Der Bürgermeister von Friolzheim bleibt Mitglied im Kreistag, aber ohne Partei.
Enzkreis - Der Friolzheimer Bürgermeister Michael Seiß ist seit fast 14 Jahren im Kreistag und, trotz Parteilosigkeit, Mitglied der CDU-Fraktion. Doch die Entwicklungen auf Bundesebene in den vergangenen Jahren „machen es mir leider unmöglich, auch in Zukunft weiter für die CDU einzutreten, indem ich die Partei in öffentlichen Gremien vertrete“, teilte er am Mittwoch mit. „Ich habe mich daher entschlossen, die CDU-Kreistagsfraktion des Enzkreises mit sofortiger Wirkung zu verlassen.“ Sein Mandat für diese Legislaturperiode wird er als partei- und fraktionsloser Kreisrat weiterführen.
Entscheidung hat überregionale Gründe
Seine Entscheidung habe nichts mit seinen Fraktionskollegen zu tun, sagt Seiß. „Persönlich habe ich mich wohlgefühlt und sehr gerne mitgearbeitet.“ Vor allem dem Fraktionsvorsitzenden Günter Bächle sei er „herzlich verbunden“. Was ihn dagegen belaste, sei „die programmatische Ausrichtung der Partei in Bund und Land sowie der dort an maßgeblicher Stelle verantwortlichen Personen“. Seiß war nie Mitglied in der Partei, auch wenn er ihr „seit dem Abitur sehr nahe“ stand. Doch inzwischen könne er deren Entscheidungen nicht mehr mittragen. Er stört sich an der Verortung der Partei links von der Mitte und der Abkehr vom konservativen Flügel der Partei. Die Entwicklungen rund um die Koalitionsverhandlungen taten ihr Übriges zu seinem Entschluss. „Ich trage das schon lange mit mir herum“, so Seiß. Den Ausschlag gab die Erkenntnis, dass er an einem Punkt angekommen sei, an dem er nach außen nicht mehr als CDU-Politiker wahrgenommen werden wolle.
Für Günter Bächle kam dieser Schritt sehr überraschend, wie er sagt. „Ich habe mitbekommen, dass er mit der ,großen’ CDU nicht zufrieden ist, aber damit hätte ich nicht gerechnet.“ Trotzdem bleibe man sich freundschaftlich verbunden, betont er. „Es war eine gute Zusammenarbeit, wir müssen die Entscheidung akzeptieren.“ Auf die Sitzverteilung im Kreistag hat Seiß’ Entschluss keinen Einfluss. Die CDU wird ihren Sitz im Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss, den bislang Michael Seiß innehatte, neu besetzen. Sein Mandat als CDU-Vertreter in der Regionalverbandsversammlung hat Seiß niedergelegt.