Landesparteitag in Stuttgart Keiner wäscht reiner als die FDP

Die baden-württembergische FDP ringt nach dem Desaster von Villingen bei ihrem Stuttgarter Landesparteitag am Wochenende um Geschlossenheit. Dies bereitet freilich viel Mühe.

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Stuttgart - Alle trugen sie saubere Hemden und Blusen, die Herren präsentierten sich in zumeist tadellosen Anzügen mit fleckfreien Krawatten, auch die Damen zeigten sich sorgsam zurechtgemacht. Vorsichtshalber aber hatten die Jungen Liberalen (Julis) eine Waschmaschine aufgestellt. Beim FDP-Landesparteitag am Samstag legte der Juli-Landesvorsitzende Jens Brandenburg den Delegierten den „liberalen Waschservice“ ans Herz, eigens bereit gestellt „für alle, die noch schmutzige Wäsche zu waschen haben“.

Die Waschmaschine war nur eine Attrappe aus Pappe, doch der für misslingenden Klamauk bekannte FDP-Nachwuchs schaffte es diesmal mit Witz und Würze, den Katastrophenparteitag vom vergangenen November warnend in Erinnerung zu rufen, ohne gleich eine neue Schlammschlacht zu eröffnen. Vor zwei Monaten hatten sich die baden-württembergischen Freidemokraten in Villingen-Schwenningen beim gescheiterten Comeback-Versuch ihres früheren Landeschefs und Vizeministerpräsidenten Walter Döring auf abstoßende Weise gegenseitig verunglimpft – schmutzige Wäsche, wohin man auch blickte. Am Samstag in Stuttgart mühten sich die Liberalen, ihre Restenergie in Attacken auf den politischen Gegner zu investieren.

Attacken gegen den Entwicklungsminister

Freilich konnten sich auch die Südwest-Liberalen bei ihrem Treffen nicht ganz der Debatte um Bundesparteichef Philipp Rösler entziehen. Im Vorfeld der Dreikönigskundgebung sind Freidemokraten jedweder landsmannschaftlicher Zugehörigkeit stets besonders nervös. Und so hatte sich ausgerechnet der baden-württembergische Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Entwicklungsminister Dirk Niebel, engagiert am Interviewreigen zur Zukunft Röslers beteiligt; dies mit der Bemerkung, es sei doch als Ausweis innerparteilichen Demokratie zu werten, wenn Rösler auf einem Parteitag Mitbewerber um das Amt des Parteichefs fände.

Diese demokratietheoretisch und marktliberal astreine Aussage – Konkurrenz belebt das Geschäft – fand jedoch im aktuellen parteipolitischen Kontext das Missfallen Röslers, der seinerseits Niebel vorwarf, mehr Interviews vorweisen zu können als Auftritte im niedersächsischen Landtagswahlkampf. Auch im baden-württembergischen FDP-Landesvorstand wurde Niebel rüde gerügt, Wahrheiten zum falschen Zeitpunkt zu verkünden – aus niederen, weil eigensüchtigen Motiven. Juli-Landeschef Brandenburg attackierte den Bundesminister mit den Worten, dessen Rolle als Mitglied der FDP-Führung bestehe darin, der Partei Profil zu geben, nicht aber den Führungsstreit anzufachen.

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