Kommentar zu CDU und SPD Doppeltes Signal im Landtag

Von  

CDU und SPD betonen in der Flüchtlingskrise die Gemeinsamkeiten. Gut. Doch die Art und Weise, wie Claus Schmiedel den Schulterschluss zelebriert, treibt einen Spaltpilz in die grün-rote Koalition, kommentiert StZ-Redakteur Andreas Müller.

Da war die neue Eintracht noch fern: Schmiedel (SPD) spottet über Wolf (CDU) Foto: dpa
Da war die neue Eintracht noch fern: Schmiedel (SPD) spottet über Wolf (CDU) Foto: dpa

Stuttgart - Es spricht einerseits manches dafür, dass die Fraktionen im Landtag in der Flüchtlingskrise den Schulterschluss suchen. Die Herausforderung auch für Baden-Württemberg ist viel zu groß, als dass daraus parteipolitisches Kapital geschlagen werden sollte. Profiteure könnten am Ende nur Kräfte sein, die niemand im Parlament haben will. So gesehen ist es ein gutes Signal, wenn CDU und SPD an diesem Mittwoch eine gemeinsame Debatte beantragen oder gar eine Erklärung aller vier Fraktionen beschlossen werden sollte.

Andererseits irritiert die Art und Weise, wie die neue Gemeinsamkeit zwischen Regierung und Opposition eingeläutet wurde. Der CDU-Spitzenkandidat Wolf und der SPD-Fraktionschef Schmiedel treten Seite an Seite vor die Medien, die mitregierenden Grünen werden davon offenkundig überrumpelt – da schwingt neben der offiziellen Botschaft noch eine unterschwellige mit. Wie ist es um die grün-rote Koalition bestellt, wenn ein Partner derart mit dem anderen umspringt? Bereitet einer der führenden Genossen da den Boden für eine große Koalition nach Berliner Muster auch im Land? Als altem Fahrensmann muss Schmiedel klar gewesen sein, dass er solche Fragen geradezu provoziert. Seiner Partei, die im Südwesten von einem Bündnis mit der CDU offiziell nichts wissen will, hat er damit sicher keinen Gefallen erwiesen.

Unsere Empfehlung für Sie