Dennis Birnstock, Fraktionsvorsitzender der FDP im Filderstädter Gemeinderat, tritt bei der Kommunalwahl im Juni nicht mehr an. Hier nennt er die Gründe – und sagt, was er stattdessen vorhat.
Wenn sich am 9. Juni entscheidet, wer in den nächsten fünf Jahren im Filderstäder Gemeinderat sitzt, dürfte so manchem FDP-Wähler eines auffallen: Dennis Birnstock, seit 2014 im Rat und von 2019 an Vorsitzender der FDP-Fraktion, wird kandidiert nicht mehr. Wie es dazu kam.
Herr Birnstock, warum haben Sie sich gegen eine Kandidatur entschieden?
Das Ehrenamt Gemeinderat ist ein sehr zeitintensives Amt, das ich sehr gerne die letzten zehn Jahre ausgeübt habe. Im Laufe der aktuellen Amtszeit gab es allerdings viele Veränderungen, wie die Geburt meiner Tochter, meine Wahl in den Landtag und auch meine Wahl zum Kreisvorsitzenden der FDP Esslingen. Bei all den neuen Aufgaben muss man aber auch irgendwann sagen, was man nicht mehr macht. Denn wenn ich ein Amt übernehme, möchte ich es auch voll ausfüllen. Das könnte ich für eine weitere Amtszeit im Gemeinderat nicht mehr gewährleisten. Und nach zehn Jahren schadet es aus meiner Sicht auch nicht, wenn es mal einen personellen Wechsel gibt.
Worauf legen Sie künftig Ihren Fokus?
Neben den vielzähligen Aufgaben als Landtagsabgeordneter möchte ich vor allem als Kreisvorsitzender auf eine stärkere Vernetzung der verschiedenen parteipolitischen Ebenen hinwirken. Es gibt viele Herausforderungen, sei es das Thema Migration, der Ganztagsanspruch ab 2026 oder die Stärkung der Wirtschaft – um nur drei zu nennen, die abgestimmte Lösungen erfordern.
Was hat Sie in Ihrer Zeit als Fraktionschef besonders stolz gemacht, was würden Sie im Nachhinein anders machen?
Stolz bin ich darauf, dass wir als Fraktion trotz aller Widerstände stets eine klare Haltung hatten. Das war zwar nicht immer leicht und Mehrheiten dafür gab es auch eher selten, aber es hat deutlich gemacht, dass es auch im Kommunalen einen Unterschied macht, welche Partei man wählt. So haben wir uns erfolgreich für eine Weitung des Blickwinkels zur Nachhaltigkeit beim Integrierten und Nachhaltigen Stadtentwicklungskonzeptes über die Stadt hinaus sowie für Erste-Hilfe-Schulungen an Grundschulen und Verwaltungskräfte in Kitas eingesetzt. Im Nachhinein hätte ich aber früher bei gewissen Themen hartnäckiger bleiben und die Umsetzung von Vorschlägen stärker einfordern sollen. Leider drehen wir uns bei manchen Themen viel zu lange im Kreis.
Welche Themen werden Filderstadt in den kommenden Jahren aus Ihrer Sicht beschäftigen?
Die Bereitstellung von ausreichend Kinderbetreuungsplätzen im vorschulischen und schulischen Bereich wird eine Daueraufgabe bleiben, die sehr herausfordernd wird. Außerdem wird sich bei der Verkehrsinfrastruktur einiges verändern, wobei es aus meiner Sicht gerade auch für die örtliche Wirtschaft wichtig ist, dass man dabei den motorisierten Individual- und Logistikverkehr nicht vergisst. Als dritte Herausforderung sehe ich bei den aktuellen Prognosen die Stabilisierung des städtischen Haushalts, die dem Gemeinderat auch schwierige Entscheidungen abverlangen wird. Denn wir müssen ganz klar die Ausgaben und Personalstellen begrenzen, statt Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen beispielsweise durch eine höhere Gewerbe- oder Grundsteuer immer noch weiter zu belasten.
