Leonberg Der Aufschwung in der Stadtkasse ist trügerisch

Von Thomas K. Slotwinski 

Die Haushaltslage verbessert sich um 11,8 Millionen Euro. Doch viele Kosten werden erst 2017 fällig.

  Foto: red
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Leonberg - Um rund 11,8 Millionen Euro hat sich der aktuelle Leonberger Haushalt verbessert. Das liegt unter anderem an mehr Steuereinnahmen, mehr Landeszuschüssen oder auch an höheren Erlösen aus Bußgeldbescheiden.

Doch wer nun glaubt, die städtische Finanzlage sei im Aufwind, der irrt. Zwar spricht der Finanzbürgermeister Ulrich Vonderheid (CDU) vom „besten Jahr aller Zeiten“, schränkt aber sogleich ein: „Das bezieht sich auf den Rechnungsabschluss, nicht auf die Inhalte des Haushalts.“

Starkes Plus bei der Gewerbesteuer

Werden doch viele Kosten einfach in das kommende Jahr verschoben. Die städtische Kämmerei stellt das Finanzwesen gerade auf die kaufmännische Buchführung um, im Fachjargon Doppik genannt. Demnach können keine Haushaltsreste mehr gebildet werden. Stattdessen müssen eigentlich für dieses Jahr geplante Projekte im kommenden Etat neu verbucht werden.

Und da kommt einiges zusammen. Allein mehr als 1,3 Millionen Euro für die Sanierung des Kindergartens Oberberlinhaus, die nun überwiegend erst 2017 durchgeführt wird. Oder 415 000 Euro für die Erweiterung des Neuen Friedhofs Höfingen, die zum größten Teil im kommenden Jahr über die Bühne geht. Auch verschiedene Tiefbauarbeiten im neuen Gewerbegebiet Leo West sind noch nicht fertig. Die Endabrechnung kommt 2017. Viele kleinere Einzelposten ergeben insgesamt fast eine halbe Millionen Euro, die im Etat 2016 eingeplant waren, aber erst 2017 fällig werden.

Doch es gibt auch echte Verbesserungen, die vor allem der guten Konjunktur zu verdanken sind. 2,4 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer fließen in die Stadtkasse. Geplant waren 24,6 Millionen Euro.

Die wachsende Einwohnerzahl wirkt sich positiv aus. Je größer die Stadt, desto mehr Geld gibt es vom Land in Form der sogenannten Schlüsselzuweisungen. In Zahlen sind das zusätzliche 981 000 Euro.

Zweithöchste Kreisumlage im Land

Fast zwölf Millionen Euro haben die schon abgeschlossenen Grundstücksverkäufe auf dem Gewerbegebiet Leo West eingebracht. Hier wird im kommenden Jahr mit weiteren größeren Einnahmen zu rechnen sein.

Auch der abebbende Flüchtlingsstrom bringt finanziell positive Effekte: Fast 2,5 Millionen Euro, die im Haushalt eingeplant waren, wurden nicht benötigt. Doch diese Entlastung kann sich schnell wieder erledigt haben, sollte in den kommenden Monaten die Zahl der Zuwanderer ansteigen.

Die Kreisumlage, eines der Lieblingsthemen des Oberbürgermeisters, ist zwar gesunken. Der Kreistag hat sie um zwei Punkte auf 37 Prozent gesenkt. Dennoch ist es landesweit die zweithöchste Kreisumlage. Lediglich der Rems-Murr-Kreis langt mit 38,5 Punkten noch stärker bei seinen Kommunen zu. Insgesamt überweist die Stadt Leonberg in diesem Haushaltsjahr gut 23 Millionen Euro nach Böblingen.

Dank der leichten Verbesserungen liegt die Gesamtverschuldung zum Jahresende bei knapp 97 Millionen Euro. Das erwartete Überschreiten der 100 Millionen Euro-Marke konnte vorerst vermieden werden. Ob das so bleibt, wird sich schon am heutigen Dienstag, 11. Oktober, zeigen. Dann stellt Finanzbürgermeister Vonderheid dem Gemeinderat um 19 Uhr in der Stadthalle den Entwurf für den Etat 2017 vor.




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