Die unechte Teilortswahl ist abgeschafft. Künftig lenken voraussichtlich nur noch 14 statt wie bisher 19 Gemeinderatsmitglieder die Kommunalpolitik in Grafenau.
Es wird luftiger im Maltesersaal. In der frühklassizistischen Räumlichkeit im Dätzinger Schloss tagt traditionell der Grafenauer Gemeinderat. Wenn nach der Kommunalwahl am 9. Juni das Gremium dort erstmals in neuer Besetzung tagt, werden dort keine 19 sondern nur noch 14 Mitglieder sitzen. Der Grund für die Schrumpfkur auf rund 75 Prozent der bisherigen Größe ist die Abschaffung der unechten Teilortswahl, die der Gemeinderat vor einem Jahr mit großer Mehrheit beschlossen hatte.
Bisher gab es – entsprechend der Bevölkerungszahl in beiden Ortsteilen – zehn Sitze für Döffingen und mindestens sechs für das kleinere Dätzingen. Hinzu kamen zuletzt drei Ausgleichsmandate. Damit ist es jetzt vorbei. Wie sich das auf die Besetzung des Gremiums auswirkt, wird die Kommunalwahlen zeigen. Für die eine oder andere Fraktion könnte es jedenfalls eng werden.
Das gilt wohl insbesondere für Die Partei. Als einzige Gemeinde im Kreis bekam es Grafenau im Ortsgremium mit der Satirepartei zu tun. Trotz witziger Wahlplakate und humorvoller Textbeiträge auf Facebook und im Gemeindeblatt agierte die vermeintliche Spaßtruppe in den Sitzungen dann aber nicht minder seriös als die anderen Ratsmitglieder. Christoph Heinkele und der für seinen Bruder Dominik nachgerückte Moritz Wagener treten nicht erneut zu Wahl an. Die aktuelle Liste führt jetzt der ehemalige Grünen-Kandidat Kevin Kubsch an, gefolgt von Sebastian Roßberg und Barbara Wegener sowie drei weiteren Personen mit teils gleichlautenden Nachnamen.
Ebenfalls eher überraschend in den Gemeinderat Einzug gehalten hatte 2019 die FDP mit Thomas Fölster und Alexander Stahl (für den später Franziska Stahl nachrückte). Beide treten auch in diesem Jahr wieder an.
Mit sechs Sitzen stellen die Freien Wähler derzeit die größte Fraktion. Auf der Wahlliste der FWG stehen 14 Namen, von den bisherigen sechs Gemeinderäten kandidieren, bis auf Heinz Mornhinweg, mit Bruno Metzger, Matthias Frank, Wolfgang Klamser, Bruno Metzger, Thomas Rölli und Mathias Wolff alle fünf bisherigen Gemeinderäte auch für die nächste Wahlperiode. Wolff kandidiert neben Bürgermeister Martin Thüringer auch für die Freien Wähler im Kreistag. Auf Listenplatz 4 rückt Carolin Pless nach. Die Dätzinger Logopädin und dreifache Mutter ist die Vorsitzende des Musikvereins Grafenau.
Die CDU stellt aktuell vier Mitglieder und ist damit zweitstärkste Kraft im Rat. Auf den ersten drei von 14 Plätzen stehen drei aktuelle Ratsmitglieder, nämlich der Holzbauspezialist Karl-Heinz Luginsland, die Reisebüroleiterin Marita Rodammer (beide kandidieren auch für den Kreistag) sowie der Maschinenbautechniker Markus Kauffmann. Allerdings gibt es auch hier einen Abgang: Der Heizungs- und Sanitärtechniker Siegfried Waligora tritt nicht mehr an. Für ihn rückt Tankstellenbetreiber Philipp Scollo nach. Neu auf der Liste sind darüber hinaus Andreas Geiger, Dijamant Fetahaj, Ewald Hutter, Heiko Utz und Hartmut Kovacs.
Drittgrößte Fraktion sind die Grünen mit Rita Graf, Frank Belger und Astrid Kiefer. Letztere wird nach insgesamt 20 Jahren im Gemeinderat (fünf Jahre für die Frauenliste und 15 bei den Grünen) nicht mehr kandidieren. Die Liste führt die Klimaschutzmanagerin Annalisa Mornhinweg an, gefolgt von Fahrzeugtechnikingenieur Lars Kullmann, der Rentnerin Rita Graf und Lennart Kienle (kandidiert auch für den Kreistag). Der 23 Jahre alte Student für Nachwachsende Rohstoffe und Bioenergie ist nicht das jüngste Listenmitglied: Auf Platz 14 kandidiert die 17-Jährige Schülerin Nuala Cecotti.
Bei der zweiköpfigen SPD-Fraktion zieht sich Sebastian Wehle nach drei Wahlperioden eine davon für die FWG) zurück. Er kandidiert dafür für den Kreistag. Auf Platz 1 der Liste steht sein bisheriger Ratskollege und Automechaniker Franz Damjanović. Auf Platz zwei kandidiert die vor neun Jahren mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnete Pflegeexpertin Almut Satrapa-Schill und auf dem dritten Listenplatz ist der AEG-Lehrer und Bigband-Leiter Johannes „Janni“ Stephan gesetzt. Mit dem 2008 geborenen Lukas Damjanović stellt die SPD Grafenaus das jüngste Mitglied im gesamten Kandidatenfeld.
Historische Gründe
In Grafenau geht die unechte Teilortswahl auf auf den Zusammenschluss von Dätzingen und Döffingen im Jahr 1972 zurück. Die Regelung sollte sicherstellen, dass beide zuvor selbstständigen Gemeinden entsprechend ihrer Bevölkerungszahl im gemeinsamen Gemeinderat repräsentiert sind.
Nicht ortsgebunden
Unecht heißt das Wahlverfahren deshalb, weil die Wahlvorschläge zwar nach Ortsteilen getrennt aufgestellt werden, die Wähler ihre Stimmen aber nicht nur an Kandidaten aus dem eigenen Wohnbezirk vergeben können, sondern auf die Kandidaten des gesamten Gemeindegebiets.
Überholt
Für viele gilt die unechte Teilortswahl als nicht mehr zeitgemäßes Instrument – unter anderem deshalb, weil jedes Gemeinderatsmitglied per Gesetz die Interessen der gesamten Gemeinde mit all ihren Ortsteilen zu vertreten hat. Sprich: Niemand sollte sich nur dem eigenen Teilort verpflichtet fühlen.
