Kommunalwahl in Leonberg „Ich lebe hier und wähle hier“

Von Ulrike Otto 

Auch EU-Bürger dürfen am 26. Mai wählen,
erklärt Ljuba Benkovic
vom Internationalen Rat Leonberg.

Auch EU-Bürger dürfen am 26. Mai abstimmen, bei der Europa- und der Kommunalwahl. Foto: dpa
Auch EU-Bürger dürfen am 26. Mai abstimmen, bei der Europa- und der Kommunalwahl. Foto: dpa

Leonberg - Alle volljährigen Bürger der Europäischen Union dürfen am 26. Mai das Europaparlament wählen, egal, wo sie wohnen. Ljuba Benkovic ist die Sprecherin des Internationalen Rats in Leonberg. Als Kroatin darf sie dabei das erste Mal zur Urne gehen.

Frau Benkovic, wie werden Sie am 26. Mai wählen?

Ich habe gerade im Alten Rathaus in Leonberg meine Briefwahlunterlagen beantragt. Ich werde zu dieser Zeit wohl in Kroatien sein. Aber ich möchte in Leonberg und für Leonberg abstimmen, da ich hier lebe und nicht in Kroatien.

 

Ljuba Benkovic Foto: privat
Was müssen EU-Bürger beachten?

 

Es gilt, dass jeder nur eine Stimme hat, egal welche Staatsangehörigkeit man hat oder ob man eine doppelte hat. Man muss sich also entscheiden, ob man über die Abgeordneten aus Deutschland oder aus seinem Heimatland abstimmt. Hätte ich für Kroatien abstimmen wollen, so müsste ich das im kroatischen Konsulat in Stuttgart machen. Wer aber hier in Deutschland wählen will, muss sich eventuell neu ins Wählerregister aufnehmen lassen. Das ist bei mir beispielsweise der Fall, da Kroatien ja erst seit Juli 2013 Mitglied der EU ist und ich jetzt das erste Mal abstimmen kann. Man muss das aber nur einmal machen, danach läuft das automatisch.

EU-Bürger dürfen ja auch über den Gemeinde- und Ortschaftsrat sowie über den Kreistag abstimmen, wo sie leben. Sonst aber bei keiner anderen Wahl. Wie stehen Sie dazu?

Ich bin dafür, dass bei der Kommunalwahl auch alle anderen Ausländer wählen dürfen. Als aktive Gewerkschafterin habe ich mich schon seit Jahrzehnten dafür eingesetzt, dass hier lebende Ausländer mitbestimmen dürfen, auch auf Bundesebene. So wird das etwa in Skandinavien gehandhabt. Wer acht Jahre oder länger dort lebt, darf auch wählen.

Die EU-Bürger dürfen sich ja auch in den Gemeinderat oder Kreistag reinwählen lassen. Auf den Listen finden sich aber generell kaum Kandidaten mit Migrationshintergrund.

Es gibt ein paar wenige Kandidaten, auch einige Junge. Aber vielleicht ist Leonberg noch nicht bereit, Ausländer im Gemeinderat zu haben.




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