FDP-Mann Frank Schäffler Die Basis entscheidet

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Euro-Rettungsschirm Mitte 2013 soll der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) greifen. Er soll die provisorischen Beschlüsse zur Eurorettung ablösen und steht für ein Bündel von Maßnahmen zur Stabilisierung Not leidender Euroländer. Bis zu 500 Milliarden Euro sollen aufgebracht werden.

Quorum Die Initiatoren des FDP-Mitgliederentscheids wollen den ESM verhindern. Damit die Abstimmung gültig ist, müssen sich 21.500 der rund 64.000 Mitglieder beteiligen. Unklar ist, ob das Quorum erreicht wird. Die Basis kann bis zum 13. Dezember Stimmzettel einsenden. Der Parteivorstand hat einen Gegenantrag zur Abstimmung gestellt, mit der die Regierungsfähigkeit der Partei gewahrt bleiben soll. Am 16. Dezember wird das Ergebnis erwartet.

 




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