SPD-Landeschefin Leni Breymaier ist Spekulationen über eine mögliche Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP im Südwesten entgegengetreten.
Stuttgart - SPD-Landeschefin Leni Breymaier ist Spekulationen über eine mögliche Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP im Südwesten entgegengetreten. Sie sprach am Freitag in Stuttgart von einer Schnapsidee. Es könne nicht sein, dass die CDU in Anbetracht ihrer Verweigerungshaltung bei der Wahlrechtsreform im Falle des Falles auch noch mit der Regierungsführung betraut werde.
„Wenn die grün-schwarze Ehe je auseinandergeht, dann gibt es nur eine Lösung: Neuwahlen“, sagte sie. Die grün-schwarze Regierung befindet sich in einer Krise, nachdem die eigentlich vereinbarte Reform des Landtagswahlrechts beerdigt worden war. Grüne und CDU hatten aber mehrfach beteuert, weiter zusammen regieren zu wollen.
SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte: „Ich halte diese Regierung aus CDU und Grünen für schädlich fürs Land.“ Grün-Schwarz beschäftige sich nur noch mit sich selbst. „Deswegen wäre es besser, wenn diese Regierung möglichst schnell durch eine funktionierende Regierung abgelöst wird, die die Probleme der Menschen im Land lösen kann.“ Ob es zu Neuwahlen komme oder ein Dreierbündnis zustande komme, hänge davon ab, was das Beste für das Land Baden-Württemberg sei.