Der baden-württembergische SPD-Fraktionsvorsitzende kommt nur auf Platz 22 bei der Delegiertenwahl für den Landesparteitag Anfang März in Heilbronn.
Ludwigsburg - Ausgerechnet der prominenteste Kandidat hat auf der SPD-Kreiskonferenz am Samstag ein miserables Ergebnis eingefahren. Claus Schmiedel, alter Fahrensmann und durchaus streitbarer Vormann der Landtagsfraktion, ist bei der Wahl der 14 Landesdelegierten für den Landesparteitag am 2. März in Heilbronn auf Platz 22 gelandet, weit abgeschlagen mit 29 Stimmen, während die Spitzenreiterin Ute Rößner aus Marbach 64 Stimmen erhalten hat. Abstimmen darf Schmiedel somit nicht, als Abgeordneter hat er allerdings beim Parteitag ein Rederecht.
Umstrittene Wahl in Abwesenheit
Bei den Ludwigsburger Genossen gibt es zwei Erklärungen für den Misserfolg. Die halbwegs offizielle klingt schon kurios: In der Einladung an die Delegierten stand die Formulierung, „nur Anwesende“ dürften gewählt werden. Und Claus Schmiedel weilte während der SPD-Konferenz auf der Beerdigung des ehemaligen Umweltministers Harald B. Schäfer, hatte also einen guten Grund zu fehlen. Er soll aber über den Bundeswahlleiter der Partei geprüft haben lassen, dass er damit trotz Abwesenheit wählbar sei. Er bekam das Okay für seine Sicht der Dinge. Froh sei er über dieses Vorgehen nicht gewesen, sagte der Kreisverbandsvorsitzende Thorsten Majer. „Aber ich habe auch nichts dagegen unternommen“, so Majer, der mit 61 Stimmen selbst auf Platz zwei der Liste kam. Das Bundeswahlgesetz gibt vor, dass jemand aus der „Mitte der Versammlung“ gewählt werden muss. Viele Delegierte gingen deshalb wohl davon aus, dass Schmiedel zwar auf dem Zettel stand, aber eben nicht wählbar sei.
Claus Schmiedel selbst führt das Ergebnis auf ein Bündel von Ursachen zurück: eine Gruppe von S 21-Gegnern stimme immer gegen ihn. Zudem würden Abwesende nie gern gewählt. Und dann habe er sich klar positioniert bei der Aufstellung der Bundestagskandidaten für den Kreis. Rederecht habe er aber dennoch beim Landesparteitag. „Klar, das Ergebnis gefällt mir nicht, aber es ist ein Tagesereignis“, resümierte der Fraktionschef.
Es geht um die Nominierung für das Bundestagsmandat
In der Tat dürfte die Schlappe eher strategischer Natur sein. Denn es ging offenbar, wie Kenner des SPD-Kreisverbandes erklären, um taktische Überlegungen. Der Landesparteitag, für den die Delegierten gewählt wurden, ist nicht ein beliebiger Programmparteitag, sondern es geht um die Landesliste für die Bundestagswahl. Im Kreis Ludwigsburg gibt es zwei Wahlkreise und dementsprechend zwei Bundestagskandidaten. Im SPD-Kreisvorstand macht man sich berechtigte Hoffnungen, dass einer der beiden einen aussichtsreichen Platz bekommt und in den Bundestag einziehen könnte. Aber eben nur einer von beiden. So entstanden zwei Lager, weitgehend entlang der regionalen Grenzen, um ihrem Kandidaten eine möglichst gute Ausgangsposition zu verschaffen. „Deswegen haben beide Seiten versucht, ihre Leute auf den Parteitag zu bringen“, sagt ein führender Genosse. Die Nordkreisler um Marbach und Bietigheim hätten also „ihre“ Delegierten gewählt, während Schmiedel als „Ludwigsburger“ eher durch den Rost fiel.
Pikant wird die Situation, wenn man sich die Vorgeschichte vor Augen hält: Als die SPD ihre Kandidaten aufgestellt hat, stand im Wahlkreis Neckar-Zaber der Kreisvorsitzende Majer zur Wahl und wurde klar bestätigt. Im Wahlkreis Ludwigsburg kandidierte gegen Macit Karaahmetoglu Majers Ehefrau Tanja. Claus Schmiedel hat sich im Vorfeld klar für Karaahmetoglu ausgesprochen. Das Majer-Lager könnte ihm also bei der an sich harmlosen Delegiertenwahl einen Denkzettel dafür verpasst haben, so die Interpretation der Genossen. Majer versuchte gestern Schadensbegrenzung. „Claus Schmiedel polarisiert immer, im Kreis ganz besonders.“