Landesparteitag in Rottweil Die AfD zerlegt sich selbst
Der Landesvorstand ist zerstritten, die Mitglieder auch. Beim Parteitag in Rottweil wird mehr behindert und blockiert denn in die Zukunft geschaut.
Der Landesvorstand ist zerstritten, die Mitglieder auch. Beim Parteitag in Rottweil wird mehr behindert und blockiert denn in die Zukunft geschaut.
Es ist kurz vor 19 Uhr am Samstagabend, da verlässt Alice Weidel vorübergehend die Stadthalle in Rottweil. Jetzt ist endgültig klar, dass nicht mehr viel anbrennen würde. Markus Frohnmaier und Emil Sänze sind nach ihrem Rücktritt erneut zu Landesvorsitzenden der AfD in Baden-Württemberg gewählt worden, die Bundeschefin der Partei kann getrost zusammenpacken.
Noch wenige Minuten zuvor haben sich Weidel und Teile der rund 1000 AfD-Mitgliedern wüste Wortgefechte geliefert. „Lassen Sie diese schwachsinnigen Anträge“, baffte Weidel einen Parteifreund an. „Sie stehlen unsere Lebenszeit.“ Das gab kräftig Buh-Rufe und noch mehr Applaus. In der Rottweiler Stadthalle war es bis zu diesem Zeitpunkt ziemlich hoch her gegangen. Der Parteitag der so genannten Alternative für Deutschland drohte phasenweise im Chaos zu versinken oder gar ganz auszufallen.
Rückblende, Samstagmorgen, 10.35 Uhr. Eigentlich hätten die Mitglieder zu dieser Zeit schon seit einer halben Stunde tagen sollen, da trat Reimond Hoffmann an das Mikrofon auf der Bühne. Er eröffne den Parteitag, und er schließe ihn auch gleich wieder, sagte der Mann, der zu diesem Zeitpunkt noch Schriftführer und Vorstandsmitglied im Landesverband war. Versuche, ihm vom Mikrofon zu trennen schlugen fehl. „Absagen“-Sprechchöre waren zu hören und „Frohnmaier raus“. Das war laut, aber es war eine Minderheit, die sich so einließ.
Spätestens zu diesem Zeitpunkt dürfte es auch dem arglosesten Parteimitglied klar geworden sein, dass es mit der Einheit im 13-köpfigen Landesvorstand nicht so weit her ist. Sieben von ihnen wollten den Parteitag mit allen lauteren und unlauteren Mitteln verhindern, die fünf anderen, darunter die beiden Landesvorsitzenden, gedachten die Versammlung und die Neuwahlen durchzuziehen – um nahezu jeden Preis. Und während sich vor der Halle rund 2000 Gegendemonstranten in Stellung brachten, wovon innen praktisch nichts mitzubekommen war, zerlegten sich die sogenannten Parteifreunde ein ums andere Mal selbst.
Das Ordnungsamt habe die Halle für 1040 Leute begrenzt, argumentierte Reimond Hoffmann, nun sei sie voll, und Hunderte stünden noch vor den Türen. Logische Folge müsse die Absage sein. Das Duo Frohnmaier/Sänze ließ hingegen prüfen, wie viele elektronische Stimmgeräte tatsächlich ausgegeben wurden. 908 sollen es zu diesem Zeitpunkt gewesen sein. Waren Unberechtigte im Saal? Wurden blaue Einlassbändel unter der Hand an Unberechtigte vergeben? Die Gerüchte schossen ins Kraut, die Telegram-Kanäle glühten. Manch einer wähnte informelle Mitarbeiter des Verfassungsschutzes am Werk. Alle raus aus der Halle und noch einmal rein, hieß schließlich die Devise.
Um 13 Uhr war immer noch nicht ganz klar, ob die offizielle Zahl von 910 Mitgliedern und die Warteschlange vor der Tür hallenkompatibel sind, da schritt Alice Weidel einfach auf die Bühne. Mit einer fulminanten Rede gegen „grünen Wahn“ gelang es, den Fokus umzulenken, zumindest kurzzeitig. Der Parteitag begann, irgendwie, auch wenn in der Folgezeit mehrfach der Antrag gestellt wurde, ihn wieder zu beenden.
Inhaltliche Debatten bis dahin? Fehlanzeige. Gerungen wurde darüber, ob sich die Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Protokollführers vorstellen sollen. Es wurde elektronisch darüber abgestimmt, ob elektronisch über das Streichen eines Tagesordnungspunktes abgestimmt werden soll und ob ein Abstimmungsergebnis per Akklamation, das geschätzt eine Mehrheit von 80 Prozent zustande brachte, elektronisch wiederholt werden müsse – weil die klare Mehrheit angezweifelt wurde.
Die Demonstranten vom Parkplatz neben der Halle hatten schon lange ihre Banner zusammengepackt, da stritten die Parteimitglieder weiter wie die Kesselflicker. Dass die fünf Vorstandsmitglieder, die den Parteitag und Neuwahlen zum Ziel hatten, dabei eine klare Mehrheit der Mitglieder hinter sich hatten, das war zu diesem Zeitpunkt schon lange klar. Doch die sieben anderen leisteten hinhaltenden Widerstand. En bloc erfolgte schließlich ihre Abwahl erst per Handzeichen und dann elektronisch: 70 Prozent wollten, dass die Gruppe geht.
Auch das letzte Gefecht dieser Gruppe ging verloren. Der Versuch, die Doppelspitze Frohnmaier/Sänze zu sprengen, indem man lediglich einen Landesvorsitzenden wählt, schlug fehl. Das bisherige Führungsduo wurde mit dem – für AfD-Verhältnisse durchaus beachtlichen – Ergebnis von rund 75 Prozent wiedergewählt. Daraufhin packt nicht nur die Parteichefin Alice Weidel ihre Tasche, sondern auch viele derer, die sich nicht durchsetzen konnten. Und manch einer kündigt im Foyer schon an, dass dieser Parteitag ein gerichtliches Nachspiel haben werde.