Weil Personal fehlt, müssen Kitas ihre Betreuungszeiten häufig einschränken oder sogar vorübergehend schließen. Die Kommunen in der Region gehen mit diesem Thema unterschiedlich um. Ein Überblick.
In Stuttgart hat der Gesamtelternbeirat der städtischen Kitas, Horte und Schülerhäuser die Initiative ergriffen. Weil viele Einrichtungen wegen Personalmangel, Krankheit oder Streik immer wieder stunden- oder sogar tageweise geschlossen sind, hat er in einem offenen Brief an Bürgermeisterin Isabel Fezer (FDP) eine „wirksame Abhilfe“ für Eltern gefordert. Damit meint er zum Beispiel eine Beteiligung an den Kosten für alternative Betreuungsangebote, eine Rückerstattung von Beiträgen bei verkürzten Öffnungszeiten oder die Zurverfügungstellung von Räumen für die selbstständige Notbetreuung durch Eltern. Wie ist die Situation in anderen Kommunen in der Region?
Das Kultusministerium erklärt auf Nachfrage, dass Eltern in Baden-Württemberg allgemein keinen Anspruch darauf haben, im Falle von Betreuungsausfällen einen Teil der Beiträge erstattet zu bekommen. Grundsätzlich legen die Gemeinden im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung die Höhe der Kita-Gebühren und alle weiteren Einzelheiten fest. Also zum Beispiel auch, ob und wann Beiträge im Falle von verkürzten Öffnungszeiten zurückgezahlt werden. Freie Träger von Kindertageseinrichtungen regeln ihre Angelegenheiten im Rahmen der Trägerautonomie eigenständig. In Stuttgart gilt laut Jugendamt bisher die Faustregel, dass bei Schließungen, die länger als zehn Tage andauern, eine Erstattung auf freiwilliger Basis vorgeschlagen wird.
In Fellbach sei der Personalmangel in Kitas nicht so gravierend wie in Stuttgart, „aber auch wir kennen das Problem“, sagt Stephan Gugeller-Schmieg, der Leiter des Amts für Bildung, Jugend, Familie und Sport. So habe man seit Anfang April die Betreuungszeit in einer Kita von 42,5 auf 38 Stunden reduziert. In der Einrichtung sei Personal ausgefallen, weil eine Erzieherin umziehe und eine andere schwanger geworden sei.
In Fellbach gilt, dass Eltern Geld zurückbekommen, wenn Betreuungszeiten ausfallen. Zwar würden nicht wegen eines einzelnen Nachmittags Beiträge erstattet. „Dafür wäre der Verwaltungsaufwand viel zu hoch“, sagt Gugeller-Schmieg. Aber im Fall der Kita mit den nun systematisch gekürzten Öffnungszeiten, seien die Gebühren angepasst worden. Zudem gebe es eine Notbetreuung für „Härtefälle“. Der Elternbeirat habe in einer Umfrage ermittelt, wer auch in Randzeiten dringend auf die Kita angewiesen sei. Fachpersonal gewährleiste die Notbetreuung. „Wir als Kommune haben aber auch bereits alle Voraussetzungen geschaffen, damit Eltern das in Kita-Räumen machen könnten.“ Aber das sei aktuell glücklicherweise nicht nötig.
Deutlich massivere Einschränkungen gibt es in den Kitas in Esslingen. Aktuell (Stand Ende März) seien acht Gruppen von städtischen und freien Trägern geschlossen, sagt Bernd Berroth, der Leiter des Amts für Bildung, Erziehung und Betreuung. Zudem seien in einzelnen Kitas die Öffnungszeiten im Ganztagsbereich reduziert. Das führe durchaus zu Unmut bei Eltern, räumt Berroth ein.
„Wenn Kindertageseinrichtungen die gebuchten Betreuungszeiten nicht anbieten können, gibt es immer wieder Nachfragen, wie wir mit dem Thema Rückerstattungen umgehen“, sagt der Amtsleiter. Die Stadt verweise dann auf die Entgeltordnung. In dieser steht, dass die Beiträge auch bei vorübergehender Schließung zu zahlen seien. Sind die Öffnungszeiten jedoch längerfristig reduziert, werden die Gebühren sofort an die Situation angepasst.
Um den Herausforderungen zu begegnen, hat die Stadt Esslingen einen „umfangreichen Beteiligungsprozess“ gestartet, sagt Berroth. Am 17. April will die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit möglichen Maßnahmen zur Bewältigung der Situation in den zuständigen Ausschuss einbringen.
Der Personalmangel in Kitas sei auch in Böblingen eines der „vorherrschenden Themen“, sagt der Pressesprecher Gianluca Biela. Trotz der auf zwei Jahre befristeten Reduzierung des Ganztagesangebots auf 40 Stunden in der Woche, gebe es noch offene Stellen, was in einzelnen Einrichtungen zu Einschränkungen führe. Für Eltern bedeute das jedes Mal „Stress und Ärger“, sagt Biela.
Wenn Betreuungszeiten gekürzt werden, führt das nicht automatisch zu einer anteiligen Erstattung der Gebühren. In der Satzung ist geregelt, dass Eltern erst dann Geld zurückbekommen, wenn die Kita mindestens drei Tage in Folge nicht geöffnet ist. Bei längerfristig reduzierten Öffnungszeiten wird die Gebühr aber entsprechend verändert.
„Um auf den Fachkräftemangel zu reagieren, wurden schon sehr viele Maßnahmen auf den Weg gebracht und weitere werden folgen“, betont der Pressesprecher. Dabei geht es für die Stadt Böblingen vor allem darum, den Job attraktiver zu machen.
In Ludwigsburg haben rund zehn Prozent der Einrichtungen gruppenweise oder als ganze Einrichtung verkürzte Betreuungszeiten und Betreuungsausfälle, teilt Meike Wätjen von der Pressestelle mit. Vor allem in der Grippesaison komme es durch zusätzliche Krankheitsausfälle immer wieder zu verkürzten Öffnungszeiten oder tageweisen Schließungen. „Die Eltern reagieren verständlicherweise mit Unmut, da sie einspringen müssen. Nur in einzelnen Situationen können Notgruppen gestaltet werden“, sagt Wätjen.
Entsprechend der Satzung erstattet die Stadt bei Betreuungsausfällen ab dem sechsten Werktag Gebühren zurück. Private und gewerbliche Träger haben eigene Regeln. „Diese sehen aber nur in Ausnahmefällen eine Erstattung vor“, sagt die Pressesprecherin.
In Ludwigsburg gibt es die Möglichkeit, dass Eltern in städtischen Räumen Kinder betreuen, zum Beispiel bei längeren Streiks. Dieses Angebot scheitere aber regelmäßig an versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen oder daran, dass sich nicht genug Eltern finden, sagt Wätjen.
