Der CDU Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat während seiner Schulzeit einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert, wie er selbst sagt.
CDU-Chef Friedrich Merz hat nach eigener Aussage in seinem Leben nur einmal Cannabis probiert – und war nicht begeistert. „Ich habe einmal während der Schulzeit mal einen Zug dran getan. Es war furchtbar“, sagte Merz am Donnerstag in der ntv-Sendung „Frühstart“ auf eine entsprechende Frage. Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist, bekräftigte die Ablehnung der von der Ampel geplanten Cannabis-Legalisierung. „Wir sind und bleiben dagegen. Wir halten das für grundfalsch, jetzt Rauschgifte in Deutschland freizugeben.“ Es sei, gerade was Kinder- und Jugendschutz anbetrifft, die falsche Entscheidung, sagte er.
Cannabis-Gesetz soll am Freitag im Bundesrat beraten werden
Das Cannabis-Gesetz soll am Freitag im Bundesrat beraten werden. Es sieht vor, dass volljährige Personen ab dem 1. April Cannabis unter bestimmten Bedingungen konsumieren und teilweise auch anbauen dürfen. Der Bundestag hatte das Gesetz im Februar beschlossen. Im Bundesrat ist das Gesetz nicht zustimmungsbedürftig. Aber die Länderkammer könnte den Vermittlungsausschuss anrufen und das Verfahren damit abbremsen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angedeutet, dass dann mit einer kompletten Blockade durch die Union zu rechnen sei und das Vorhaben sterben könnte.
Der Vermittlungsausschuss ist ein gemeinsamer Ausschuss von Bundestag und Bundesrat. Er kann bei umstrittenen Gesetzesvorhaben mit dem Ziel einer Einigungssuche eingeschaltet werden kann.