Danyal Bayaz Finanzminister mit Eigenheiten – und Stärken

Finanzminister Danyal Bayaz beim Airbus-Besuch am Bodensee. Foto: Finanzministerium Baden-Württemberg

Die Wahrscheinlichkeit, dass Danyal Bayaz auf Ministerpräsident Winfried Kretschmann folgt, geht gegen null. Und doch weist der Finanzminister nebst einigen Eigenheiten auch Stärken auf, die das Land brauchen könnte.

Eigentlich wollte Winfried Kretschmann diesen Danyal Bayaz gar nicht als Finanzminister. Dahinter verbarg sich nichts Persönliches. Der Ministerpräsident mag nur nichts Neues, jedenfalls nicht in seinem Umfeld. Gerne hätte er die solide und loyale Edith Sitzmann als Finanzministerin im Kabinett behalten – ebenso den umfassend kompetenten Umweltminister Franz Untersteller. Den Rückzug der beiden nach der Landtagswahl 2021 betrachtete Kretschmann, so berichtet ein mit dem Regierungschef eng verbundener Abgeordneter, als eine Art Fahnenflucht. Aber gut, Sitzmann bat er dennoch als Festrednerin zu seinem 75. Geburtstag.

 

So landete Bayaz recht unverhofft in Stuttgart an, um die Landeskasse zu übernehmen. Gerade hatte er noch als unerschrockener Aufklärer im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags auf sich aufmerksam gemacht. Wäre ein indischer Prinz, bedeckt mit einem glitzernden Turban und umhüllt von einem samtenen Mantel, auf einem Elefanten vor dem Landtag erschienen, hätte dies im landespolitischen Biotop nicht sehr viel mehr Aufsehen erregen können. Denn der Enkel eines türkischen Diplomaten und Sohn eines türkisch-deutschen Ehepaares brachte Eigenschaften mit, die im hiesigen Milieu aufleuchteten wie funkelnde Edelsteine.

Unabhängig im Denken und in den beruflichen Perspektiven

Man kann es vielleicht so sagen: Danyal Bayaz entzündete am Nesenbach ein ahnendes Staunen, dass es jenseits des mittleren Neckarraumes womöglich auch Zivilisationen geben könnte, die diesen Namen verdienen. Und hießen diese auch nur Kurpfalz, Berlin – oder London und New York. Dies war der wesentliche Grund, weshalb Bayaz, der inmitten der demografischen Malaise Deutschlands mit seinen knapp 40 Jahren noch als Jüngling gelten darf, sogleich auf seine Kretschmann-Nachfolge-Qualitäten abgescannt wurde. Daraus wird erst einmal mal nichts werden – was schade ist, aber Gründe hat.

Was Bayaz abhebt von seinem politischen Umfeld, ist eine wohltuende Unabhängigkeit im Denken und in den beruflichen Perspektiven. Er ist auf die Politik nicht angewiesen – nicht kraft eines Bankkontos, sondern dank Qualifikation. Er studierte, nun ja, Kommunikationswissenschaft, promovierte dann über Finanzmärkte, forschte an der Cornell-Universität in den USA, absolvierte ein Medienvolontariat beim NDR. Vier Jahre arbeitete bei der Unternehmensberatung Boston Consulting, was ihn in Sprache und Denken prägte. Das muss nicht immer zum Vorteil gereichen, aber eine Basis, um sich weiterzuentwickeln, bedeutet dies allemal.

„Helping hands“ am Bodensee

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der Finanzminister dieser Tage den Airbus-Ableger in Immenstaad am Bodensee. Baulich dem Understatement verpflichtet, findet sich dort der größte und modernste Reinraum Europas. In diesem wiederum werden Satelliten montiert. Hightech made in Baden-Württemberg. Lothar Späth selig, der Ministerpräsident des unverstellten Fortschrittsglaubens, wäre begeistert gewesen. Im April war die – am Bodensee zusammengebaute – Raumsonde Juice vom Weltraumbahnhof Kourou in Französisch-Guayana gestartet. Sieben Jahre wird sie unterwegs sein zu den Jupiter-Monden Ganymed, Europa und Kallisto. Toll! Aber kaum jemand weiß das. Wenn im benachbarten Bayern der dortige Regierungschef Markus Söder von der „Bavaria One“ fabuliert, sieht die Republik vor dem geistigen Augen Raumschiffe vom Ufer des Chiemsees aufsteigen.

Bayaz gefallen solche Besuche. Die Anregung hatte er „in Davos“ beim Weltwirtschaftsforum von Michael Schöllhaus, dem Chef von Airbus Defence and Space, erhalten. Am Bodensee bei Airbus wollte er „ein wenig kontexten“. Dafür fand er in den Airbus-Managern Marc Steckling und Rüdiger Hartwich „helping hands“, die er nach den „revenues“ des Unternehmens befragen konnte. Das ist Bayaz pur. Zum Ausgleich zuckelte er später dann mit der „Sauschwänzlebahn“ durchs badische Land und hielt dabei Bürgersprechstunde. Tags darauf berichtete er via Twitter: „Im Rahmen meiner Sommer-Tour heute zum ersten Mal auf unserem Hohenneuffen . . .“ Auf dem Foto blickt er staunend vom Rand der Schwäbischen Alb ins Land, so wie andere vom Empire State Building auf Manhattan schauen. Aber New York kennt er ja schon.

Selbstgefällig dümpelt die Landespolitik vor sich hin

In Zeiten, in denen sich die Menschen an alles klammern, was irgendwie nach Heimat klingt und schmeckt und aussieht, haben es Politiker wie Bayaz nicht leicht. Dabei ist er, der behütet in Heidelberg aufwuchs, mit einer Münchner Grünen-Politikerin verheiratet, die jeden Alpenglühen-Heimatfilm zieren würde. Außerdem denkt Bayaz schneller als viele andere. Das weiß er, was ihm nicht immer guttut. Manche finden ihn eine Nuance zu expressiv im Auftreten. Der SPD-Generalsekretär Sascha Binder nennt den Finanzminister mit Blick auf Twitter, Instagram & Co. einen „Influencer, der im Nebenberuf Minister ist“. Sozialwissenschaftler bezeichnen Menschen wie Bayaz als „Globalisten“. Die Rechtspopulisten tun das auch – in diffamierender Absicht.

Aber täte der Landespolitik ein gelegentlicher Blick ins Weite nicht gut? Selbstgefällig dümpelt sie vor sich hin. Ambition zeigen die Grünen vor allem in Worten, die CDU erscheint konzeptionell ratlos. Da fällt ein Finanzminister auf, der für eine künftige Anhebung des Rentenalters plädiert und vor einer „Vollkaskomentalität“ warnt. Kanzler Olaf Scholz kritisiert er für das Versprechen, niemanden zurückzulassen: Sätze wie „You’ll never walk alone“ beförderten das Anspruchsdenken. Sucht jemand, der in einer immer noch als irgendwie links wahrgenommenen Partei verankert ist, mit solchen Thesen seine Zukunft in der Politik – oder doch eher in der Wirtschaft? Vielleicht beherzigt Bayaz auch Kretschmanns Lehrsatz: „Wer nur die eigenen Lieder singt, gewinnt keine Wahlen.“

Im „Team Habeck“

Bayaz zählt sich zum „Team Habeck“, er ist Realo. Als der Bundeswirtschaftsminister neulich in Bayaz’ Heimatstadt Heidelberg war, gingen sie gemeinsam essen. Berlin gilt als heimlicher Sehnsuchtsort des Danyal Bayaz. Ein Grüner aus dem Landtag sagt: „Angenommen, da ergibt sich etwas auf Bundesebene, dann ist er weg.“ Als Finanzminister und Kassenwächter sei er qua Amt in der eigenen Fraktion „nicht zwingend beliebt“ und im Land nicht besonders viel unterwegs. Seinen Lebensmittelpunkt finde er aus familiären Gründen in München. Danyal Bayaz selbst hat schon kundgetan, dass er seinem Mentor Cem Özdemir nicht im Weg stünde, strebte dieser ins Land. Dass er in der Bundeshauptstadt nicht vergessen wird, dafür sorgen schon seine regelmäßigen Wortmeldungen in den überregionalen Medien. In der „FAZ“ wandte er sich bereits im Mai zusammen mit dem Grünen-Denker Ralf Fücks gegen eine „Top-Down-Klimapolitik“, die „mit immer neuen detaillierten Vorgaben“ die Innovations- und Koordinierungsleistung von Märkten unterschätze.

In seinem Brotberuf bewegt sich Bayaz in konventionellen Bahnen. Sein Spielraum als Finanzminister ist gering, er bleibt eine vom Ministerpräsidenten abhängige Figur. Im Landtag verlangt der SPD-Finanzexperte Nikolas Fink eine finanzpolitische Wende. Persönlich findet er für Bayaz nur gute Worte. Er nennt den Minister „verbindlich, respektvoll und sehr angenehm im Umgang“. Politisch allerdings ist das Urteil herb: „Finanzpolitik soll ermöglichen“, findet Fink. Bayaz aber verhindere. Er sitze auf milliardenschweren Rücklagen, die schon jetzt für die kommende Landtagswahl in petto gehalten würden. Die SPD beziffert deren Höhe auf 4,5 Milliarden Euro. Das Finanzministerium benennt eine Summe von knapp 3,2 Milliarden Euro als freie Mittel, die allerdings absehbar für Haushaltsrisiken benötigt würden.

Jedenfalls muss sich Bayaz um den Landesetat so wenig Sorgen machen wie um seine Zukunft. „Der hat noch ganz viel Zeit“, sagt ein Grünen-Abgeordneter. Bayaz kann noch sondieren, welchen Jupiter-Mond er ansteuert: Ganymed, Europa – oder vielleicht doch Kallisto?

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