Meine StZ
Schlagzeilen
Stuttgart
Stadtbezirke
Region
Baden-Württemberg
Politik
Wirtschaft
Sport
Panorama
Kultur
Wissen
Reise
Genuss & Leben
  2. Themen
  4. B

  6. Bundesgerichtshof

Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof entscheidet über Fernwärmenetz

Stadt Stuttgart und EnBW setzen auf die Revision Bundesgerichtshof entscheidet über Fernwärmenetz

Drei Jahre nach dem Urteil des Oberlandesgerichts zur Zukunft des Fernwärmenetzes will der BGH den Sachverhalt grundsätzlich betrachten. Dazu ist ein Experte geladen. 31.05.2023
Frau aus Ulm und zwei weitere mutmaßliche IS-Unterstützer in U-Haft

Nach bundesweiter Razzia Frau aus Ulm und zwei weitere mutmaßliche IS-Unterstützer in U-Haft

Nach der bundesweiten Razzia gegen ein IS-Finanzierungsnetzwerk sind drei der Hauptverdächtigen in Untersuchungshaft gekommen. Auch eine mutmaßliche Unterstützerin aus Ulm ist Teil davon. 31.05.2023
Zweifelhafte Tricks der Inkassofirmen

Parkverstöße Zweifelhafte Tricks der Inkassofirmen

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg rät, bei mutmaßlich ungerechtfertigten Forderungen von Parkraumbewirtschaftern und Inkassounternehmen Widerspruch einzulegen. 22.05.2023
Der Diesel und die Moral

Prozess gegen Mercedes & Co. Der Diesel und die Moral

Bei den Verfahren um Manipulationen haben Hersteller eine riesige Grauzone für sich genutzt. 08.05.2023
Verhandlungstermin am BGH steht fest

Moscheestreit in Leinfelden-Echterdingen Verhandlungstermin am BGH steht fest

Der Vertrauensanwalt der Muslime zeigt sich überrascht, dass sich die obersten Richter jetzt schon auf einen Termin festgelegt haben, und wertet dies als ein gutes Zeichen. 25.04.2023
Jetzt kassiert auch Mercedes Niederlagen

Dieselskandal Jetzt kassiert auch Mercedes Niederlagen

Beim Dieselskandal schien der Stuttgarter Autohersteller jahrelang fast unangreifbar. Doch inzwischen verschlechtert sich die rechtliche Lage von Mercedes. Ein neues Urteil des Bundesgerichtshofs fiel ebenfalls zu Ungunsten der Stuttgarter aus. 24.04.2023
Mercedes-Käufer kämpfen gegen Kredit-Klausel

Urteil vom BGH-„Dieselsenat“ erwartet Mercedes-Käufer kämpfen gegen Kredit-Klausel

Tausende Diesel-Kläger fordern Schadenersatz von Mercedes. Wer sein Auto über die Mercedes-Benz Bank finanziert hat, könnte dabei allerdings auf eine besondere Hürde stoßen. Denn im Kreditvertrag gibt es eine Klausel, die Fragen aufwirft. 24.04.2023
Geschäftsmodell auf dem Prüfstand
Kommentar

BGH zu Maklern Geschäftsmodell auf dem Prüfstand

Makler dürfen Immobilien nicht kostenpflichtig reservieren, entscheidet der Bundesgerichtshof. Das muss nicht das letzte Wort sein, kommentiert Christian Gottschalk. 20.04.2023
Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

München Bundesgerichtshof bestätigt Haft für „Cannabis-Arzt“

Ein Arzt in München soll ohne medizinische Gründe Cannabis verschrieben haben und so viel Geld verdient haben. Der Bundesgerichtshof bestätigt nun das Urteil gegen ihn. 12.04.2023
Mann nach Streit totgefahren - Urteil gegen Autofahrerin rechtskräftig

Ludwigsburg Mann nach Streit totgefahren - Urteil gegen Autofahrerin rechtskräftig

Eine 19-Jährige hat einen 50-Jährigen bereits im Juni überrollt, der Mann starb daraufhin. Die Fahrerin wurde zu einer Haftstrafe verurteilt – ihre Revision jetzt in Karlsruhe abgewiesen. 20.02.2023
Loading...
Zur StZ-Startseite