BGH zu Youtube Geschäfte in der Grauzone

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Vor dem Bundesgerichtshof hat ein Verfahren gegen Youtube begonnen. Den sozialen Medien droht, dass sie mehr Verantwortung übernehmen und Inhalte besser prüfen müssen. Das ist überfällig, sagt Christoph Link.

Youtube hält die Klage eines Musikers für unbegründet. Foto: dpa
Youtube hält die Klage eines Musikers für unbegründet. Foto: dpa

Karlsruhe - Eine neutrale, technische Plattform wollen sie sein, auf der private Nutzer ganz harmlos Inhalte hochladen. So stellen sich die sozialen Medien wie Youtube, Facebook, Snapchat und Instagram dar – es ist eine längst überkommene Vorstellung. Diese Dienste sind zum Tummelplatz für kommerzielle Interessen geworden, ein mit Werbung überfrachtetes Geschäftsmodell mit professionellen Nutzern, die als sogenannte „Influencer“ die Werbekunden anlocken.

Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am Mittwoch eine Verhandlung gegen Youtube begonnen. Ein Musiker klagt gegen die Verletzung des Urheberrechts, er fordert Unterlassung und Schadensersatz, weil Youtube angeblich seine Titel widerrechtlich hochladen lässt. Sind soziale Medien verantwortlich für Inhalte? Müssen sie Inhalte strenger prüfen, etwa auf den Verstoß gegen urheberrechtliche Ansprüche? Das wird vor Gericht verhandelt. Der erste Verhandlungstag gab bereits einen Fingerzeig, dass es vielleicht auf strengere Kontrollen durch die Social Media hinauslaufen könnte, dass sie mehr Verantwortung übernehmen müssen – endlich. Denn der Richter deutete an, dass der Musikprovider vielleicht auch als Täter oder Mittäter – für Urheberrechtsverletzungen – in Betracht kommen könnte.

Antworten auf die aufgeworfenen Fragen sind überfällig. Geprüft werden sollte auch – und in der großen Koalition wird darüber debattiert – , ob sich nicht auch soziale Medien wie ein Presseverlag der presserechtlichen Verantwortung stellen müssten. Es geht nicht nur um das Stoppen von Fake News auf Facebook. Es geht darum, dass die neuen Medien zunehmend mitmischen in der Nachrichten- und Informationsverbreitung. Wer steht dafür eigentlich gerade?