Göppinger OB zur Flüchtlingspolitik Till für Obergrenze à la Merkel

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Objektiv gebe es keine Gründe, AfD zu wählen, sagt der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till. Dennoch will er die Bürger besser informieren und fordert, den Zuzug der Flüchtlinge auf die Zahl des vergangenen Jahres zu begrenzen.

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Göppingen - Trotz des Wahlerfolgs der AfD bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag will der Göppinger Oberbürgermeister Guido Till (CDU) an seiner Flüchtlingspolitik festhalten. Der Göppinger Weg der dezentralen Unterbringung sei richtig, sagte Till. Gegenwärtig leben mehr als 1000 Flüchtlinge in der Stadt. Allerdings forderte der OB in einer Grundsatzrede vor dem Gemeinderat eine „klar definierte Obergrenze“.

„Göppingen schafft das“

Als Abkehr vom Kurs der Bundeskanzlerin Angela Merkel, deren Flüchtlingspolitik Till bisher treu unterstützt, will er dies nicht verstanden wissen. Schließlich legt Till die Messlatte für die Obergrenze weit nach oben. Während der CSU-Chef Horst Seehofer eine Zahl von bundesweit 200 000 als Grenze genannt hatte, erklärte Till, es dürften 2016 nur nicht mehr Menschen kommen als im vergangenen Jahr. Da waren es 1,1 Million gewesen.

Für Göppingen gelte: „Wir haben vergangenes Jahr alle uns zugewiesenen Flüchtlinge vernünftig aufnehmen können, und in der gleichen Größenordnung werden wir das auch in diesem Jahr schaffen“, sagte Till. Voraussetzung sei, dass man sich auf diejenigen Menschen konzentrieren könne, die wirklich vor Krieg und Gewalt flüchteten. Zudem müssten Bund und Land eine verlässliche Planung ermöglichen. „Wenn der Oberbürgermeister nicht weiß, mit wie vielen Flüchtlingen seine Kommune zum Jahresende zu tun hat, wie soll dann die Bevölkerung Vertrauen fassen“, sagte Till.

Im Ursenwang wählen 30 Prozent rechts

Gleichzeitig kündigte er an, seinerseits über die Flüchtlingspolitik noch offensiver informieren zu wollen. Das Wahlergebnis vom Sonntag zeige, dass es auch in Göppingen in einem „nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung“ Ängste gebe. „Die müssen wir ernst nehmen“, sagte Till.

Am Sonntag war die AfD in der Stadt auf 18,1 Prozent geklettert. Im Ursenwang wurde sie mit mehr als 30 Prozent sogar stärkste Partei. In weiteren vier Wahlbezirken lag sie über 25 Prozent. Ursenwang ist eine mehr als 50 Jahre alte Trabantenstadt mit großen Wohnblocks, vielen kleinen Bungalows und knapp 3000 Einwohnern. Von ihnen stammen viele aus Russland und Kasachstan. Ein Flüchtlingsheim gibt es im Ursenwang nicht.

„Es gibt objektiv keinen Grund, AfD zu wählen“

„Wir werden unsere direkten Bürgergespräche verstärken und dazu auch in die kleineren Ortszentren gehen“, sagte Till, der allerdings betonte, dass die subjektive Wahrnehmung vieler Menschen nicht mit Fakten zu belegen sei. „Es gab und gibt keine auffällige Zunahme der Kriminalität, es gab und gibt tatsächlich keine Störung des öffentlichen Friedens durch Flüchtlinge.“ Und es gebe in Göppingen nach wie vor keinen objektiven Grund, aus Angst vor der Zukunft, aus Besorgnis vor Flüchtlingen, aus Unbehagen dem Fremden gegenüber oder aus anderen Gefühlen und Sorgen heraus, die AfD zu wählen.




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