Feinstaub in Stuttgart Diesel-Freund Kretschmann in Nöten

Von Maria Wetzel 

Beim Thema Diesel steht Ministerpräsident Kretschmann zwischen den Fronten. Seiner Partei ist er zu freundlich zu den Autokonzernen, der Autoindustrie zu streng beim Thema Fahrverbote.

Eine Mooswand in Stuttgart soll die Schadstoffe binden Foto: dpa
Eine Mooswand in Stuttgart soll die Schadstoffe binden Foto: dpa

Stuttgart - Die geplanten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge bei Feinstaubalarm in Stuttgart kommen bei der Automobilindustrie nicht gut an. Die Konzerne seien „nicht begeistert, dass dann nicht jeder in die City fahren kann“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag auf Nachfrage von Journalisten.

Dabei ließen sie außer Acht, dass im Großraum Stuttgart Ende 2016 bereits mehr als 30 Prozent der Dieselfahrzeuge die Abgasnorm Euro 6 erfüllt hätten. Unter dem Druck von Gerichtsurteilen bleibe dem Land und den Städten keine andere Möglichkeit als Fahrverbote, um im Notfall die hohe Schadstoffbelastung der Luft zu verringern. „Man muss abwägen, was für die Gesundheit der Bürger nötig ist“, so Kretschmann. Zudem gebe es Ausnahmen, etwa für Handwerker oder Personen, die auf ihr Fahrzeug angewiesen seien. Er sehe bisher keine Vorschläge, die ebenso wirksam seien. „Die anderen können kritisieren, wir aber müssen Entscheidungen treffen.“

Keine Mehrheit für blaue Plakette

Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) haben wiederholt dafür plädiert, auf Bundesebene eine blaue Plakette einzuführen. Sie soll ermöglichen, bei Feinstaubalarm nur die Autos, die die strengen Abgasnormen nicht erfüllen, aus besonders belasteten Gebieten herauszuhalten. Dafür findet sich bundesweit aber keine Mehrheit.

Erst vor einer Woche hatte Kretschmann eine Lanze für die Dieseltechnologie gebrochen. Er selbst fahre einen Euro-6-Diesel. „Das ist der beste Verbrennungsmotor“. Er werde als Übergangstechnologie gebraucht. Die Veränderungen in Richtung Elektroautos dürfe nicht zu Verwerfungen führen.