenabschnitten dauerhaft eingehalten werden“, betonte Hermann.

2020 war nur noch in Stuttgart und Ludwigsburg auf einzelnen Straßenabschnitten mit zusammen knapp 800 Metern Länge der Grenzwert für die Belastung mit Stickstoffdioxid überschritten worden. 2019 war er noch in vier Städten gerissen worden, 2017 in 18.