Koalitionsgipfel in Berlin SPD beharrt auf Corona-Zuschuss bei Hartz IV

Wer von der Arbeitsagentur Hartz IV bekommt, soll nach dem Willen der SPD bald einen Corona-Zuschuss erhalten – am Mittwochabend entscheidet der Koalitionsausschuss. Foto: dpa/Patrick Seeger
Wer von der Arbeitsagentur Hartz IV bekommt, soll nach dem Willen der SPD bald einen Corona-Zuschuss erhalten – am Mittwochabend entscheidet der Koalitionsausschuss. Foto: dpa/Patrick Seeger

Zum ersten Mal seit vielen Monaten kommen am Mittwochabend wieder die Berliner Koalitionsspitzen zusammen. Die SPD will vor allem eine zentrale Forderung durchsetzen.

Korrespondenten: Christopher Ziedler (zie)

Berlin - Unmittelbar vor dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend in Berlin besteht die SPD darauf, dass die Spitzen von CDU und CSU eine coronabedingte Einmalzahlung an Hartz-IV-Bezieher mitträgt. „Es braucht endlich einen Zuschuss zur Grundsicherung in einer Höhe, der die Empfängerinnen und Empfänger sofort spürbar entlastet“, sagte Parteichefin Saskia Esken unserer Zeitung, „und ich erwarte, dass der Koalitionspartner heute den Weg dafür freimacht.“ Im Raum stehen Beträge zwischen 100 und 200 Euro, die zumindest einen Teil der pandemiebedingte Zusatzkosten ausgleichen sollen.

Esken verweist auf Sonderbelastungen

„Wer in der aktuellen Lage auf Grundsicherung angewiesen ist, macht seit Monaten eine besonders schwere Zeit durch“, sagte Esken zur Begründung ihrer Forderung, die sie bereits am Wochenende erhoben hatte: „Das ohnehin schon schmale Budget wird durch zusätzliche Ausgaben extrem belastet.“

Masken oder Desinfektionsmittel müssten bezahlt werden, während gleichzeitig die Unterstützung durch soziale Einrichtungen wie Tafeln oder kostenfreie Mahlzeiten in Kitas oder Schulen größtenteils wegfielen. „Die Bereitstellung medizinischer Masken muss schnell ermöglicht werden“, so Esken zur ebenfalls laufenden Diskussion über kostenlose Sachmittel, „aber das alleine reicht nicht, um Menschen in finanzieller Not zu helfen.“

Der sogenannte Koalitionsausschuss kommt an diesem Mittwochabend zum ersten Mal seit Ende August wieder zusammen. Für den neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet ist es eine Premiere.




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