Ku-Klux-Klan-Symbole sind nicht verboten. Der Staatsschutz ermittelt trotzdem. Gesprüht wurden die Zeichen an prominenten Orten der Stadt.

Esslingen - In Esslingen sind erneut rechtsextremistische Symbole an Wände gesprüht worden. Die Polizei ermittelt. Bereits vor einem Jahr wurden auf der Burgstaffel Hakenkreuze und verschiedene Zahlensymbole geschmiert, unter anderem die 88 (das verweist auf den achten Buchstaben im Alphabet und symbolisiert „Heil Hitler“) und 33 (drei mal elf; die elf steht für den elften Buchstaben im Alphabet, also K wie Ku-Klux-Klan).

Auch dieses Mal ist die Burgstaffel betroffen. Außerdem wurde die 33 in die Unterführung zur Oberen Beutau gesprüht. Beide Orte sind belebt und liegen nah beieinander. Die Staffel ist ein von Touristen und einheimischen Spaziergängern viel begangener Weg. Die Unterführung ist das Bindeglied für Fußgänger zwischen Altstadt und Staffel.

Nur eine Sachbeschädigung?

Der Ku-Klux-Klan ist eine rassistische und gewalttätige Organisation, die ursprünglich aus den USA kommt und dort stark verbreitet ist. Dennoch handelt es sich bei dem Ku-Klux-Klan-Zeichen nicht um ein verbotenes Symbol, wie Michael Schlüssler vom Polizeipräsidium Reutlingen mitteilte. Schlüssler dazu: „Somit liegt deliktisch außer einer Sachbeschädigung nichts vor.“ Der Staatsschutz ist trotzdem in die Ermittlungen eingebunden, versicherte Schlüssler .

Vergleichbare Delikte habe es zumindest in diesem Jahr im Bereich des Polizeipräsidiums Reutlingen nicht gegeben. Das Präsidium betreut die Landkreise Esslingen, Reutlingen, Tübingen und den Zollernalbkreis. Dort leben auf einer Fläche, die größer als das Saarland ist, mehr als eine Million Einwohner.

Jetzt wird sauber gemacht

Auch in der Stadt Esslingen sind in diesem Jahr keine weiteren Fälle bekannt geworden – jedenfalls nicht an öffentlichen Gebäuden, wie der Stadtsprecher Roland Karpentier mitteilt. Die Schmierereien sollen umgehend entfernt werden, sagte Karpentier. Das städtische Gebäudemanagement beauftrage umgehend eine Fachfirma, die sich darum kümmern soll.

In Baden-Württemberg nehmen Vorfälle mit extremistischem Hintergrund zu. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht des Jahres 2019 hervor. Der Bericht des Jahre 2020 wird voraussichtlich erst im Sommer vorgestellt. Die Gesamtzahl der Rechtsextremisten in Baden-Württemberg stieg diesem Bericht zufolge um 200 auf etwa 1900 Personen. Aktivitäten eines Ablegers des Ku-Klux-Klans werden dort nicht erwähnt.