Rechtsextremismus - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

Rechtsextremismus

CDU-Politiker Günther empfiehlt AfD-Verbotsverfahren

Nach AfD-Einstufung CDU-Politiker Günther empfiehlt AfD-Verbotsverfahren

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holsteinhält ein AfD-Verbotsverfahren anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für dringend geboten. 17.05.2025

„König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

Reichsbürger-Razzia „König von Deutschland“ – Wer ist Peter Fitzek?

In mehreren Bundesländern geht die Polizei gegen das „Königreich Deutschland“ und seinen Anführer Peter Fitzek vor. Doch wer ist der selbst ernannte „König von Deutschland“? 13.05.2025

Gegenstaat im Staat: Das „Königreich Deutschland“ existiert nicht mehr

„Reichsbürger“-Gruppierung verboten Gegenstaat im Staat: Das „Königreich Deutschland“ existiert nicht mehr

Sie erkennen den Staat nicht an, sind Anhänger von Verschwörungserzählungen und zahlen oft keine Steuern. Die Szene der Reichsbürger war zuletzt gewachsen. Die größte Vereinigung ist jetzt verboten. 13.05.2025

Nur wenige gehen gegen die AfD auf die Straße

Demonstration in Stuttgart Nur wenige gehen gegen die AfD auf die Straße

Seit der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch einstuft, nimmt die Diskussion über ein Verbot der Partei Fahrt auf. In Stuttgart haben am Sonntag Demonstranten genau das gefordert – allerdings weniger als erwartet. 11.05.2025

AfD-Austritt zum Schutz der eigenen Firma – oder nur ein „Vorwand“?

Reutlinger Bundestagsabgeordneter AfD-Austritt zum Schutz der eigenen Firma – oder nur ein „Vorwand“?

Der Reutlinger Abgeordnete Sieghard Knodel zog für die AfD in den Bundestag ein, dann trat er aus. Mit seinen Hubarbeitsbühnen war er in ganz Baden-Württemberg präsent: Bei Stuttgart 21, einer Trumpf-Feier oder am Schloss Liechtenstein. 06.05.2025

Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Verfassungsschutzbericht Grüne fordern Überprüfung von Beamten mit AfD-Mitgliedschaft

Seitdem die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch eingestuft ist, wird die Frage diskutiert: Was bedeutet das für Staatsdiener mit AfD-Parteibuch? Die Grünen haben eine klare Meinung. 08.05.2025

Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem

Politik Umfrage: Mehrheit hält AfD für rechtsextrem

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Das befeuert die Debatte über ein Verbotsverfahren. Unter Wählern und Wählerinnen gibt es dafür keine klare Mehrheit. 07.05.2025

Landes-AfD seit April als gesichert rechtsextrem eingestuft

Brandenburg Landes-AfD seit April als gesichert rechtsextrem eingestuft

Die AfD in Brandenburg gilt nun als gesichert rechtsextrem - doch Innenministerin Lange erfuhr erst Wochen später davon. Der Verfassungschutzchef musste deshalb gehen. 07.05.2025

AfD-Wähler sind keine Protestwähler

Debatte um Verbot AfD-Wähler sind keine Protestwähler

Union positioniert sich gegen ein Verbotsverfahren – aber mit den falschen Argumenten, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 05.05.2025

Werden Beamte mit AfD-Parteibuch nun alle entlassen?

Rechtsextremisten Werden Beamte mit AfD-Parteibuch nun alle entlassen?

Hessen und Bayern kündigen Überprüfungen an, denn Beamte müssen aktiv für die Verfassung eintreten. Aber es kommt immer auf den Einzelfall an. 05.05.2025

Die AfD-Einstufung als rechtsextrem ist auch eine Blamage für die Union

Verfassungsschutz Die AfD-Einstufung als rechtsextrem ist auch eine Blamage für die Union

Extremisten dürfen keinen Ausschussvorsitz, erst recht keinen Posten im Bundestagspräsidium bekommen, sagt unser Berliner Korrespondent Norbert Wallet. 02.05.2025

Wird die AfD jetzt verboten?

Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ Wird die AfD jetzt verboten?

Der Verfassungsschutz stuft die AfD erstmals als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – ein Schritt mit Signalwirkung, aber noch ohne juristische Konsequenzen. Wird die Partei nun verboten? Ganz so einfach ist es nicht. 02.05.2025

Unübersichtliches Ringen mit der Justiz

AfD und Extremismus Unübersichtliches Ringen mit der Justiz

Verfassungsschützer haben Belege gesammelt, nach denen die AfD rechtsextrem ist. Die wehrt sich meist vergebens dagegen. Im Mittelpunkt der Vorwürfe steht der Volksbegriff. 02.05.2025

Was bedeutet „gesichert rechtsextremistisch“?

Verfassungsschutz Was bedeutet „gesichert rechtsextremistisch“?

Hier erfahren Sie, was man unter "gesichert rechtsextremistisch" versteht und welche Konsequenzen eine solche Einstufung haben kann. 02.05.2025

Verfassungsschutz über neue Gruppen: Extremisten werden immer jünger

Neonazis in Baden-Württemberg Verfassungsschutz über neue Gruppen: Extremisten werden immer jünger

Extrem jung und extrem radikal: Im Land bilden sich neue Neonazigruppen. Der Verfassungsschutz hat sie im Blick. Wer sind diese Gruppen und was treibt sie an? 22.04.2025

Kevin Kühnert: Er wollte sich nicht „die Fresse polieren“ lassen

Ex-SPD-Generalsekretär spricht über Rücktritt Kevin Kühnert: Er wollte sich nicht „die Fresse polieren“ lassen

Kevin Kühnert war schon in jungen Jahren ein Politpopstar. Sein plötzlicher Rücktritt im vergangenen Jahr hat viele überrascht und bewegt. Jetzt spricht er erstmals konkreter über die Gründe – und verrät dabei auch etwas sehr Persönliches. 24.04.2025

Staatsanwalt scheitert mit Strafantrag gegen Kachelmann

Aussagen zur Amokfahrt in Mannheim Staatsanwalt scheitert mit Strafantrag gegen Kachelmann

Der zuständige Staatsanwalt für die Ermittlungen zur Amokfahrt in Mannheim hatte gegen Jörg Kachelmann Strafantrag gestellt, weil der Wetterexperte ihn unter anderem als „Beschützer von Hakenkreuzen“ bezeichnete. Ohne Erfolg. 22.04.2025

Alexa spielt Nazi-Hymne - So reagiert Amazon nach der Anzeige

Verbotenes Lied Alexa spielt Nazi-Hymne - So reagiert Amazon nach der Anzeige

Ein Fellbacher stört sich daran, dass sein Alexa-Gerät die NSDAP-Hymne ohne Einordnung abspielt. Er hat daher den Konzern angezeigt – ein Sprecher des Unternehmens äußert sich. 14.04.2025

Hass und Hetze – 35-Jähriger zu Haftstrafe verurteilt

Rechtsrock-Prozess in Niedersachsen Hass und Hetze – 35-Jähriger zu Haftstrafe verurteilt

Sie haben Tonträger mit verfassungsfeindlichen Texten verkauft, es sind Aufrufe zu Hass und Gewalt: Fünf Männer werden in einem Rechtsrock-Prozess in Lüneburg verurteilt. Aber nur einer muss ins Gefängnis – vielleicht. 22.04.2025

Wann wird das Verbrechen vor Gericht verhandelt?

Nach Bluttat in Hochdorf im November Wann wird das Verbrechen vor Gericht verhandelt?

Seit Mitte November 2024 sitzt ein 24-Jähriger Mann in Haft. Er gilt als dringend tatverdächtig, einen 56-jährigen Hochdorfer damals auf offener Straße mutmaßlich durch Stiche tödlich verletzt zu haben. Wie kommen die Ermittlungen voran? 21.04.2025

Nürtinger Oberbürgermeister sieht sich bestätigt – AfD hakt nach

Nach Aufenthaltsverbot gegen Rechtsextreme Nürtinger Oberbürgermeister sieht sich bestätigt – AfD hakt nach

Die Stadt Nürtingen hatte 2024 ein Aufenthaltsverbot gegen mutmaßliche Rechtsextreme verhängt. Nun bringt die AfD den Vorgang wieder in die Öffentlichkeit. Oberbürgermeister Fridrich sieht seine Haltung durchs Innenministerium bestätigt. 16.04.2025

Zwickauer Oberbürgermeisterin erhält Todesdrohung

Rechtsextremer Hintergrund Zwickauer Oberbürgermeisterin erhält Todesdrohung

„Denken Sie an Walter Lübke.“ - Ein Schreiben mit diesem Wortlaut erreichte die Oberbürgermeisterin von Zwickau. Einschüchtern lassen will sie sich nicht. 15.04.2025

Schüler aus Görlitz zeigen in Auschwitz rechtsextreme Geste

KZ-Gedenkstätte in Polen Schüler aus Görlitz zeigen in Auschwitz rechtsextreme Geste

In sozialen Medien kursiert ein Foto des Vorfalls. Die Schulleitung reagiert prompt. Wie sehen die Konsequenzen für die Jugendlichen aus? 14.04.2025

„Offen für Neuanfang?“ – Polizisten klingeln gezielt bei Rechtsextremen

Aktion in Stuttgart „Offen für Neuanfang?“ – Polizisten klingeln gezielt bei Rechtsextremen

Polizeibeamte aus Stuttgart haben am Dienstag und Mittwoch gemeinsam mit Mitarbeitern des LKA gezielt bei rechtsextrem gesinnten Menschen in Stuttgart geklingelt. Die Hintergründe der Aktion. 10.04.2025

Ein Alarmzeichen für die Demokratie

Attacken auf Journalisten Ein Alarmzeichen für die Demokratie

Wie frei Journalisten arbeiten können, ist auch immer ein Anzeichen dafür, wie frei es in einer Gesellschaft zugeht, betont Berlin-Korrespondent Tobias Heimbach. 08.04.2025

Schulschließungen: Verfasser rechter Drohschreiben gesucht

Duisburg Schulschließungen: Verfasser rechter Drohschreiben gesucht

Keine Schule für Tausende Kinder: Rechtsradikale Schreiben drohen mit Straftaten an Schulen. Dass wirklich etwas passiert, bezweifelt die Polizei. Die Ermittlungen nimmt sie dennoch ernst. 07.04.2025

Rechte Parolen - Staatsschutz sucht Bolzplatz-Sprayer

Schmiererei in Sillenbuch Rechte Parolen - Staatsschutz sucht Bolzplatz-Sprayer

Ein Bolzplatz in Stuttgart-Sillenbuch ist mit Begriffen aus der rechtsextremen Szene verunstaltet worden. Bei der Polizei ermitteln nun die Fachleute vom Staatsschutz. 02.04.2025

„Abstoßende Vorwürfe“ – Kretschmann geht auf Linke los und verteidigt Hagel

Nach Rücktrittsforderung „Abstoßende Vorwürfe“ – Kretschmann geht auf Linke los und verteidigt Hagel

Die Linke fordert den Rücktritt von Manuel Hagel wegen der Nutzung einer auch bei Rechtsextremen beliebten Parole. Ministerpräsident Kretschmann zeigt sich fassungslos angesichts der Kritik. 01.04.2025

Linke fordert Rücktritt von CDU-Landeschef Manuel Hagel

Wegen „traditionsreicher Naziparole“ Linke fordert Rücktritt von CDU-Landeschef Manuel Hagel

„Umweltschutz ist Heimatschutz“: CDU-Politiker Manuel Hagel nutzt arglos eine Parole von Rechten – und gerät ins Visier der Linken. Der Fall zeigt, dass er nun unter verschärfter Beobachtung steht. 31.03.2025

Rechte Demo: Keine Rückkehr nach Stuttgart

Ankündigung auf Telegram Rechte Demo: Keine Rückkehr nach Stuttgart

Kommt die Demo, die rechtsextreme Gruppierungen anzog, wieder in die Landeshauptstadt? Es sieht so aus, als ob die Veranstalter Stuttgart vorerst meiden werden. Wohin weichen sie aus? 31.03.2025

Historiker mahnt: „Dürfen Radikalen Schwarz-Rot-Gold nicht überlassen“

Rechtsextreme mit Deutschlandflagge Historiker mahnt: „Dürfen Radikalen Schwarz-Rot-Gold nicht überlassen“

Rechtsextreme haben am vergangenen Wochenende in Stuttgart die schwarz-rot-goldene Deutschlandfahne für ihre Zwecke missbraucht. Ein Historiker erklärt die wahre Bedeutung hinter den Farben – und richtet einen Appell an die deutsche Gesellschaft. 26.03.2025

Bilder, an die man sich nicht gewöhnen will

Demos am Samstag in Stuttgart Bilder, an die man sich nicht gewöhnen will

Die Demonstrationen am Samstag haben einige unschöne Erkenntnisse gebracht. Vor allem einer Entwicklung muss sich die Stadtgesellschaft geschlossen entgegenstellen – und zwar friedfertig, meint unsere Polizeireporterin Christine Bilger. 23.03.2025

Demo gegen Lea Schanzacker wieder von Rechtsextremen unterwandert

Reconquista 21 Demo gegen Lea Schanzacker wieder von Rechtsextremen unterwandert

Rechtsextreme mischten sich am Sonntag in Tamm (Kreis Ludwigsburg) unter die Demonstranten gegen die Bebauung des Schanzackers. Die Organisatoren distanzieren sich klar – stoppen konnten sie den Auftritt aber nicht. 24.03.2025

Hitlergruß gezeigt? Polizei ermittelt

Demos in Stuttgart Hitlergruß gezeigt? Polizei ermittelt

Die Polizei wertet nach den Demonstrationen am Samstag in der Innenstadt ihr Videomaterial aus. Vorwürfe des Bundestagsabgeordneten Pantisano, sie sei auf dem rechten Auge blind, weist sie zurück. 24.03.2025

Bessere Handynetze kommen – diese Entscheidung hilft uns allen

Beschluss der Bundesnetzagentur Bessere Handynetze kommen – diese Entscheidung hilft uns allen

Die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Mobilfunkausbau hat weitreichende Folgen für viele Bewohner auf dem Land, meint Daniel Gräfe. Und sie ist auch ein wichtiges gesellschaftliches Signal. 24.03.2025

Polizei musste mehrmals eingreifen

Demonstrationen in Stuttgart Polizei musste mehrmals eingreifen

Die Stuttgarter Polizei hat bei den Demonstrationen am Samstag mehrmals eingreifen müssen, um Auseinandersetzungen zu verhindern. Trotzdem zieht sie eine überwiegend positive Bilanz. 22.03.2025

Wer sind die neuen rechten Gruppen?

Große Demos am Samstag Wer sind die neuen rechten Gruppen?

Am Samstag sind große Demos in der Stuttgarter Innenstadt angemeldet. Die eine, organisiert von Gruppen vom Rand der „Querdenken“-Bewegung, zieht offenbar rechtsextremistische und neonazistische Gruppen an. Was steckt dahinter? 20.03.2025

Rechte und linke Gruppen ziehen gleichzeitig durch Stuttgart – Polizei ist alarmiert

Demos am Samstag in Stuttgart Rechte und linke Gruppen ziehen gleichzeitig durch Stuttgart – Polizei ist alarmiert

Eine Demonstration, die rechtsextremistische Gruppen anlockt, findet am Samstag in Stuttgart statt – und linke Gruppierungen trommeln für eine Gegendemo. In der City droht Verkehrschaos. Die Polizei steht vor einem komplizierten Wochenende. 20.03.2025

Tradwives und die AfD – „Auch Frauen sind rechtsextrem und antifeministisch“

Expertin über Rückfall in traditionelle Rollen Tradwives und die AfD – „Auch Frauen sind rechtsextrem und antifeministisch“

Die Forscherin Lea Lochau erklärt, was Tradwifes und Alleingebärende mit Rechtsextremismus zu tun haben – und warum so viele Frauen AfD gewählt haben, obwohl diese ein antifeministisches Frauenbild propagiert. 27.02.2025

Mit Musik gegen Rassismus – Neues Festival in der Enztown

Im Sommer in Bietigheim-Bissingen Mit Musik gegen Rassismus – Neues Festival in der Enztown

In Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg) findet im Sommer erstmals das Enztown-Festival statt. Was es mit Rock gegen Rechts zu tun hat und wer dahinter steckt. 13.03.2025

Kein Hinweis auf extremistische Gesinnung bei Todesfahrer

Todesfahrt von Mannheim Kein Hinweis auf extremistische Gesinnung bei Todesfahrer

Der Todesfahrer von Mannheim schweigt, sein Motiv ist unklar. Die Stadt richtet einen Ort für die Trauer um die Toten und Verletzten ein. 13.03.2025

Kachelmann bezeichnet Staatsanwalt als „Beschützer von Hakenkreuzen“

Nach der Amokfahrt in Mannheim Kachelmann bezeichnet Staatsanwalt als „Beschützer von Hakenkreuzen“

Haben die Ermittler möglicherweise zu früh einen möglichen rechtsextremen Hintergrund der Amokfahrt von Mannheim ausgeschlossen? Jörg Kachelmann kennt den Staatsanwalt aus seiner Haftzeit – und sieht sich bestätigt. 10.03.2025

Konflikt in Aichtal "Hass und Rechtsextremismus werden bei der Feuerwehr nicht toleriert"

Über Jahre schon zieht sich der Streit der zwischen der Stadt Aichtal (Kreis Esslingen) und der Freiwilligen Feuerwehr. Nun wurde die Führungsspitze in der Feuerwehr ausgetauscht und alles soll besser werden. Aber damit sind nicht alle Problem vom Tisch. Ein Auslöser des Streits bleibt ungelöst. 08.03.2025

Zahlreiche Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus

Demo auf dem Schlossplatz in Stuttgart Zahlreiche Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus

Am 1. März ging es auf dem Stuttgarter Schlossplatz auch um Merz: Das Netzwerk „Gemeinsam gegen rechts – Für eine bessere Demokratie“ hatte zur Demo „Jetzt erst recht: Auf die Straße – NACH der Wahl!“ gerufen. 01.03.2025

Früher links gewählt – jetzt mal AfD

Zwei junge Wähler bei der Bundestagswahl Früher links gewählt – jetzt mal AfD

Die AfD findet bei jungen, männlichen Wählern einigen Zuspruch. Unsere Zeitung hat mit zweien über ihre Beweggründe gesprochen. Sergej und Rafael aus Böblingen erhoffen sich vor allem eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage. 19.02.2025

Wird völkisches Denken jetzt salonfähig?

Nach der Bundestagswahl Wird völkisches Denken jetzt salonfähig?

Der AfD-Erfolg ist nicht nur Folge einer Protestwahl, sagt der Wissenschaftler Rolf Frankenberger. Überwiegend sei die Partei aus nationalistischen, völkischen und antidemokratischen Überzeugungen heraus gewählt worden. 24.02.2025

Zehntausende Menschen demonstrieren gegen rechts

Freiburg Zehntausende Menschen demonstrieren gegen rechts

Die Sorge vor einem Rechtsruck treibt einen Tag vor der Bundestagswahl in Freiburg erneut Zehntausende auf die Straßen. Auch in anderen Städten in Baden-Württemberg fanden Demonstrationen statt. 22.02.2025

Der Attentäter von Hanau zielte mitten in diese Gesellschaft

Fünf Jahre nach dem Attentat von Hanau Der Attentäter von Hanau zielte mitten in diese Gesellschaft

Am 19. Februar 2020 erschoss in Hanau ein Rechtsextremist neun Menschen mit Migrationshintergrund. Der Anschlag betrifft allerdings nicht nur diese Gruppe, kommentiert Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. 19.02.2025

Alice Weidel agiert geschickt – und unpatriotisch

AfD-Chefin zu Besuch bei Viktor Orban Alice Weidel agiert geschickt – und unpatriotisch

Der Besuch beim ungarischen Regierungschef Viktor Orban ist für Alice Weidel ein Erfolg. Den Parteien der demokratischen Mitte muss das Sorgen bereiten. Denn aus ihm folgen gleich zwei Erkenntnisse, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter. 12.02.2025

Faustschlag und Böllerwürfe: Angriff auf Linke-Wahlkämpfer

Bundestagswahl 2025 Faustschlag und Böllerwürfe: Angriff auf Linke-Wahlkämpfer

Bedrohungen, Beleidigungen, Gewalt – in Sachsen wurden bereits mehrfach Wahlkämpfer der Linken angegriffen. In Bautzen trifft es das Team eines Infostandes. 12.02.2025

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