Der Bundestag hat das Unrecht anerkannt, das Sinti und Roma während der NS-Zeit und nach 1945 in Deutschland erlitten. Auch konkrete Maßnahmen gegen Hassrede gegen Sinti und Roma sind vorgesehen.
Im Kampf gegen Antiziganismus hat der Bundestag ausdrücklich das Unrecht anerkannt, das Sinti und Roma während der NS-Zeit, aber auch nach 1945 in beiden deutschen Staaten erlitten haben. In einem fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag, der am Donnerstag mit großer Mehrheit angenommen wurde, verurteilen die Abgeordneten zudem jede Form von Hassrede gegen Sinti und Roma: „Es muss klar sein, dass Antiziganismus in Deutschland keinen Platz hat.“
„Der Soundtrack, der nach Auschwitz führte, hat nie ganz aufgehört“, warnte der Bundesbeauftragte gegen Antiziganismus, Mehmet Daimagüler. „Wir können nicht ernsthaft von einer Vergangenheitsbewältigung sprechen, wenn wir oft genug unfähig sind, unsere Gegenwart zu bewältigen.“ Allein im vergangenen Jahr hat die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus bundesweit 621 Fälle von Diskriminierung, Anfeindung und Gewalt registriert.
Der Entschließungsantrag, der in Anwesenheit vom Zentralratschef Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, gebilligt wurde, sieht auch konkrete Maßnahmen vor: Von der Bundesregierung wird unter anderem eine Kommission zur Aufarbeitung des begangenen Unrechts gefordert sowie ein Ausbau der humanitären Hilfsprogramme für Überlebende der NS-Verfolgung. Die SPD-Abgeordnete Simona Koß sprach von einem „Meilenstein“ und einem „wichtigen Signal an alle Sinti und Roma in Deutschland“.