Geheimniskrämerei wertet der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann als Tabu für Volksvertreter. Wer im Parlament sitzt, müsse offenlegen, woher er sein Geld bezieht, sagt der Sozialdemokrat. Er legt seine Einkünfte offen. Aber die Transparenz hat auch für ihn Grenzen.
Stuttgart - Die meisten Nebentätigkeiten des sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann (44) sind politisch unverdächtig. Er spielt gerne Schach, schwärmt für Werder Bremen und besucht häufig Heimspiele des Basketballklubs Tigers Tübingen. Nichts davon kollidiert mit seiner parlamentarischen Arbeit als Mitglied des Haushaltsausschusses.
Das gilt auch für eine bezahlte Nebentätigkeit als Berater, die ihm 2020 ein Honorar von 4200 Euro eingebracht hat. Der Betrag war bisher nicht so exakt auf seiner Webseite beziffert. Das ärgert Rosemann, und er will es schleunigst nachholen. Denn für ihn gilt das Prinzip: „Ich habe nichts zu verbergen!“ Transparenz ist laut Rosemann „oberstes Gebot“ für einen Volksvertreter. Jede Art von Geheimniskrämerei nähre den Verdacht, politische Entscheidungen könnten erkauft sein. Das sei Gift für die Demokratie. Deshalb gebärdet Rosemann sich als „gläserner Abgeordneter“, seit er im Bundestag sitzt. Ein Mandat hat er seit 2013.
Als „gläserner Abgeordneter“ schlüsselt Rosemann detailliert auf, wie er für seine parlamentarische Arbeit bezahlt wird. Interessierte können auf seiner Webseite erfahren, dass ihm von der monatlichen Diät von brutto 10 083,47 Euro nach Abzug von Steuern, Abgaben an die Partei und Krankenversicherungsbeiträgen 5000 Euro netto bleiben und er sich mit acht Jahren im Bundestag Ansprüche für die künftige Altersversorgung in einer Höhe von 900 Euro monatlich erworben hat.
Zu dieser finanziellen Transparenz, die über die allgemeinen Regeln für Abgeordnete hinausgeht, fühlte er sich durch einen Kodex seiner Fraktion animiert, dem sich etliche SPD-Parlamentarier unterwerfen, aus Baden-Württemberg auch die Bundesvorsitzende Saskia Esken, die frühere Landesvorsitzende Leni Breymaier und deren Bundestagskollegin Hilde Mattheis. „Gläserne Abgeordnete“ aus dem Südwesten sind auch die beiden Grünen Beate Müller-Gemmeke und Margit Stumpp.
Rosemann setzt der Transparenz allerdings Grenzen. Der Kodex für „gläserne Abgeordnete“ würde ihm auch auferlegen, dass er zum Beispiel seine persönliche Steuererklärung veröffentlicht, wie es in skandinavischen Ländern üblich ist. Davon sieht der Sozialdemokrat aus Tübingen jedoch ab. Die Steuererklärung gebe er gemeinsam mit seiner Ehefrau ab, erklärt Rosemann. Deren Einkünfte seien jedoch ihre Privatsache und ohne Belang für seine politische Arbeit. Zudem würden sich aus der Steuererklärung Rückschlüssel auf seine beiden Kinder ziehen lassen, für die der Politiker aber ebenfalls Datenschutz reklamiert. Rosemann verzichtet zudem auf detaillierte Angaben zu politischen Gesprächen mit Lobbyisten, wozu ihn der Kodex verpflichten würde. Das habe er anfangs tatsächlich praktiziert, jedoch feststellen müssen, dass es die politische Arbeit erheblich erschwere. Schließlich sei es notwendig, sich als Parlamentarier bei unterschiedlichen Interessengruppen zu informieren. Dies erfordere jedoch Vertraulichkeit. Auf Nachfrage aus seinem heimischen Wahlkreis will Rosemann in Einzelfällen jedoch Einblicke in seinen Terminkalender gewähren, nur eben keine Protokollnotizen solcher Gespräche veröffentlichen.
Transparenz sei kein absoluter Wert, „sie stößt an Grenzen“, sagt er. Rosemann hielte es für lebensfern, Politikern Nebentätigkeiten prinzipiell verbieten zu wollen. Damit würden Berufsgruppen wie etwa Rechtsanwälte, Selbstständige oder Unternehmer aus dem Parlament gedrängt. „Es gibt aber ein Leben vor und nach dem Mandat“, sagt der SPD-Mann. Andererseits hat er „keine Lust, mich für Verstöße Einzelner rechtfertigen zu müssen“, betont Rosemann. Korrupte Anwandlungen von schwarzen Schafen im Politikbetrieb schadeten dem Ruf aller Volksvertreter und damit der Demokratie. Rosemann macht sich für „einheitliche und möglichst strenge Regeln“ stark. Er begrüßt die jüngst verschärften Vorschriften im Abgeordnetengesetz, sie gehen ihm aber nicht weit genug. Zum Beispiel würde der Tübinger generell verbieten, dass Volksvertreter sich politische Reden honorieren lassen. Da sei es schwierig, Grenzen zu eigenen Zuständigkeitsbereichen zu ziehen. „Jeder Abgeordnete hat ein ureigenes Interesse, über Politik zu reden, dafür muss er nicht bezahlt werden.“
